Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Im Bundestag warb er für das neue IT-Sicherheitsgesetz.

Für Straßen, Schienen und Wasserwege stehen knapp 270 Milliarden Euro bis 2030 zur Verfügung. „Unser Ziel ist, künftig Staus auf unseren Hauptverkehrsstrecken zu vermeiden“, sagt Verkehrsminister Dobrindt in einem Interview. Es habe eine sehr große Unterstützung durch die Bürgerbeteiligung gegeben. Der neue Bundesverkehrswegeplan enthält mehr als 1.000 Einzelprojekte.
Kann der Bundestag hier noch etwas ändern?

Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie, Klimaschutz, Energiewende, mobile Nachhaltigkeit, Digitalisierung, Internationales, Umweltmanagement.
Bioenergie   Förderung bestehender Biogasanlagen gesichert Der Bundestag hat

Seit 6. Mai 2025 ist Christiane Schenderlein Staatsministerin für Sport und Ehrenamt. Zuvor war sie Sprecherin für Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg 2009 bis 2019   Büroleiterin von Abgeordneten im Bundestag

Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dobrindt, hat den Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat am 7. September 2011 die Verfassungsbeschwerde gegen den Euro-Rettungsschirm zurückgewiesen.
Jede Hilfsmaßnahme "größeren Umfangs" hat der Bundestag im Einzelnen zu billigen.

DDR-Devisenbeschaffer Alexander Schalck-Golodkowski in Bonn: Er fordert Milliardenbeträge für die ruinöse DDR-Wirtschaft. Im Gegenzug deutet er die Bereitschaft zu substantiellen politischen Reformen an.
Zwei Tage später wird Kohl vor dem Deutschen Bundestag sagen.

Einmal in der Woche tagt das Bundeskabinett unter Leitung des Bundeskanzlers. Hier finden Sie einen Überblick über aktuelle Kabinettsthemen.
Gesetz: Nach der Zustimmung im Kabinett gehen die Gesetzesentwürfe weiter in den Bundestag

In dieser Woche wird unser Haushaltsentwurf im Deutschen Bundestag debattiert – der

epd: Weil Sie auf Ihre Partei verweisen: Die Unionsfraktion im Bundestag hat mit