wieder auf Wachstumskurs zu bringen.“ In seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag
Am 17. Februar 2022 hat sich für die 20. Legislaturperiode der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung konstituiert.
Foto: Deutscher Bundestag / Leon Kügeler / photothek Der Parlamentarische Beirat
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wieder auf Wachstumskurs zu bringen.“ In seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag
Volkskammer verbietet Vernichtung von Millionen Stasi-Akten: Der Beschluss regelt erstmals die Sicherung und Nutzung der personenbezogenen Daten, die die Stasi gesammelt hat.
Sie legt fest, dass der Bundestag nach der Wiedervereinigung ein Gesetz zum Umgang
unserem Sozialstaat und unserer Wirtschaft verbessert, hat Kanzler Merz heute im Bundestag
Die Bundesregierung schafft die Vorraussetzungen für ein Sondervermögen über 500 Milliarden Euro für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und den Klimaschutz.
Deutsche Bundestag die Voraussetzung dafür, ein Sondervermögen von über 500 Milliarden
unserem Sozialstaat und unserer Wirtschaft verbessert, hat Kanzler Merz heute im Bundestag
Sozialstaats, sondern sein Erhalt”, so Kanzler Merz bei der heutigen Generaldebatte im Bundestag
Die Bundesregierung schafft die Voraussetzungen für ein Sondervermögen über 500 Milliarden Euro für Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz.
Deutsche Bundestag die Voraussetzung dafür, ein Sondervermögen von über 500 Milliarden
