Die deutsche Wiedervereinigung jährt sich zum 35. Mal: von der ersten freien Volkskammerwahl bis zur Unterzeichnung des Einigungsvertrages. Das Jahr 1990 in Bildern.
September 1990 stimmen Bundestag und Volkskammer über den umfangreichen Einigungsvertrag
ußenministertreffen des Ostblocks in Prag: Bei einem Sondertreffen erkennen die Außenminister des Warschauer Paktes das Recht der Deutschen auf Wiedervereinigung und Selbstbestimmung an.
Außenministertreffen des Ostblocks in Prag Link kopieren Weitere Informationen Bundestag
Die Volkskammer beschließt ein neues Wahlgesetz: Das Parlament wird von 500 auf 400 Mitglieder verkleinert; die Wahlen sollen frei, allgemein, gleich, direkt und geheim sein.
Weitere Informationen Dossier Volkskammerwahl des Deutschen Rundfunkarchivs Bundestag
Stand: 31. Dezember 2024
Ausnahme derer aus Wissenschaft, Wirtschaft und öffentlichem Leben, die weder dem Bundestag
Insgesamt 16 Millionen Menschen in unserem Land haben einen Migrationshintergrund. Ihre Integration stellt eine besondere Herausforderung für unser Bildungssystem dar.
Der Deutsche Bundestag hat daher ein Anerkennungsgesetz verabschiedet, das am 1.
Im Januar 2014 hat Spanien den Europäischen Rettungsschirm verlassen. Das Land hat wichtige Schritte unternommen, um die Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen.
Der Deutsche Bundestag hatte ihm zuvor mit breiter Mehrheit zugestimmt.
Mobilität ist eine zentrale Grundlage für individuelle Freiheit, wirtschaftliches Wachstum, für Arbeitsplätze in allen Regionen und für ein gutes Leben in der Stadt und auf dem Land. Eine moderne, umweltgerechte, sichere und bezahlbare Infrastruktur ist dafür die Voraussetzung.
schaffen, in geeigneten Einzelfällen Verkehrsinfrastrukturprojekte durch den Deutschen Bundestag
Das Bundesverfassungsgericht hat am 21. Juni 2016 den Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank gebilligt, allerdings unter Auflagen. Dieses sogenannte OMT-Programm muss die Vorgaben des Europäischen Gerichtshof beachten. Danach darf die Europäische Zentralbank im Ernstfall mit deutscher Beteiligung Euro-Krisenstaaten durch Staatsanleihekäufe stützen.
Bundesregierung und des Bundestages Gleichzeitig hat das BVerfG Bundesregierung und Bundestag
„Grundsteinlegung“ für die Gauck-Behörde: Leiter der Sonderkommission zur Kontrolle der Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit wird der Theologe Joachim Gauck.
die ehemaligen Bürgerrechtler für ein Umdenken: 1991 verabschiedet der Deutsche Bundestag
Volkskammer sagt Ja zur Einheit: In einer turbulenten Sitzung wird der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 23 des Grundgesetzes beschlossen.
September 1990 stimmen der Deutsche Bundestag und die Volkskammer über den Einigungsvertrag
