BMV – Erfahrungen und Erreichtes nach der Punktereform https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Strassenverkehr/fuenf-jahre-nach-punktereform.html?nn=76046
Der dabei erstellte Evaluierungsbericht wurde dem Deutschen Bundestag vorgelegt.
Der dabei erstellte Evaluierungsbericht wurde dem Deutschen Bundestag vorgelegt.
Quelle: Götz Lemberg -Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland" Bundesregierung und Bundestag
Das entsprechende Schienenlärmschutzgesetz wurde vom Deutschen Bundestag am 30.03.2017
Auf der Grundlage des Elysée-Vertrags von 1963 haben sich über die meist zweimal jährlich durchgeführten Gipfeltreffen der beiden Regierungen hinaus regelmäßige Arbeitsbeziehungen zwischen den deutschen und französischen Ministerien entwickelt. Seit Januar 2003 finden die Regierungskonsultationen in Form gemeinsamer Ministerräte statt (Deutsch-Französischer Ministerrat – DFMR). Dies bedeutet, dass beide Kabinette in der Regel vollzählig zusammentreten und sich mit aktuellen Schwerpunktthemen auseinandersetzen. Darüber hinaus erörtern die Ressortchefs in bilateralen Gesprächen fachpolitische Themen.
Januar 2018 die Assemblée Nationale und der Deutsche Bundestag eine gemeinsame Resolution
Das entsprechende Schienenlärmschutzgesetz wurde vom Deutschen Bundestag am 30.03.2017
Auf der Grundlage des Elysée-Vertrags von 1963 haben sich über die meist zweimal jährlich durchgeführten Gipfeltreffen der beiden Regierungen hinaus regelmäßige Arbeitsbeziehungen zwischen den deutschen und französischen Ministerien entwickelt. Seit Januar 2003 finden die Regierungskonsultationen in Form gemeinsamer Ministerräte statt (Deutsch-Französischer Ministerrat – DFMR). Dies bedeutet, dass beide Kabinette in der Regel vollzählig zusammentreten und sich mit aktuellen Schwerpunktthemen auseinandersetzen. Darüber hinaus erörtern die Ressortchefs in bilateralen Gesprächen fachpolitische Themen.
Januar 2018 die Assemblée Nationale und der Deutsche Bundestag eine gemeinsame Resolution
Er dankte dem BMF, Finanzminister Lars Klingbeil und dem Haushaltsausschuss des Bundestag
(letzte Aktualisierung: September 2025)
Dezember 2016 vom Deutschen Bundestag beschlossen und traten Ende Dezember 2016 in
(letzte Aktualisierung: September 2025)
Dezember 2016 vom Deutschen Bundestag beschlossen und traten Ende Dezember 2016 in
Legislaturperiode Mobilität RefE: 20.06.2023 — Kabinett: 29.09.2023 — Bundestag