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Mit dem Investitionsrahmenplan (IRP) werden die vom Deutschen Bundestag in den Ausbaugesetzen

Welchen Wert haben unsere Verkehrsanlagen? Wie viel haben wir pro Jahr investiert? Wie viel werden wir in den nächsten Jahren investieren? Informative Übersichten darüber finden Sie hier.
Dieser dient dazu, den Deutschen Bundestag als Gesetzgeber sowie Fachleute und die

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Dieser dient dazu, den Deutschen Bundestag als Gesetzgeber sowie Fachleute und die

Leichte Sprache des Auftritts
Wir schlagen dem Bundestag Gesetze vor, damit diese Menschen sicher sind.

Der Bundestag kann sie jetzt per Gesetz genehmigen.

Der Bundestag kann sie jetzt per Gesetz genehmigen.

Quelle: Götz Lemberg -Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland" Bundesregierung und Bundestag

Der dabei erstellte Evaluierungsbericht wurde dem Deutschen Bundestag vorgelegt.

Auf der Grundlage des Elysée-Vertrags von 1963 haben sich über die meist zweimal jährlich durchgeführten Gipfeltreffen der beiden Regierungen hinaus regelmäßige Arbeitsbeziehungen zwischen den deutschen und französischen Ministerien entwickelt. Seit Januar 2003 finden die Regierungskonsultationen in Form gemeinsamer Ministerräte statt (Deutsch-Französischer Ministerrat – DFMR). Dies bedeutet, dass beide Kabinette in der Regel vollzählig zusammentreten und sich mit aktuellen Schwerpunktthemen auseinandersetzen. Darüber hinaus erörtern die Ressortchefs in bilateralen Gesprächen fachpolitische Themen.
Januar 2018 die Assemblée Nationale und der Deutsche Bundestag eine gemeinsame Resolution

Das entsprechende Schienenlärmschutzgesetz wurde vom Deutschen Bundestag am 30.03.2017