Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks hat am Rande des 10. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik den Baukulturbericht 2016/17 durch den Vorstandsvorsitzenden der Bundesstiftung Baukultur, überreicht bekommen.
Baukulturbericht 2016/17 jetzt in das Bundeskabinett einbringen und dann an den Deutschen Bundestag

Das BASE genehmigt und beaufsichtigt die Endlagerung radioaktiver Abfälle, die Zwischenlagerung sowie die Beförderung von radioaktiven Stoffen in Deutschland.
Anschluss an die gesetzliche Festlegung der Entscheidungsgrundlagen durch den Deutschen Bundestag

Der Entwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Verpackungsgesetzes verbietet Letztvertreibern das Inverkehrbringen von leichten Kunststofftragetaschen (Wandstärke weniger als 50 Mikrometer).
Nachdem der Bundestag und der Bundesrat im Rahmen des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens

Der Parlamentarische Staatssekretär Christian Kühn äußert sich zur Stellungsnahme der Entsorgungskommission zum Logistikzentrum Konrad.
Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der Landesparlamente, der lokalen Mitglieder im Deutschen Bundestag

Zweck des Gesetzes ist es, die Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen zu fördern und den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen.
September 2020 vom deutschen Bundestag beschlossen und am 9.

Die Regelungen zum Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten stehen teilweise nicht im Einklang mit den Anforderungen der UNECE Aarhus-Konvention. Ziel des Gesetzesentwurfes ist es, die bestehenden Abweichungen zu beseitigen.
April 2017 hat der Bundestag dem Gesetzentwurf in der von den Ausschüssen vorgeschlagenen

Das Bundesumweltministerium erklärte mit Schreiben vom 5. August 2011, dass eine deutsche Beteiligung an dem grenzüberschreitenden Verfahren erfolgen werde.
Die Bundesregierung, der Deutsche Bundestag und der Bundesrat haben unter Einbeziehung

Der Umweltbericht soll Informationen über die Umweltqualität und vorhandene Umweltbelastungen enthalten. Der letzte Umweltbericht wurde 2023 vorgelegt.
November 2010 vom Bundeskabinett beschlossen und dem Deutschen Bundestag und dem

Das Bundeskabinett hat am 29.02.2012 das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) beschlossen. Die Bundesregierung ist damit ihrem Beschluss in der Rohstoffstrategie vom 20. Oktober 2010 nachgekommen, ein nationales Ressourceneffizienzprogramm zu entwickeln. Dieses Papier gibt einen Überblick über wesentliche Inhalte des ProgRess.
Die Bundesregierung ist verpflichtet, dem Deutschen Bundestag alle vier Jahre über

Die mit dem Gesetzentwurf umzusetzenden Vorschriften der geänderten Abfallrahmenrichtlinie dienen der Konkretisierung, Verschärfung und Vereinheitlichung der Regeln für Regime der erweiterten Herstellerverantwortung.
Damit beginnt das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren, in dem Bundestag und Bundesrat