Carsten Schneider wurde am 6. Mai 2025 zum Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit ernannt.
Bildgröße: 3000 x 2000 px Auflösung: 300 dpi Carsten Schneider beim Amtseid im Bundestag
Gut 70 Jahre nach ihrer Zerstörung soll die von Karl-Friedrich Schinkel errichtete Bauakademie in der Mitte Berlins wieder aufgebaut werden.
Mit dem Bundeshaushaltsplan 2017 hat der Deutsche Bundestag die Wiedererrichtung
Am 12.03.2014 hat das Bundeskabinett den vom Bundesumweltministerium vorgelegten Bericht über die Auswirkungen der Regelungen zur Anzeigepflicht gewerblicher und gemeinnütziger Sammlungen beschlossen.
Der Bericht wurde auch dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat zugeleitet.
Das Nationale Begleitgremium unterstützt das Standortauswahlverfahren für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle vermittelnd und unabhängig.
Zwölf Mitglieder werden vom Bundestag und Bundesrat gewählt.
Das Einwegkunststofffondsgesetz dient der Umsetzung von Artikel 8 Abs. 1 bis 7 der EU-Einwegkunststoffrichtlinie. Hiernach sind die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, für bestimmte Einwegkunststoffprodukte die erweiterte Herstellerverantwortung einzuführen.
Einwegkunststofffonds (Einwegkunststofffondsverordnung – EWKFondsV) Gesetzestext Bundestag
Der vorliegende Parlamentsbericht enthält die wichtigsten Informationen und Änderungen in diesem Bereich gegenüber den Vorjahren.
Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) an den Deutschen Bundestag
Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter nimmt zum Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum Geologiedatengesetz am 27. Mai 2020 Stellung.
Bereits die vom Bundestag verabschiedete Fassung ermöglichte die Veröffentlichung
Die Änderung des UmwRG sollen die Planung und Genehmigung von zeitkritischen Infrastrukturvorhaben beschleunigen, weil sie für die Transformation der Sektoren Energie, Verkehr und Wirtschaft zur Klimaneutralität notwendig sind.
Im nächsten Schritt werden sich der Bundesrat und der Bundestag mit dem Gesetzentwurf
Die von der Bundesumweltministerin vorgelegte Verordnung stellt sicher, dass Unternehmen, die dem Brennstoffemissionshandel unterliegen, künftig eine finanzielle Kompensation erhalten, wenn die CO2-Bepreisung zu einer Benachteilig
Die Verordnung bedarf noch der Zustimmung durch den Deutschen Bundestag.
Das Strahlenschutzgesetz regelt erstmals den Einsatz von Stoffen oder ionisierender Strahlung zur Früherkennung von Krankheiten.
öffnen schließen Gesetzesentwurfstext der Bundesregierung beim deutschen Bundestag
