BMJV – Der Bundespräsident https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/entstehung_gesetz/bundespraesident/bundespraesident_node.html
Der Bundespräsident
Nachdem ein Gesetz das Gesetzgebungsverfahren in Bundestag und Bundesrat durchlaufen
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BMJV – Das Rechtsstaatsprinzip im Grundgesetz – Der Bundespräsident im Gesetzgebungsverfahren https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/entstehung_gesetz/bundespraesident/bundespraesident_artikel.html?nn=17162
Der Bundespräsident verkörpert die Einheit des Staates und ist in diesem Sinne das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Neben vielfältigen Befugnisse und Aufgaben, die ihm das Grundgesetz zuweist, kommt ihm auch im Gesetzgebungsverfahren eine wichtige Rolle zu.
Nachdem ein Gesetz das Gesetzgebungsverfahren in Bundestag und Bundesrat durchlaufen
BMJV – Menschenrechte in Deutschland – Handbuch der Rechtsförmlichkeit https://www.bmj.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Fachpublikationen/Handbuch_der_Rechtsfoermlichkeit_4.html?nn=152220
Das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) enthält Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien. Seine Empfehlungen beruhen auf rechtlichen Vorgaben und vor allem auf praktischen Erfahrungen aus der Rechtsetzung.
Legislaturperiode in den Deutschen Bundestag eingebracht bzw. erlassen werden.
BMJV – Homepage – Handbuch der Rechtsförmlichkeit https://www.bmj.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Fachpublikationen/Handbuch_der_Rechtsfoermlichkeit_4.html?nn=17120
Das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) enthält Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien. Seine Empfehlungen beruhen auf rechtlichen Vorgaben und vor allem auf praktischen Erfahrungen aus der Rechtsetzung.
Legislaturperiode in den Deutschen Bundestag eingebracht bzw. erlassen werden.
BMJV – Regierung und Ministerien im Gesetzgebungsverfahren – Handbuch der Rechtsförmlichkeit https://www.bmj.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Fachpublikationen/Handbuch_der_Rechtsfoermlichkeit_4.html?nn=17234
Das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) enthält Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien. Seine Empfehlungen beruhen auf rechtlichen Vorgaben und vor allem auf praktischen Erfahrungen aus der Rechtsetzung.
Legislaturperiode in den Deutschen Bundestag eingebracht bzw. erlassen werden.
BMJV – Broschüren und Infomaterial – Handbuch der Rechtsförmlichkeit https://www.bmj.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Fachpublikationen/Handbuch_der_Rechtsfoermlichkeit_4.html?nn=110568
Das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) enthält Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien. Seine Empfehlungen beruhen auf rechtlichen Vorgaben und vor allem auf praktischen Erfahrungen aus der Rechtsetzung.
Legislaturperiode in den Deutschen Bundestag eingebracht bzw. erlassen werden.
BMJV – Gewaltenteilung – Handbuch der Rechtsförmlichkeit https://www.bmj.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Fachpublikationen/Handbuch_der_Rechtsfoermlichkeit_4.html?nn=17180
Das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) enthält Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien. Seine Empfehlungen beruhen auf rechtlichen Vorgaben und vor allem auf praktischen Erfahrungen aus der Rechtsetzung.
Legislaturperiode in den Deutschen Bundestag eingebracht bzw. erlassen werden.
BMJV – Broschüren und Infomaterial – Handbuch der Rechtsförmlichkeit https://www.bmj.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Fachpublikationen/Handbuch_der_Rechtsfoermlichkeit_4.html
Das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) enthält Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien. Seine Empfehlungen beruhen auf rechtlichen Vorgaben und vor allem auf praktischen Erfahrungen aus der Rechtsetzung.
Legislaturperiode in den Deutschen Bundestag eingebracht bzw. erlassen werden.
BMJV – Das Rechtsstaatsprinzip im Grundgesetz – Handbuch der Rechtsförmlichkeit https://www.bmj.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Fachpublikationen/Handbuch_der_Rechtsfoermlichkeit_4.html?nn=17162
Das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) enthält Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien. Seine Empfehlungen beruhen auf rechtlichen Vorgaben und vor allem auf praktischen Erfahrungen aus der Rechtsetzung.
Legislaturperiode in den Deutschen Bundestag eingebracht bzw. erlassen werden.
BMJV – Unsere Grundrechte – Handbuch der Rechtsförmlichkeit https://www.bmj.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Fachpublikationen/Handbuch_der_Rechtsfoermlichkeit_4.html?nn=17156
Das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) enthält Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien. Seine Empfehlungen beruhen auf rechtlichen Vorgaben und vor allem auf praktischen Erfahrungen aus der Rechtsetzung.
Legislaturperiode in den Deutschen Bundestag eingebracht bzw. erlassen werden.