Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung für den Bundesgerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht insgesamt acht neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt: Für den Bundesgerichtshof sind 3 Richterinnen und 3 Richter und für das Bundesverwaltungsgericht 2 Richter gewählt worden.
den 16 jeweils zuständigen Landesministerinnen und Landesministern sowie 16 vom Bundestag

Am 30. März 2023 wird der Bundesrichterwahlausschuss über neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter entscheiden.
den 16 jeweils zuständigen Landesministerinnen und Landesministern sowie 16 vom Bundestag

Das in seinen wesentlichen Teilen am 1. März 2012 in Kraft getretene ESUG ist eines der wichtigsten insolvenzrechtlichen Reformgesetze der letzten Jahre. Sein Ziel war es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Sanierung von Unternehmen zu verbessern und darüber hinaus zu einer Veränderung der Insolvenzkultur beizutragen, damit das Insolvenzverfahren stärker als bisher auch als „Chance zur Sanierung“ wahrgenommen wird.
Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) Die Bundesregierung hat dem Deutschen Bundestag

Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung für den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht und den Bundesfinanzhof insgesamt 15 neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt.
jeweils zuständigen Landesministerinnen und Landesministern sowie 16 vom Deutschen Bundestag

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann im Interview mit der Funke Mediengruppe
Der Bundestag will über eine allgemeine Impfpflicht entscheiden.

Der Sport hat in Deutschland herausragende gesellschaftliche Bedeutung. Er verkörpert positive Werte wie Erhaltung der Gesundheit, Leistungsbereitschaft, Fairness und Teamgeist. Er schafft Vorbilder für junge Menschen und ist durch die Sportlerinnen und Sportler mit ihren Spitzenleistungen zugleich Aushängeschild für Deutschland in der Welt. Bund, Länder und Kommunen unterstützen ihn deshalb umfangreich mit öffentlichen Mitteln. Daneben ist der Sport auch ein erheblicher Wirtschaftsfaktor. Vor diesem Hintergrund besteht ein erhebliches öffentliches Interesse daran, den Sport vor negativen Einflüssen und Entwicklungen zu bewahren.
Mai 2015 Beschlussempfehlung und Bericht des Sportausschusses (Bundestag) Beschlussempfehlung

Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung für den Bundesgerichtshof, den Bundesfinanzhof, das Bundesverwaltungsgericht und das Bundesarbeitsgericht insgesamt 18 neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt.
den 16 jeweils zuständigen Landesministerinnen und Landesministern sowie 16 vom Bundestag

Das Referat
Rechtsetzung beim Statistischen Bundesamt unterstützt die Bundesregierung, aber auch den Bundestag

Die Bundesregierung fördert die vielfältige, tolerante und demokratische Zivilgesellschaft. Jede Person hat die gleichen Rechte, sollte die gleichen Chancen haben und vor Diskriminierung geschützt sein.
Menschen separat erfassen.“ Der vom Bundesministerium der Justiz vorgelegte und vom Bundestag

Bundeskabinett beschließt Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrats
Stellungnahme zugeleitet und nach einer Gegenäußerung der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag