Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Seit 2023 ist für die Fahrzeug-Homologation ein voreingeschaltetes ISA (IntelligentSpeed Assistance) Pflicht. Dieses System informiert den Fahrer akustisch, wenn er diezulässige Höchstgeschwindigkeit überschreitet. Ausgeschaltet werden kann es nur überkomplizierte Menüzugänge. • Das Erkennen von Verkehrsschildern funktioniert noch nicht so prozesssicher, dass der Computer jede Geschwindigkeitsbeschränkung oder deren Aufhebung erkennt. • Bei Baustellen sind Aufhebungen von Geschwindigkeitsbeschränkungen nicht vorgeschrieben. Das System […]
Deutsch-polnische Parlaments Versammlung schaffen Die Jungen Liberalen fordern den Deutschen Bundestag

In der Diskussion um die Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzuges für subsidiär Schutzberechtigte wünschen sich die Jungen Liberalen (JuLis), dass die Freien Demokraten eine von CSU und AfD deutlich unterscheidbare Position einnehmen. Gestern wurde berichtet, dass die FDP-Bundestagsfraktion derzeit eine Gesetzesinitiative vorbereitet, mit der die Aussetzung des Familiennachzugs über März 2018 hinaus verlängert werden soll. […]
für subsidiär Schutzberechtigte beschäftigt derzeit alle Fraktionen im Deutschen Bundestag

In der Diskussion um die Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzuges für subsidiär Schutzberechtigte fordern wir Jungen Liberalen, dass die Freien Demokraten eine von CSU und AfD deutlich unterscheidbare Position einnehmen. Gestern wurde berichtet, dass die FDP-Bundestagsfraktion derzeit eine Gesetzesinitiative vorbereitet, mit der die Aussetzung des Familiennachzugs über März 2018 hinaus verlängert werden soll. Unser Bundesvorsitzender […]
für subsidiär Schutzberechtigte beschäftigt derzeit alle Fraktionen im Deutschen Bundestag

In einem Video-Beitrag für die Huffington Post Deutschland hat unser Bundesvorsitzender Konstantin gestern dafür geworben, die AfD ist konstruktiven Diskussionen zu entzaubern. Konstantin wird sowohl in seiner Funktion als unser Bundesvorsitzender als auch als Bundestagskandidat der Freien Demokraten  bei der herannahenden Bundestagswahl immer wieder Video-Kommentare für die Huffington Post erstellen, in denen er das aktuelle politische Geschehen kommentiert.   Der […]
der AfD auseinanderzusetzen und die Bemühungen gegen einen Einzug der AfD in den Bundestag

Zukunftsmacher statt „radikaler Mitte“: Junge Liberale stellen sich kommunikativ neu auf Die Jungen Liberalen haben im Zuge ihres Erneuerungsprozesses neue Leitlinien für die Außenkommunikation beschlossen. Unter dem Motto „Zukunftsmacher“ legt die Jugendorganisation der FDP damit ihr Konzept vor, wie liberale Politik für junge Wähler wieder greifbar und glaubwürdig gestaltet werden kann. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende Finn […]
Wir sorgen dafür, dass die FDP spätestens 2029 wieder ihren Platz im Bundestag einnimmt

Wer wir sind Erfolge und Positionen Wir Junge Liberale sind Deutschlands liberale Jugendorganisation. Wir wollen gemeinsam dafür sorgen, dass Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz einen wichtigen Platz in unserer Gesellschaft einnehmen. Wir glauben an den einzelnen Menschen und daran, dass es nichts Erfüllenderes gibt, als ein persönliches Ziel aus eigener Kraft zu erreichen. Unsere wichtigsten Überzeugungen, […]
Wehrpflicht in der schwarz-gelben Regierung ausgesetzt: Im März stimmte der Deutsche Bundestag

Im Rahmen unserer Pressetour hat unser Bundesvorsitzender Konstantin den „Schaumburger Nachrichten“ das nachfolgende Interview gegeben. Die Fragen stellte Mira Colic. Sie haben als politisches Ziel der Liberalen die „Selbstbestimmung in allen Lebenslagen“ ausgerufen. Was meinen Sie damit? Konstantin: Aktuell haben wir die Situation, dass die Große Koalition die Freiheitsräume der Menschen beschränkt. Ich denke da zum Beispiel […]
Dass die FDP wieder in den Bundestag kommt, ist nicht sicher.

Deutschland ist Höchststeuerland. Die Steuer- und Abgabenlast ist so hoch, dass ein durchschnittlicher Single-Haushalt über die Hälfte seines Einkommens an den Staat abgeben muss. Die Junge Liberalen beobachten diese Tendenz mit großer Sorge und fordern eine entschiedene Trendwende. Die Steuerlast muss gesenkt werden. Ein substanzieller Teil der Belastung, fließt in die undurchsichtige Umverteilung der Steuermittel […]
Die Gesetzgebung auf dem Gebiet der Einkommensteuer übt der Bundestag weiterhin mit

Das ganze Interview von Sebastian Heinrich findest Du hier. Es sind gute Zeiten für die jungen Liberalen, kurz Julis: Die FDP-Jugendorganisation kann sich darüber freuen, dass über ein Fünftel der Erstwähler ihre Partei gewählt haben. Die Organisation hat nach eigenen Angaben mit 14.000 Mitgliedern so viele wie nie in der Geschichte. 11 der 92 FDP-Abgeordneten im neuen […]
Mitgliedern so viele wie nie in der Geschichte. 11 der 92 FDP-Abgeordneten im neuen Bundestag

Junge Liberale fordern die Bundesregierung zu weiteren Waffenlieferungen, insbesondere zur Lieferung des Leopard 2 auf via dpa: Anlässlich des traditionellen Dreikönigstreffens der Freien Demokraten in der Stuttgarter Staatsoper haben die Jungen Liberalen mit einer Kundgebung Stellung bezogen. Unter der Überschrift “Krieg beenden, Panzer senden!” forderten sie die Bundesregierung und Bundeskanzler Scholz dazu auf, die angekündigte […]
Franziska Brandmann, sowie die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag