Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Für die Freien Demokraten habe ich 7,5 Jahre im Deutschen Bundestag gearbeitet und

Angesichts der aktuellen Situation bezüglich des Anti-LGBTIQ-Gesetzes in Ungarn und der LGBTIQ-freien Zonen in Polen müssen wir ein klares Zeichen für ein tolerantes und offenes Europa der Zukunft setzen. Wir verurteilen die ausgerufenen „LGBT-freien“ und „LGBT-Ideologie freien“ Zonen in Gemeinden, Landkreisen und Woiwodschaften Polens aufs Schärfste. Die Verurteilung des Europäischen Parlaments dieser Zonen begrüßen wir, […]
Ergänzung des Merkmals der sexuellen Identität blockiert und die Abstimmung im Bundestag

FRANKFURT. Der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis), Konstantin KUHLE, gab der „Frankfurter Neue Presse“ für die heutige Ausgabe das folgende Interview zur aktuellen Flüchtlingskrise sowie zur Situation der Freien Demokraten. Die Fragen stellte Dieter Hintermeier (http://www.fnp.de/nachrichten/politik/Bewaehrungszeit-fuer-die-FDP-ist-no ch-nicht-vorbei;art673,1581391):   Herr Kuhle, am Thema Flüchtlinge kommt heute niemand vorbei. Viele Politiker scheinen ratlos, wie sie mit den vielen Migranten umgehen sollen. Wie können […]
KUHLE: Sie muss deutlich machen, dass alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien

BIELEFELD. Auf ihrem 60. Bundeskongress in Bielefeld haben die Jungen Liberalen (JuLis) den 26-jährigen Philosophie-Studenten Jens TEUTRINE zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Ria SCHRÖDER war nach zwei Jahren nicht erneut als Bundesvorsitzende angetreten. TEUTRINE war von 2018 bis 2020 Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Nordrhein-Westfalen. TEUTRINE will als JuLi-Bundesvorsitzender dafür sorgen, dass die FDP nach der Bundestagswahl […]
Statt der x-ten Rentenerhöhung müssen im kommenden Bundestag endlich ein elternunabhängiges

Die Türkei ist seit 1999 EU-Beitrittskandidatin. Die Julis begrüßen die Bereitschaft des Europäischen Rates Ende 2004, erneut zu überprüfen, ob die Türkei die politischen Kriterien für den Beginn von Beitrittsverhandlungen erfüllt und gegebenenfalls Verhandlungen aufzunehmen. Die JuLis betonen, dass die Kopenhagener Kriterien zur Aufnahme neuer Mitglieder für alle Kandidaten gleichermaßen gelten. Nur stabile Demokratien, in […]
Die Fraktion der FDP im Deutschen Bundestag wird aufgefordert, diesen Vorschlag in

STADTHAGEN. Im Rahmen der diesjährigen Sommertour der Jungen Liberalen (JuLis) gab der JuLi-Bundesvorsitzende den „Schaumburger Nachrichten“ das nachfolgende Interview (http://www.sn-online.de/Schaumburg/Landkreis/Aus-dem-Landkreis/Wir-sollten-auf-dem-Teppich-bleiben). Die Fragen stellte  Mira Colic. Sie haben als politisches Ziel der Liberalen die „Selbstbestimmung in allen Lebenslagen“ ausgerufen. Was meinen Sie damit? KUHLE: Aktuell haben wir die Situation, dass die Große Koalition die Freiheitsräume der […]
Dass die FDP wieder in den Bundestag kommt, ist nicht sicher.

Der Staat ist um der Menschen willen da, nicht der Mensch um des Staates willen. Der moderne Verfassungsstaat ist nicht als ruhmreicher, einschüchternder Herrschaftsapparat über den Menschen errichtet, sondern der Diener der Gesellschaft, für den die Grundrechte Grund und Grenze seines Handelns sind. Diese Selbstbeschränkung staatlicher Herrschaft und Herrlichkeit muss sich auch in der konkreten […]
Anteile oder Anteile an der Finanzierung beeinflusst werden; die Mitwirkung von vom Bundestag

In der Diskussion um die Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzuges für subsidiär Schutzberechtigte wünschen sich die Jungen Liberalen (JuLis), dass die Freien Demokraten eine von CSU und AfD deutlich unterscheidbare Position einnehmen. Gestern wurde berichtet, dass die FDP-Bundestagsfraktion derzeit eine Gesetzesinitiative vorbereitet, mit der die Aussetzung des Familiennachzugs über März 2018 hinaus verlängert werden soll. […]
für subsidiär Schutzberechtigte beschäftigt derzeit alle Fraktionen im Deutschen Bundestag

In einem Video-Beitrag für die Huffington Post Deutschland hat unser Bundesvorsitzender Konstantin gestern dafür geworben, die AfD ist konstruktiven Diskussionen zu entzaubern. Konstantin wird sowohl in seiner Funktion als unser Bundesvorsitzender als auch als Bundestagskandidat der Freien Demokraten  bei der herannahenden Bundestagswahl immer wieder Video-Kommentare für die Huffington Post erstellen, in denen er das aktuelle politische Geschehen kommentiert.   Der […]
der AfD auseinanderzusetzen und die Bemühungen gegen einen Einzug der AfD in den Bundestag

Im Rahmen unserer Pressetour hat unser Bundesvorsitzender Konstantin den „Schaumburger Nachrichten“ das nachfolgende Interview gegeben. Die Fragen stellte Mira Colic. Sie haben als politisches Ziel der Liberalen die „Selbstbestimmung in allen Lebenslagen“ ausgerufen. Was meinen Sie damit? Konstantin: Aktuell haben wir die Situation, dass die Große Koalition die Freiheitsräume der Menschen beschränkt. Ich denke da zum Beispiel […]
Dass die FDP wieder in den Bundestag kommt, ist nicht sicher.