Dein Suchergebnis zum Thema: Brandenburg

SPD.de: SPD diskutiert Fahrplan für 2016

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-diskutiert-fahrplan-fuer-2016/17/01/2016

Die SPD-Klausurtagung ist eröffnet. Sonntag und Montag diskutieren die Mitglieder des Parteivorstandes, der Fraktion, SPD-Regierungschefs in den Ländern und Bundesministerinnen und -minister über die wichtigsten Aufgaben des neuen Jahres. Zum Auftakt macht der SPD-Vorsitzende Druck für eine schnellere Umsetzung der Regierungsbeschlüsse zur Flüchtlingssituation.
Drei Schwerpunktthemen stehen im Mittelpunkt der zweitägigen Beratungen im brandenburgischen

SPD.de: Delegiertenversammlung der Bundes-SGK tagt in Potsdam u.a. mit Aydan Özoğuz

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/delegiertenversammlung-der-bundes-sgk-tagt-in-potsdam-ua-mit-aydan-oezoguz/18/04/2016

Unter dem Motto „Zusammenhalt in den Kommunen stärken – Integration jetzt!“ veranstaltet die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland (Bundes-SGK) vom 22. bis 23. April 2016 in Potsdam ihre 16. ordentliche Delegiertenversammlung.
Gesine Schwan, Präsidentin der HUMBOLDT-Viadrina Governance Platform, der brandenburgische

SPD.de: Stromkonzerne sollen 23 Milliarden Euro zahlen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/stromkonzerne-sollen-23-milliarden-euro-zahlen/27/04/2016

Durchbruch bei der Finanzierung des Atomausstiegs: Die Atomkommission schlägt vor, dass die Stromkonzerne als Verursacher bis 2022 rund 23 Milliarden Euro in einen staatlichen Entsorgungsfonds zahlen sollen. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) begrüßte den Vorschlag als „fairen Kompromiss“.
Chefs der Expertengruppe, Ex-Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne), der frühere brandenburgische

SPD.de: ASJ – Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes und des demokratischen Rechtsstaats

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-resilienz-des-bundesverfassungsgerichtes-und-des-demokratischen-rechtsstaats/22/12/2024

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ)Ein großer Schritt für die Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes und des demokratischen Rechtsstaats
„Dass die Landesregierung Brandenburgs, wo eine autoritär-populistische Partei im