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EU hilft afghanischen Flüchtlingen in Pakistan und Iran – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-hilft-afghanischen-fluechtlingen-in-pakistan-und-iran/

VorlesenDie Europäische Kommission stellt weitere 21 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für afghanische Flüchtlinge in den Nachbarländern Iran und Pakistan bereit. Mit den EU-Mitteln werden Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften mit grundlegenden Diensten wie Gesundheit, Bildung und Wasser versorgt. „Die EU steht weiterhin an der Seite des afghanischen Volkes und der vielen Menschen, die in die Nachbarländer geflohen sind“, sagte der Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič. „Pakistan und Iran leisten einen großen Beitrag, indem sie Millionen Flüchtlinge aufnehmen.“
EU-Kommission – Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro Vorlesen 19.02.2020 Brüssel

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Juncker, Mogherini und Hahn begrüßen Annahme der Prespa-Vereinbarung durch das griechische Parlament – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/juncker-mogherini-und-hahn-begruessen-annahme-der-prespa-vereinbarung-durch-das-griechische-parlament/

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini und der für Erweiterungsverhandlungen zuständige Kommissar, Johannes Hahn haben heute (Freitag) die Annahme der Prespa-Vereinbarung durch das griechische Parlament begrüßt. In einer gemeinsamen Erklärung würdigten Sie diesen entscheidenden Schritt bei der Ratifizierung des Abkommens zur Änderung des Landesnamens der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien in „Republik Nord-Mazedonien“.
der Prespa-Vereinbarung durch das griechische Parlament Vorlesen 25.01.2019 Brüssel

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Insektengift Thiacloprid wird in Europa verboten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/insektengift-thiacloprid-wird-in-europa-verboten/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) beschlossen, die Zulassung für Thiacloprid, ein hochwirksames Insektizids aus der Gruppe der Neonicotinoide, für den europäischen Markt zu beenden. Nachdem die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zu dem Urteil gekommen ist, dass der Stoff gesundheits- und umweltpolitisch bedenklich ist, hatte die Kommission vorgeschlagen, die Zulassung von Thiacloprid nicht zu verlängern.
– Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart Vorlesen 13.01.2020 Brüssel

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Kaum Zugang zu Asylverfahren: Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn ein – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kaum-zugang-zu-asylverfahren-kommission-leitet-vertragsverletzungsverfahren-gegen-ungarn-ein/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet, da Ungarn den Zugang zu Asylverfahren nach Auffassung der Kommission unzulässig beschränkt. Demnach verstoßen neue Asylverfahren, die in ungarischen Rechtsvorschriften als Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie festgelegt wurden, gegen die EU-Asylverfahrensrichtlinie. Nach den neuen Verfahren müssen Drittstaatsangehörige, bevor sie internationalen Schutz in Ungarn beantragen können, zunächst in einer ungarischen Botschaft außerhalb der Europäischen Union eine Absichtserklärung abgeben, in der sie ihren Wunsch bekunden, Asyl zu beantragen. Zu diesem Zweck muss Ihnen eine spezielle Einreisegenehmigung erteilt werden.
Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission – Audiovisueller Dienst Vorlesen 30.10.2020 Brüssel

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Neue Sitzberechnung für das nächste Europäische Parlament – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/neue-sitzberechnung-fuer-das-naechste-europaeische-parlament/

VorlesenDas Europäische Parlament hat heute die dritte Sitzberechnung zur Zusammensetzung des Plenums in der nächsten (9.) Wahlperiode auf Basis aktueller Umfragedaten in den Mitgliedstaaten veröffentlicht.
Neue Sitzberechnung für das nächste Europäische Parlament Vorlesen 29.03.2019 Brüssel

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Coronavirus: Weitere Länder erhalten Beatmungsgeräte und Schutzmasken über RescEU – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/coronavirus-weitere-laender-erhalten-beatmungsgeraete-und-schutzmasken-ueber-resceu/

VorlesenIn den vergangenen Tagen haben weitere Länder über den EU-Katastrophenschutzmechanismus medizinische Schutzausrüstung erhalten. So hat Dänemark zum Beispiel Italien medizinische Beatmungsgeräte angeboten. Litauen erhält FFP2-Masken aus der RescEU-Reserve für medizinische Ausrüstung. Diese wird vollständig aus dem EU-Haushalt finanziert. „Europäische Länder helfen sich gegenseitig, darum geht es unserer Union“, sagte Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement.
EU-Kommission – Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo Vorlesen 20.05.2020 Brüssel

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Ab morgen: Mehr Flexibilität bei der Top-Level-Domain .eu – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ab-morgen-mehr-flexibilitaet-bei-der-top-level-domain-eu/

VorlesenAb morgen (Donnerstag) gelten vereinfachte Regeln für die Top-Level-Domain .eu. Bürgerinnen und Bürger der EU und des Europäischen Wirtschaftsraum haben dann die Möglichkeit, unabhängig von ihrem Wohnsitz auch von außerhalb der EU die .eu Domain zu registrieren.
morgen: Mehr Flexibilität bei der Top-Level-Domain .eu Vorlesen 17.04.2019 Brüssel

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Arbeitnehmerrechte bei Ryanair: Kommission pocht auf Einhaltung von EU-Recht – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/arbeitnehmerrechte-bei-ryanair-kommission-pocht-auf-einhaltung-von-eu-recht/

VorlesenBei einem Treffen heute mit Michael O’Leary, Vorstandschef von Ryanair, hat EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen auf Wahrung der europäischen Arbeitnehmerrechte bestanden. „Die Einhaltung des EU-Rechts ist nicht etwas, worüber die Arbeitnehmer verhandeln müssen. Es kann auch nicht von Land zu Land unterschiedlich gehandhabt werden. Das habe ich Herrn O’Leary heute sehr deutlich gesagt“, so die Kommissarin nach dem Treffen.
Ryanair: Kommission pocht auf Einhaltung von EU-Recht Vorlesen 26.09.2018 Brüssel

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Bessere Rechtsetzung: Ausschuss für Regulierungskontrolle veröffentlicht Jahresbericht 2020 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bessere-rechtsetzung-ausschuss-fuer-regulierungskontrolle-veroeffentlicht-jahresbericht-2020/

VorlesenDer Ausschuss für Regulierungskontrolle soll als unabhängiges Gremium eine faktenbasierte kohärente Politik der EU-Kommission gewährleisten. Im jetzt veröffentlichten Jahresbericht bewertet der Ausschuss das erste Jahr der von der Leyen-Kommission. „Ich begrüße den Bericht des Ausschusses für Regulierungskontrolle, der dazu beiträgt, dass die Vorschläge der Kommission kohärent sind und sich auf Fakten stützen“, sagte Kommissionsvizepräsdident Maroš Šefčovič.
EU-Kommission – Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro Vorlesen 14.04.2021 Brüssel

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Von der Leyen: G20-Gipfel kann Neuanfang in der globalen Zusammenarbeit bringen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-g20-gipfel-kann-neuanfang-in-der-globalen-zusammenarbeit-bringen/

VorlesenVor dem virtuellen G20-Gipfel am kommenden Wochenende haben Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratspräsident Michel die Prioritäten der EU präsentiert. Das Treffen am Wochenende könnte einen neuen Anfang in der globalen Zusammenarbeit markieren, sagte von der Leyen heute (Freitag) in einer Pressekonferenz. 2020 sei ein sehr schwieriges Jahr gewesen, aber die G20 seien an ihren Aufgaben gewachsen und hätten Führungsstärke gezeigt, betonte die Kommissionspräsidentin. Zu den wichtigsten Bereichen der Zusammenarbeit gehören Gesundheit, Wirtschaft, Klima- und Umweltschutz.
EU-Kommission – Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte Vorlesen 20.11.2020 Brüssel

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