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EU-Kommission veröffentlicht Berichte über Verhandlungen mit China und Indonesien – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-veroeffentlicht-berichte-ueber-verhandlungen-mit-china-und-indonesien/

VorlesenDie EU-Kommission kommt ihrem Versprechen nach mehr Transparenz in den Verhandlungen über Handels- und Investitionsabkommen nach. Sie hat heute die Berichte über die jüngsten Gespräche über ein Handelsabkommen mit Indonesien und ein Investitionsabkommen mit China veröffentlicht.
veröffentlicht Berichte über Verhandlungen mit China und Indonesien Vorlesen 24.07.2018 Brüssel

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Enger Austausch in der Europäischen Union zur Eindämmung des Coronavirus – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/enger-austausch-in-der-europaeischen-union-zur-eindaemmung-des-coronavirus/

VorlesenIn der Europäischen Union gibt es einen regelmäßigen, koordinierenden Austausch sowohl auf politischer als auch technischer Ebene, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus COVID-19 einzudämmen. Das hat Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, heute (Donnerstag) Morgen in einem Interview mit WeltTV bekräftigt. Koordiniert durch das Europäische Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) stehen die EU-Staaten in engem Austausch. Die EU-Gesundheitsminister waren direkt nach Bekanntwerden der ersten Fälle zusammengekommen. Ein Ministertreffen gestern in Italien, an dem auch EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides teilgenommen hat, habe gezeigt, dass die EU-Staaten keinen Sinn darin sehen, Grenzen zu schließen, so Wojahn.
EU-Kommission – Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus Vorlesen 27.02.2020 Brüssel

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Kürzungen bei EU-Förderung werden vermutlich höher ausfallen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kuerzungen-bei-eu-foerderung-werden-vermutlich-hoeher-ausfallen/

VorlesenDie von der EU-Kommission geplanten Kürzungen in der Förderpolitik der Jahre 2021 bis 2027 sind vermutlich deutlich höher als am Monatsanfang von Kommissar Günther Oettinger angekündigt. Das haben Mitarbeiter des Europaministeriums bei einer Unterrichtung des Landtagsausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung am Donnerstag in Hannover mitgeteilt.
Prüfungen des Europaparlaments in Straßburg sowie des Ausschusses der Regionen in Brüssel

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EU vertieft Handelsbeziehungen mit Afrika, Indonesien und Neuseeland – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-vertieft-handelsbeziehungen-mit-afrika-indonesien-und-neuseeland/

VorlesenDie EU schließt heute (Freitag) die erste Verhandlungsrunde zur Vertiefung des bestehenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (Economic Partnership Agreements, EPA) mit den Partnern des Östlichen und Südlichen Afrika (Komoren, Madagaskar, Mauritius, Seychellen und Simbabwe) ab. Zudem berichtet die Kommission über die Fortschritte der letzten Verhandlungsrunden über die Handelsabkommen zwischen der EU und Indonesien sowie zwischen der EU und Neuseeland.
Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission – Audiovisueller Dienst Vorlesen 17.01.2020 Brüssel

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Kommission zum EZB-Urteil aus Karlsruhe: EU-Recht hat Vorrang, EuGH-Urteile sind für nationale Gerichte bindend – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-zum-ezb-urteil-aus-karlsruhe-eu-recht-hat-vorrang-eugh-urteile-sind-fuer-nationale-gerichte-bindend/

VorlesenZum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank erklärte Eric Mamer, Chefsprecher der Europäischen Kommission, heute (Dienstag): „Ungeachtet der Analyse der Einzelheiten der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bekräftigen wir den Vorrang des EU-Rechts und die Tatsache, dass die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für alle nationalen Gerichte bindend sind. Die Kommission hat stets die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank bei der Umsetzung ihrer Geldpolitik respektiert.“
EU-Kommission – Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte Vorlesen 05.05.2020 Brüssel

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Kommissarin Vălean bei Treffen der EU-Verkehrsminister: „Wir brauchen die Digitalisierung für ein belastbareres Verkehrssystem“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommissarin-valean-bei-treffen-der-eu-verkehrsminister-wir-brauchen-die-digitalisierung-fuer-ein-belastbareres-verkehrssystem/

VorlesenEU-Verkehrskommissarin Adina Vălean nimmt heute (Donnerstag) an der virtuellen informellen Tagung der Verkehrsministerinnen und – minister teil. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will dabei die „Passauer Erklärung“ zur Zukunft der Mobilität verabschieden. In ihrem Statement vor dem Treffen begrüßte die Kommissarin die Erklärung, insbesondere im Zusammenhang mit der bevorstehenden Strategie der EU-Kommission für nachhaltige und intelligente Mobilität. „Im Mittelpunkt steht die Digitalisierung – und das ist es, was wir brauchen, wenn wir ein belastbareres, nachhaltigeres, menschengerechteres und ethischeres Verkehrssystem aufbauen wollen“, sagte Vălean.
EU-Kommission – Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni Vorlesen 29.10.2020 Brüssel

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