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Europa und Asien verbinden: EU schlägt neue Strategie vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europa-und-asien-verbinden-eu-schlaegt-neue-strategie-vor/

VorlesenDie Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini haben gestern ihre Vision für eine umfassende Strategie zur besseren Verbindung von Europa und Asien dargelegt. Dabei geht es um Verkehrsnetze, Energienetze und digitale Netze, aber auch die Beziehungen zwischen den Menschen.
Europa und Asien verbinden: EU schlägt neue Strategie vor Vorlesen 20.09.2018 Brüssel

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200 Millionen Arbeitnehmer in der EU profitieren von neuen EU-Regeln für bessere Mindestschutzstandards – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/200-millionen-arbeitnehmer-in-der-eu-profitieren-von-neuen-eu-regeln-fuer-bessere-mindestschutzstandards/

VorlesenDie heute (Mittwoch) in Kraft getretenen EU-Regeln für transparente Arbeitsbedingungen stärken die Rechte von 200 Millionen Arbeitnehmern. Davon profitieren insbesondere Arbeitnehmer in neuen Arbeitsformen, wie z.B. Arbeitnehmer mit „Nullstundenverträgen“ und Hausangestellte, die bisher nicht durch EU-Vorschriften geschützt waren. Sie werden von mehr Transparenz profitieren, indem sie von Anfang an wichtige Informationen über ihre Arbeitsbedingungen erhalten.
von neuen EU-Regeln für bessere Mindestschutzstandards Vorlesen 31.07.2019 Brüssel

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Handelsabkommen mit USA: Mitgliedstaaten erteilen EU-Kommission Verhandlungsmandat – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/handelsabkommen-mit-usa-mitgliedstaaten-erteilen-eu-kommission-verhandlungsmandat/

VorlesenDie Verhandlungen zwischen der EU und den USA über ein Handelsabkommen und zur Beilegung des Handelsstreits können nun förmlich beginnen. Die EU-Mitgliedstaaten gaben der EU-Kommission heute (Montag) grünes Licht für die Aufnahme förmlicher Verhandlungen über ein Abkommen über die Konformitätsbewertung und über ein Abkommen zur Abschaffung der Zölle auf gewerbliche Waren.
Mitgliedstaaten erteilen EU-Kommission Verhandlungsmandat Vorlesen 15.04.2019 Brüssel

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Nitrat im Grundwasser: Kommission mahnt Deutschland zur Umsetzung des EuGH-Urteils – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/nitrat-im-grundwasser-kommission-mahnt-deutschland-zur-umsetzung-des-eugh-urteils/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) gegen Deutschland wegen des andauernden Verstoßes gegen die EU-Nitratrichtlinie ein Aufforderungsschreiben gemäß Artikel 260 des Vertrags von Lissabon übermittelt. Sie mahnt Deutschland erneut, das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom Juni 2018 umzusetzen.
Kommission mahnt Deutschland zur Umsetzung des EuGH-Urteils Vorlesen 25.07.2019 Brüssel

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Kommission begrüßt vorläufige Einigung über stärkeren EU-Katastrophenschutz – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-begruesst-vorlaeufige-einigung-ueber-staerkeren-eu-katastrophenschutz/

VorlesenDas Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben sich am Mittwoch vorläufig auf eine Stärkung der Europäischen Katastrophenschutzverfahren geeinigt. Die von der EU-Kommission eingeleitete Initiative rescEU zur Stärkung der Katastrophenabwehr der EU sieht eine gemeinsame europäische Reserve von Katastrophenschutzkapazitäten vor, um bei Waldbränden und anderen Katastrophen grenzüberschreitende Hilfe noch besser mobilisieren zu können.
vorläufige Einigung über stärkeren EU-Katastrophenschutz Vorlesen 14.12.2018 Brüssel

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Umfrage vor Holocaust-Gedenktag: Zwei Drittel der Deutschen halten Antisemitismus für ein Problem – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/umfrage-vor-holocaust-gedenktag-zwei-drittel-der-deutschen-halten-antisemitismus-fuer-ein-problem/

VorlesenVor dem Internationalen Holocaust-Gedenktag am kommenden Sonntag hat die Europäische Kommission heute (Dienstag) eine Umfrage zum Antisemitismus in Europa veröffentlicht. In Deutschland wird der Hass auf Juden demnach als wachsendes Problem wahrgenommen: 66 Prozent der Deutschen meinen, dass Antisemitismus in ihrem Land ein Problem sei (EU28: 50 Prozent), höhere Werte verzeichnen nur Schweden (81 Prozent) und Frankreich (72 Prozent).
Drittel der Deutschen halten Antisemitismus für ein Problem Vorlesen 22.01.2019 Brüssel

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EU und Vereinte Nationen bekräftigen ihre Unterstützung für palästinensische Flüchtlinge – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-und-vereinte-nationen-bekraeftigen-ihre-unterstuetzung-fuer-palaestinensische-fluechtlinge/

VorlesenDie Europäische Union (EU) und das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) wollen ihre strategische Partnerschaft zur Unterstützung der palästinensischen Flüchtlinge ausweiten. In einem strategischen Dialog wollen sie die derzeitige Finanzierungskrise des UNRWA und die Notwendigkeit, weitere Geber einzubinden und die Reform des Hilfswerks fortzusetzen, beraten.
bekräftigen ihre Unterstützung für palästinensische Flüchtlinge Vorlesen 28.02.2018 Brüssel

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Europäische Bürgerinitiativen: Neun Millionen Menschen haben sich bislang beteiligt – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeische-buergerinitiativen-neun-millionen-menschen-haben-sich-bislang-beteiligt/

VorlesenIn den vergangenen sechs Jahren haben sich schätzungsweise neun Millionen Menschen an einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) beteiligt. Bislang waren vier Initiativen darin erfolgreich, über eine Million Unterschriften zu sammeln. Das geht aus dem am Mittwoch (28. März) veröffentlichten Bericht der Europäischen Kommission über die Erfahrungen mit dem Instrument Europäische Bürgerinitiative hervor.
Bürgerinitiativen: Neun Millionen Menschen haben sich bislang beteiligt Vorlesen 29.03.2018 Brüssel

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EU-Kommission schlägt neue Besteuerungsregeln für die digitale Wirtschaft vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-schlaegt-neue-besteuerungsregeln-fuer-die-digitale-wirtschaft-vor/

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch (21. März) neue Vorschriften der Europäischen Union (EU) vorgeschlagen, die sicherstellen sollen, dass digitale Geschäftstätigkeiten in der EU auf faire und wachstumsfreundliche Weise besteuert werden. Durch diese Maßnahmen würde die EU eine weltweite Vorreiterrolle bei der Konzeption von Steuergesetzen übernehmen, die der modernen Wirtschaft und dem digitalen Zeitalter gerecht werden.
neue Besteuerungsregeln für die digitale Wirtschaft vor Vorlesen 22.03.2018 Brüssel

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Elektronische Beweismittel: Kommission legt Mandate für Verhandlungen mit den USA und dem Europarat vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/elektronische-beweismittel-kommission-legt-mandate-fuer-verhandlungen-mit-den-usa-und-dem-europarat-vor/

VorlesenDie Kommission will den grenzüberschreitenden Zugang zu elektronischen Beweismitteln erleichtern. Dazu hat sie heute (Dienstag) zwei Verhandlungsmandate vorgelegt: eines für Verhandlungen mit den USA und ein weiteres für das zweite Zusatzprotokoll zum Übereinkommen des Europarats „Budapest“ über Internetkriminalität. Beide Mandate müssen noch von den Mitgliedstaaten angenommen werden.
Mandate für Verhandlungen mit den USA und dem Europarat vor Vorlesen 05.02.2019 Brüssel

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