BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Wie resilient ist unser Rechtsstaat? https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0425_Goettinger_Tageblatt.html
„Demokratie ist kein Geschenk, das man bekommt und einfach behalten kann, sondern ein Auftrag, an dem wir ständig alle mitwirken müssen“, so Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann im Interview mit dem Göttinger Tageblatt. Denn autoritäre Kräfte auf der ganzen Welt seien eine Bedrohung für die Prinzipien der Demokratie, des Völkerrechts, des Rechtsstaats und die Geltung der universellen Menschenrechte. Neben Fragen zur Resilienz der Demokratie und Justiz ging es im Interview um Erfolge und Hürden beim Bürokratieabbau, das Quick-Freeze-Verfahren und Debatten zur Strafmündigkeitsgrenze.
Deutschland die Bürokratie nicht so schnell abbauen können, wie Frau von der Leyen sie in Brüssel