Dein Suchergebnis zum Thema: Brüssel

BMJ – Pressemitteilungen – Nationaler Normenkontrollrat sieht Bundesregierung auf gutem Weg

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/0729_NKR_Jahresbericht.html?nn=110490

Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat heute seinen Jahresbericht zum Bürokratieabbau und zur besseren Rechtsetzung sowie zur Digitalisierung der Verwaltung an den Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann übergeben.
Im Berichtszeitraum 2023/2024 kommen 60 % der Belastungen aus Brüssel, in den Jahren

BMJ – Pressemitteilungen – Nationaler Normenkontrollrat sieht Bundesregierung auf gutem Weg

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/0729_NKR_Jahresbericht.html

Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat heute seinen Jahresbericht zum Bürokratieabbau und zur besseren Rechtsetzung sowie zur Digitalisierung der Verwaltung an den Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann übergeben.
Im Berichtszeitraum 2023/2024 kommen 60 % der Belastungen aus Brüssel, in den Jahren

BMJ – Gesetzgebung – EU-Urheberrechtsreform („2. Copyright-Package“)

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2016_EU-Urheberrechtsreform_2Copyright-Package.html

Die Europäische Kommission hat am 14. September 2016 eine Mitteilung und vier Regelungsvorschläge zur Reform des europäischen Urheberrechts vorgelegt. Ziel dieses Vorhabens ist es unter anderem, einen umfassenderen Online-Zugang zu Inhalten in der EU zu gewährleisten, Ausnahmeregelungen an das digitale und grenzüberschreitende Umfeld anzupassen und einen funktionsfähigen Markt für urheberrechtlich geschützte Werke zu schaffen.
stellen eine wichtige Grundlage für die Meinungsbildung für die Ratsverhandlungen in Brüssel

BMJ – Pressemitteilungen – Eva Schewior wird neue Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/0110_DPMA.html

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat heute Eva Schewior mit Wirkung vom 1. Februar 2023 zur neuen Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ernannt. Sie wird damit auf Cornelia Rudloff-Schäffer folgen, die mit Ablauf des Monats Januar 2023 in den Ruhestand tritt.
und war an die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU in Brüssel