Dein Suchergebnis zum Thema: Beschleunigung

Auskunft über die Rolle des ehemaligen Innenministers und heutigen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) bei der Digitalfunk-Auftragsvergabe an den CDU-Parteifreund aus Seligenstadt, Dr. Georgi, will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute im Parlament des Hessischen Landtags erhalten. Finanzminister Schäfer (CDU) hatte bereits im vergangenen Jahr zugeben müssen, dass die Auftragsvergaben rechtswidrig zustande gekommen sind.
belegen, dass Bouffier sich mehrfach persönlich für die Beschleunigung

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Lesung Gesetz zur weiteren Beschleunigung des Mobilfunkausbaus

Die Unabhängigkeit der Justiz ist die Grundlage unseres Rechtsstaates und eines der höchsten Güter unserer Werteordnung. Der Rechtsstaat schützt alle Menschen vor staatlicher Willkür, übt das staatliche Gewaltmonopol aus und ist die Instanz zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche. Kurz gesagt: Die Justiz ist das Rückgrat unserer Demokratie. Ohne sie würde in diesem Land nichts laufen. Besonders […]
geschaffen werden kann – ein wichtiger Baustein zur Beschleunigung

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben die einstimmige Entscheidung der Ministerpräsidenten begrüßt, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten nicht zu beschließen, sondern zu vertagen. „Das eröffnet die Chance endlich über die Sache an sich zu reden statt über populistische Symbolpolitik. Die Bundesregierung hätte gut daran getan, bereits früher […]
hingegen an, ihnen ginge es im Kern lediglich um die Beschleunigung

Ein genauerer Blick in die Antragsunterlagen zum Raumordnungsverfahren zeigt, wie viele Argumente gegen den Bau von Block 6 sprechen. Die von E.ON eingereichten Gutachten waren unzureichend und nachlässig erstellt, an vielen Stellen unvollständig und gehen von vollkommen falschen Annahmen aus
.“ „Mit ihrem Wunsch nach Bau von Block 6 und der Beschleunigung

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben die einstimmige Entscheidung der Ministerpräsidenten begrüßt, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten nicht zu beschließen, sondern zu vertagen. „Das eröffnet die Chance endlich über die Sache an sich zu reden statt über populistische Symbolpolitik. Die Bundesregierung hätte gut daran getan, bereits früher […]
hingegen an, ihnen ginge es im Kern lediglich um die Beschleunigung

Für die GRÜNEN im Landtag ist es ein wichtiger Schritt für die Entwicklung des Schienenverkehrs in Hessen, dass die Trasse für den Ausbau der Strecke zwischen Fulda und Gelnhausen feststeht. „Für eine erfolgreiche Verkehrswende hin zu klimaschonender, moderner Mobilität ist der Ausbau der Bahn ein zentraler Baustein. Das erfolgreiche Dialogverfahren zum Ausbau der Bahntrasse Fulda-Gelnhausen […]
Planungskultur und damit auch zur immer wieder geforderten Beschleunigung

Für die GRÜNEN im Landtag ist es ein wichtiger Schritt für die Entwicklung des Schienenverkehrs in Hessen, dass die Trasse für den Ausbau der Strecke zwischen Fulda und Gelnhausen feststeht. „Für eine erfolgreiche Verkehrswende hin zu klimaschonender, moderner Mobilität ist der Ausbau der Bahn ein zentraler Baustein. Das erfolgreiche Dialogverfahren zum Ausbau der Bahntrasse Fulda-Gelnhausen […]
Planungskultur und damit auch zur immer wieder geforderten Beschleunigung

„Die Antworten des Ministers haben gezeigt, wie wichtig Druck von außen ist. Deshalb unterstützen wir die gestern von den Anrainerkommunen verabschiedete Resolution zum Erhalt und Ausbau dieser wichtigen Bahnstrecke.“
Denn eine Beschleunigung der Mitte-Deutschland-Bahn

„Die Antworten des Ministers haben gezeigt, wie wichtig Druck von außen ist. Deshalb unterstützen wir die gestern von den Anrainerkommunen verabschiedete Resolution zum Erhalt und Ausbau dieser wichtigen Bahnstrecke.“
Denn eine Beschleunigung der Mitte-Deutschland-Bahn