und verabschiedet wurde, erfolgt insbesondere eine Beschleunigung
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 14.12.2022 Beschleunigung
und verabschiedet wurde, erfolgt insbesondere eine Beschleunigung
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erneut Vorschläge unterbreitet, um gemeinsam eine Beschleunigung
CDU und GRÜNE schlagen Opposition Gespräche über Beschleunigung
erneut Vorschläge unterbreitet, um gemeinsam eine Beschleunigung
CDU und GRÜNE schlagen Opposition Gespräche über Beschleunigung
Hessisches Schulgesetz Zur heutigen Beschlussfassung des neuen Hessischen Schulgesetzes erklärt Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag: „Das heute zu Ende gehende Gesetzgebungsverfahren modernisiert unser Hessisches Schulgesetz an einer Vielzahl von Punkten. Zusätzlich zu den Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag haben wir viele Anregungen aus der Anhörung berücksichtigen können. Besonders wichtig dabei sind die […]
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 06.12.2022 Beschleunigung
Hessisches Schulgesetz Zur heutigen Beschlussfassung des neuen Hessischen Schulgesetzes erklärt Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag: „Das heute zu Ende gehende Gesetzgebungsverfahren modernisiert unser Hessisches Schulgesetz an einer Vielzahl von Punkten. Zusätzlich zu den Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag haben wir viele Anregungen aus der Anhörung berücksichtigen können. Besonders wichtig dabei sind die […]
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Digitalisierung des Begutachtungsverfahrens in der Pflege Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Pflege: „Das hessische Gesundheitssystem ist durch den demografischen Wandel mit einem zunehmenden Pflegebedarf konfrontiert, der sich auch in einem Anstieg der Begutachtungsverfahren beim Medizinischen Dienst ausdrückt. Um Pflegebedürftige bei der Anerkennung ihres Bedarfs zu unterstützen, ist es notwendig, diese Verfahren effizienter […]
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 14.10.2022 Beschleunigung
Digitalisierung des Begutachtungsverfahrens in der Pflege Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Pflege: „Das hessische Gesundheitssystem ist durch den demografischen Wandel mit einem zunehmenden Pflegebedarf konfrontiert, der sich auch in einem Anstieg der Begutachtungsverfahren beim Medizinischen Dienst ausdrückt. Um Pflegebedürftige bei der Anerkennung ihres Bedarfs zu unterstützen, ist es notwendig, diese Verfahren effizienter […]
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Mit der Änderung der Landesbauordnung im Jahr 2019 war Hessen deutschlandweit Vorreiter. Gleiche Lebensverhältnisse für alle Menschen in Hessen zu schaffen ist ein Kernanliegen unserer grünen Politik – dazu gehört auch eine flächendeckende Mobilinfrastruktur für alle. Damit auch die letzten Gebiete noch schneller abgedeckt werden können, erleichtern wir mit dem Mobilfunkausbaubeschleunigungsgesetz erneut den Ausbau. Gerade von den Vereinfachungen im Genehmigungsbereich erwarten wir einen spürbaren Schub und gleichzeitig Erleichterungen für unsere Verwaltungen.
Lesung Gesetz zur weiteren Beschleunigung des Mobilfunkausbaus
Mit der Änderung der Landesbauordnung im Jahr 2019 war Hessen deutschlandweit Vorreiter. Gleiche Lebensverhältnisse für alle Menschen in Hessen zu schaffen ist ein Kernanliegen unserer grünen Politik – dazu gehört auch eine flächendeckende Mobilinfrastruktur für alle. Damit auch die letzten Gebiete noch schneller abgedeckt werden können, erleichtern wir mit dem Mobilfunkausbaubeschleunigungsgesetz erneut den Ausbau. Gerade von den Vereinfachungen im Genehmigungsbereich erwarten wir einen spürbaren Schub und gleichzeitig Erleichterungen für unsere Verwaltungen.
Lesung Gesetz zur weiteren Beschleunigung des Mobilfunkausbaus
