22.09.2020 Förderprogramm „Distr@l“: digitale Transformation in Hessen unterstützen und beschleunigen
Einfacher, gerechter, verständlich und effektiv gegen knappen Wohnraum Das Bundesverfassungsgericht hat 2019 entschieden: die bisherige Berechnung der Grundsteuer ist verfassungswidrig. Die Methode, die auf alten, jahrzehntelang unveränderten Einheitswerten basiert, muss reformiert werden. Hessen wird dabei nicht dem Bundesmodell folgen, sondern die Länderöffnungsklausel nutzen. Grund dafür ist, dass wir in Hessen ein Modell wollen, das […]
die Kommunen damit Anreize setzen, in Gebieten mit hohem Druck die Bebauung zu beschleunigen
Einfacher, gerechter, verständlich und effektiv gegen knappen Wohnraum Das Bundesverfassungsgericht hat 2019 entschieden: die bisherige Berechnung der Grundsteuer ist verfassungswidrig. Die Methode, die auf alten, jahrzehntelang unveränderten Einheitswerten basiert, muss reformiert werden. Hessen wird dabei nicht dem Bundesmodell folgen, sondern die Länderöffnungsklausel nutzen. Grund dafür ist, dass wir in Hessen ein Modell wollen, das […]
die Kommunen damit Anreize setzen, in Gebieten mit hohem Druck die Bebauung zu beschleunigen
„Wenn der Minister sich Ende Dezember in seiner Presseerklärung auf Evaluationsergebnisse beziehen kann, warum liegen diese dem Parlament sechs Wochen später immer noch nicht vor?“ fragt der Wirtschaftspolitiker Klose. „Entgegen ihrer Lippenbekenntnisse handelt die Landesregierung im Bereich öffentlicher Auftragsvergaben alles andere als transparent. Sie setzt darauf, dass das Thema aus dem Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit rückt und verfällt wieder in ihre alten Muster.“
Vergabeerleichterungen sind kein geeignetes Instrument, um investive Maßnahmen zu beschleunigen
Mit großem Engagement haben die Initiator*innen und Unterstützer*innen des Volksbegehrens „Verkehrswende Hessen“ binnen eines Jahres über 70.000 Unterschriften aus über 400 Gemeinden gesammelt. Zu dieser Leistung gratulieren wir ganz herzlich. Mit dem Volksbegehren ist der Wunsch vieler Hessinnen und Hessen nach einfachen, sicheren, attraktiven, bezahlbaren und CO2-neutralen Mobilitätsangeboten deutlich geworden. In Hessen verfolgen wir seit […]
Initiatorin*innen an Lösungen arbeiten, die Verkehrswende in Hessen gemeinsam zu beschleunigen
Mit großem Engagement haben die Initiator*innen und Unterstützer*innen des Volksbegehrens „Verkehrswende Hessen“ binnen eines Jahres über 70.000 Unterschriften aus über 400 Gemeinden gesammelt. Zu dieser Leistung gratulieren wir ganz herzlich. Mit dem Volksbegehren ist der Wunsch vieler Hessinnen und Hessen nach einfachen, sicheren, attraktiven, bezahlbaren und CO2-neutralen Mobilitätsangeboten deutlich geworden. In Hessen verfolgen wir seit […]
Initiatorin*innen an Lösungen arbeiten, die Verkehrswende in Hessen gemeinsam zu beschleunigen
„Wenn der Minister sich Ende Dezember in seiner Presseerklärung auf Evaluationsergebnisse beziehen kann, warum liegen diese dem Parlament sechs Wochen später immer noch nicht vor?“ fragt der Wirtschaftspolitiker Klose. „Entgegen ihrer Lippenbekenntnisse handelt die Landesregierung im Bereich öffentlicher Auftragsvergaben alles andere als transparent. Sie setzt darauf, dass das Thema aus dem Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit rückt und verfällt wieder in ihre alten Muster.“
Vergabeerleichterungen sind kein geeignetes Instrument, um investive Maßnahmen zu beschleunigen
Klimawandel und Energiekrise sind in unserem Leben derzeit allgegenwärtig und erinnern uns immer wieder daran: Wir brauchen die Energiewende – und zwar jetzt! Dafür gilt es, neue Wege in der Gesetzgebung zu gehen, die jahrzehntelang auf die Gewinnung von Energie aus der Verbrennung fossiler Stoffe ausgerichtet war. Das neue Hessische Energiegesetz (HEG), das jüngst verabschiedet […]
verabschiedet wurde, ebnet weiter den Weg für den Ausbau der Erneuerbaren und das Beschleunigen
Klimawandel und Energiekrise sind in unserem Leben derzeit allgegenwärtig und erinnern uns immer wieder daran: Wir brauchen die Energiewende – und zwar jetzt! Dafür gilt es, neue Wege in der Gesetzgebung zu gehen, die jahrzehntelang auf die Gewinnung von Energie aus fossilen Brennstoffen ausgerichtet war. Das neue Hessische Energiegesetz (HEG), welches im vergangenen Plenum verabschiedet […]
verabschiedet wurde, ebnet weiter den Weg für den Ausbau der erneuerbaren Energien und das Beschleunigen
Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Untersuchungsausschuss zur EBS-Affäre wollen in der morgigen Sitzung nochmals Verfahrensregeln zur Straffung der Arbeit des Untersuchungsausschusses vorschlagen. „Die Rechtsauffassung des Vorsitzenden Peter Beuth bei der Ablehnung der Sondersitzung hat zur Folge, dass der Untersuchungsausschuss überhaupt keine Sondersitzung abhalten kann, nicht einmal auf Antrag des […]
dass der Landtag um die Zusendung dieser Unterlagen bitten möge, um die Abläufe zu beschleunigen
