„Unsere Justiz muss moderner, digitaler und bürgerfreundlicher werden“, betonte Justizminister Marco Buschmann. Videoverhandlungen sollen künftig selbstverständlicher Teil des Gerichtsalltags werden
sei daher stolz auf den Beitrag der Rechtspolitik zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung
Das Ergebnis der Steuerschätzung zeigt klar: Es gibt keine Spielräume. Sie unterstreicht die Einigung des Kanzlers, Vizekanzlers und Finanzministers, auf den vom Kabinett beschlossenen Pfad des
Sicherheit, Innovationen und Aufstiegschancen Beschluss des Präsidiums: 12 Punkte zur Beschleunigung
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai bringt auf dem 73. Ord. Bundesparteitag in der STATION in Berlin einen Eilantrag zu Frieden und Freiheit in der Ukraine
Mittel, um den russischen Vormarsch zu stoppen, sei die deutliche Intensivierung und Beschleunigung
Die Freien Demokraten setzen sich dafür ein, dass die Einwanderung in den Arbeitsmarkt erleichtert wird, um den Fachkräftemangel in Deutschland zu bekämpfen
Fachkräfte, Chancen, Pässe: So baut die Ampel das Migrationssystem um Gesetzentwurf zur Beschleunigung
FDP-Chef Lindner sprach sich auf der Grünen Woche in Berlin gegen ideologische Politik und Bürokratismus in der Landwirtschaft auf. Er setzt auf die Eigenverantwortung der Betriebe, Bürokratie-Abbau
besser von den jeweiligen Fachbehörden übernommen werden, was zu einer „erheblichen Beschleunigung
ein Download PDF 22.04.2024 Beschluss Beschluss des Präsidiums: 12 Punkte zur Beschleunigung
Bürokratieabbau ist ein Konjunkturprogramm zum Nulltarif. Die Freien Demokraten wollen deshalb den Bürokratiebelastungsindex auf ein Allzeittief absenken
stoppen, Bürokratie-Burnout verhindern Beschluss des Präsidiums: 12 Punkte zur Beschleunigung
Seit einem Jahr ist Marco Buschmann Bundesjustizminister in Ampel-Regierung. Unter seiner Führung hat sich bereits vieles getan bei der Stärkung von Bürgerrechten und der Modernisierung des
Energiewende voranzutreiben und die Infrastruktur zügig zu modernisieren, braucht es eine Beschleunigung
Die Freien Demokraten haben sich geschlossen und entschlossen zur Unterstützung der Ukraine bei ihrer Verteidigung gegen den russischen Aggressor bekannt
Johannes Vogel: „Der Bundestag wird sich diese Woche klar für die Intensivierung und Beschleunigung
Im Bundeshaushalt müssen wir die richtigen Prioritäten setzen und zugleich echte Reformen angehen. Denn wir können den wirtschaftlichen Aufstieg nicht durch konjunkturelle Strohfeuer und Politik auf
Sicherheit, Innovationen und Aufstiegschancen Beschluss des Präsidiums: 12 Punkte zur Beschleunigung
