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Mehr Umweltschutz und Digitalisierung: EU-Kommission stellt Milliarden-Haushalt für Spitzenforschung vor – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) das Arbeitsprogramm für „Horizont Europa“ für den Zeitraum 2021-2022 angenommen. Sie will mit 14,7 Milliarden Euro Forschung und Innovation vorantreiben, um Europa umweltfreundlicher und fit für den digitalen Wandel zu machen. „Dieses Arbeitsprogramm für „Horizont Europa“ wird europäische Forschende dabei unterstützen, zu unser aller Nutzen Spitzenforschung zu betreiben und erstklassige Innovationen zu entwickeln“, sagte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. „Da der gesamte Forschungs- und Innovationskreislauf – vom Labor bis zur Marktreife – abgedeckt ist, können Forschende und Innovatoren aus aller Welt noch enger zusammenarbeiten, um Lösungen für die Probleme, mit denen wir konfrontiert sind, zu finden.“
den Übergang zu sauberer Energie und Mobilität auf nachhaltige und faire Weise beschleunigen

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Kommission für massive Impulse für digitale Bildung und die Vermittlung digitaler Kompetenzen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenIm Zusammenhang mit dem Europäischen Jahr der Kompetenzen hat die Kommission zwei Vorschläge für eine Empfehlung des Rates beschlossen, über die die digitalen Kompetenzen der Menschen in der EU verbessert werden sollen. Kommission und die 27 Mitgliedstaaten haben gemeinsam zwei Herausforderungen identifiziert: 1) das fehlende Querschnittskonzept für die digitale Aus- und Weiterbildung und 2) Schwierigkeiten bei der Vermittlung der erforderlichen Kompetenzen. Mit den beiden Vorschlägen sollen die Mitgliedstaaten und der Sektor der allgemeinen und beruflichen Bildung dabei unterstützt werden, hochwertige, inklusive und zugängliche digitale Bildung bereitzustellen.
Engagement für digitale Bildung und Kompetenzen führen und die Maßnahmen auf EU-Ebene beschleunigen

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Einfacher im europäischen Ausland leben, arbeiten und reisen: Digitalisierungs-Vorschläge der Kommission – EIZ Niedersachsen

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VorlesenWie lassen sich die Systeme der sozialen Sicherheit besser grenzüberschreitend koordinieren? Die jetzt vorgelegten Vorschläge der Europäischen Kommission zielen darauf ab, dass dafür die Vorteile der Digitalisierung besser genutzt werden. Es geht um einen besseren Informationsaustausch zwischen den nationalen Trägern/Behörden, eine beschleunigte Anerkennung und Gewährung von Leistungen über die Grenzen hinweg und einen geringeren Verwaltungsaufwand für die Bürgerinnen und Bürger.
Austauschs von Informationen der sozialen Sicherheit (EESSI) auf nationaler Ebene zu beschleunigen

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App zur Krebsvorsorge und eine Datenbank für Lebensmittelzutaten: EU-Kommission startet Kampagne zu Gesundheit und Ernährung – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEine mobile EU-App zur Krebsvorsorge, eine neue EU-Datenbank für Lebensmittelzutaten, gesunde und nachhaltige Ernährung in Schulen: die EU-Kommission will Gesundheit und Wohlbefinden für alle Generationen und soziale Gruppen verbessern.
Vom Hof auf den Tisch“ soll den Übergang zu einem nachhaltigen Lebensmittelsystem beschleunigen

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EU-Umweltkommissar Vella: Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid beruhen auf solider wissenschaftlicher Basis – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie europaweit geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid basieren auf soliden wissenschaftlichen Erkenntnissen. Das hat EU-Umweltkommissar Karmenu Vella mit Blick auf die aktuelle Debatte in Deutschland bekräftigt. Das Europäische Parlament und die EU-Staaten hatten die EU-Richtlinie zur Luftqualität im Jahr 2008 verabschiedet. Die darin festgeschriebenen Grenzwerte fußen auf den Erkenntnissen der Weltgesundheitsorganisation und weiterer wissenschaftlicher Studien.
Daher müssen wir dringend die Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität beschleunigen

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EU und USA erneuern transatlantische Partnerschaft und einigen sich im Airbus-Boeing-Streit – EIZ Niedersachsen

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VorlesenKommissionpräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Dienstag) gemeinsam mit EU-Ratspräsident Charles Michel den US-Präsidenten Joe Biden in Brüssel empfangen. Es war das erste Gipfeltreffen zwischen der EU und den USA seit sieben Jahren. Beide Seiten bekannten sich zu einer starken transatlantischen Partnerschaft und verständigten sich auf eine Reihe neuer gemeinsamer Initiativen beim Kampf gegen Corona und beim Klimaschutz. Eine Einigung konnte beim seit 16 Jahre andauernden Airbus-Boeing-Streit erzielt werden. „Heute haben wir eine enorm wichtige Etappe zur Beilegung des längsten Handelskonflikts in der Geschichte der WTO genommen. Ich freue mich, dass unsere transatlantische Partnerschaft jetzt wieder volle Fahrt aufgenommen hat“, sagte von der Leyen. Anstelle des Handelskonflikts tritt nun eine zukunftsorientierte Kooperationsplattform zur Lösung bilateraler Fragen und zur Bewältigung globaler Herausforderungen.
hochrangige EU-US-Klima-Aktionsgruppe gegründet, um die Maßnahmen auf beiden Seiten zu beschleunigen

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Von der Leyen vor der COP26: „Es geht in diesem Jahrzehnt um alles oder nichts“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenVor der UN-Klimakonferenz COP26 in Glasgow vom 1. bis 12. November hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu entschlossenem Handeln aufgerufen. „Es geht in diesem Jahrzehnt um alles oder nichts. Die Konferenz ist für mich dann ein Erfolg, wenn es uns als internationaler Gemeinschaft gelingt, das große gemeinsame Klimaziel zu halten. Wir müssen uns auf konkrete Schritte zur Senkung der Emissionen einigen, um die globale Erwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen“, schreibt sie.
ökologischen Wandel führen und die Emissionssenkungen auf wirtschaftlich effiziente Weise beschleunigen

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Kommission erweitert Rahmen für staatliche Beihilfen, um Auswirkungen der Coronakrise abzufedern – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Kommission unterstützt die Mitgliedstaaten in der Coronavirus-Krise bei der beschleunigten Erforschung, Erprobung und Herstellung coronavirusrelevanter Produkte, beim Schutz von Arbeitsplätzen und Wirtschaft. Sie ändert dafür den befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen und erweitert diesen um fünf Arten von Beihilfemaßnahmen. Zudem werden bestehende Formen der Unterstützung erweitert, die die Mitgliedstaaten Unternehmen in Not gewähren können. So können die Mitgliedstaaten nun bis zu einem Nennwert von 800.000 Euro pro Unternehmen zinslose Darlehen oder Garantien für Darlehen zur Deckung von 100 Prozent des Risikos gewähren oder Eigenkapital bereitstellen.
Coronavirus-Ausbruchs Erforschung, Erprobung und Herstellung coronavirusrelevanter Produkte beschleunigen

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Kommission schlägt letzte Elemente für einen Kompromiss über Migrationspolitik und Grenzreform vor – EIZ Niedersachsen

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VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am 12. September 2018 anlässlich seiner Rede zur Lage der Union erklärt: „Wir können nicht bei der Ankunft jedes neuen Schiffes weiter über Ad-hoc-Lösungen für die Menschen an Bord streiten. Ad-hoc-Lösungen reichen nicht aus. Wir brauchen mehr Gegenwarts- und Zukunftssolidarität – Solidarität muss von Dauer sein.“
Überarbeitung der Rückführungsrichtlinie wird dazu beitragen, Rückführungsverfahren zu beschleunigen

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Kommission stärkt Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat am Dienstag (20. Juli) ein Paket von Gesetzgebungsvorschlägen vorgelegt, mit denen sie die Vorschriften der EU zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung stärken will. Dazu zählt auch ein Vorschlag zur Schaffung einer neuen EU-Behörde für die Geldwäschebekämpfung. Die Kommission schlägt außerdem eine Bargeldobergrenze von 10.000 Euro vor, mit einer Ausnahme für Transaktionen zwischen Privatleuten.
und die Einziehung illegal erlangter Vermögenswerte in grenzübergreifenden Fällen beschleunigen

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