Dein Suchergebnis zum Thema: Beschleunigung

Mit der breiten Mehrheit aller übrigen Fraktionen hat der Bundestag am Donnerstag, 27. April 2023, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Neuausrichtung der deutschen Politik im Nahen und Mittleren Osten und Nordafrika – Strategischer Ansatz auf Augenhöhe“ (20/2556) abgelehnt. Zur Absti…
Ein Antrag der AfD trägt den Titel „Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung beschleunigen

Die Apothekerverbände sehen die von der AfD-Fraktion geforderte Reform des Apotheken-Botendienstes kritisch. Die Präsenzapotheken sowie die Versandapotheken verwiesen unter anderem auf die höheren Kosten, die dabei entstehen würden. Die Experten äußerten sich am Mittwoch, 30. November 2022, in ei…
Ein Antrag der AfD trägt den Titel „Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung beschleunigen

Nicht alle Sachverständigen mochten einem Forderungskatalog der FDP-Fraktion zur Außenwirtschaftspolitik beipflichten. Zudem unterbreiteten sie eigene Anregungen und setzten andere Aspekte bei einer Expertenanhörung am Mittwoch, 5. Mai 2021, im Ausschuss für Wirtschaft und Energie unter Leitung von Klaus Ernst (Die Linke) zu dem Antrag mit dem Titel: „Zurück zu alter Stärke – Die Zukunft der deutschen Exportwirtschaft sichern“ (19/28767).
Staates Bildinformationen Die Bundesregierung will den Energieleistungsausbau beschleunigen

Der Umgang mit den „entnervenden Cookie-Anfragen“, wie es hieß, waren ein Teilaspekt, als es bei einer Sachverständigen-Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am Mittwoch, 21. April 2021, unter Leitung von Klaus Ernst (Die Linke) um mehr Klarheit und Rechtssicherheit vor allem im Telekommunikationsbereich ging. Gegenstand war ein Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien“ (TTDSG, 19/27441).
Staates Bildinformationen Die Bundesregierung will den Energieleistungsausbau beschleunigen

Zustimmung und Bedenken hielten sich die Waage, als es im Ausschuss für Wirtschaft und Energie um einen Gesetzentwurf (19/14783) ging, mit dem die FDP-Fraktion den Druck bei der Ratifizierung des Handelsabkommens zwischen der EU und Kanada (Ceta) erhöhen will. Dies zeigte sich bei einer Sachverständigen-Anhörung am Mittwoch, 13. Januar 2021, unter Leitung von Klaus Ernst (Die Linke).
Staates Bildinformationen Die Bundesregierung will den Energieleistungsausbau beschleunigen

Selten hat ein Gesetzgebungsvorhaben derart die Gemüter erregt wie der Regierungsentwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung (20/6875). Die in den Medien oft verkürzt als Heizungsgesetz bezeichnete Vorla…
Vorlage soll die Abkehr von fossilen Brennstoffen zur Wärmegewinnung in Gebäuden beschleunigen

Die im Juni von der Bundesregierung ausgegebene Nationale Wasserstoffstrategie (NWS) hat prinzipiell die Zustimmung von Experten gefunden. Allerdings verbanden sie damit bei einer Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am Montag, 26. Oktober 2020, eine Reihe von Forderungen nach Präzisierungen und Ergänzungen. Auch tue Eile not. In der Sitzung unter der Leitung von Klaus Ernst (Die Linke) ging es neben der Unterrichtung der Bundesregierung zu ihrem Strategiepapier (19/20363) um Anträge der FDP-Fraktion mit Forderungen nach einer Wasserstoffunion (19/20020) und einer Klassifizierung von Wasserstoff (19/20021) sowie einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/18733), in dem eine grüne Strategie gefordert wird.
Staates Bildinformationen Die Bundesregierung will den Energieleistungsausbau beschleunigen

Die führenden Verbände der deutschen Immobilienwirtschaft haben die geplante Novelle des Baugesetzbuches, mit der der Wohnungsbau wieder in Schwung gebracht werden soll, als unzureichend und teilweise verfehlt kritisiert. „Ein deutlicher Ruck für den Wohnungsbau ist mit dem Entwurf nicht verbunde…
Entwurf wird in großen Teilen den Anforderungen gerecht, die Bauleitplanverfahren zu beschleunigen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 27. Juni 2024, erstmals einen Antrag der Unionsfraktion mit dem Titel ‚Für Wachstum und mehr Wettbewerbsfähigkeit – Die deutsche Wirtschaft braucht jetzt ein Sofortprogramm‘ (20/11950) beraten. Während die Antragsteller direkt über ihren Antrag abstimmen lassen wo…
Die Fraktion fordert außerdem, Planungs- und Genehmigungsprozesse erheblich zu beschleunigen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. September 2023, erstmals über einen Vorschlag der Unionsfraktion für einen Pakt für Wachstum und Wohlstand debattiert. Die CSU/CSU hat einen entsprechenden Antrag eingebracht (20/8413), der im Anschluss an die Debatte an die Ausschüsse zur weiteren Beratung üb…
Die Fraktion fordert außerdem, Planungs- und Genehmigungsprozesse erheblich zu beschleunigen