Dein Suchergebnis zum Thema: Beschleunigung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 5. Juni 2025, den von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD eingebrachten Gesetzentwurf „zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den TK-Netzausbau“ (TKG-Änderungsgesetz 2025, 21/319) in erste…
Der frühere Regierungsentwurf aus Ampel-Zeiten für eine Beschleunigung des TK-Netzausbaus

Die von der schwarz-roten Koalition geplante Novelle des Telekommunikationsgesetzes (21/319) ist bei einer Mehrheit der Sachverständigen auf Zustimmung zu den Zielen und Kritik an Details gestoßen. In einer öffentlichen Anhörung des Digitalausschusses zum TKG-Änderungsgesetz 2025 am Mittwoch, 25….
Der frühere Regierungsentwurf aus Ampel-Zeiten für eine Beschleunigung des TK-Netzausbaus

Der Bundestag hat am Donnerstag, 26. Juni 2025, den von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD eingebrachten Gesetzentwurf „zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den TK-Netzausbau“ (TKG-Änderungsgesetz 2025) (21/319) in unv…
Der frühere Regierungsentwurf aus Ampel-Zeiten für eine Beschleunigung des TK-Netzausbaus

In erster Lesung hat der Bundestag am Donnerstag, 26. September 2024, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts“ (20/11856) beraten. Die Vorlage wurde im Anschluss an die Aussprache zur weiteren Beratung an den federfü…
Wehrdienstbeschädigung erlitten haben, sowie für deren Angehörige und Hinterbliebene und damit die Beschleunigung

Aus Beständen der Bundeswehr sind inzwischen sieben Panzerhaubitzen 2000 in der Ukraine angekommen. Auch die entsprechende Ausbildung der ukrainischen Soldaten sei abgeschlossen, teilte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Mittwoch, 22. Juni 2022, dem Bundestag mit. In der R…
geplanten Beschleunigungsgesetz würden Strukturen verändert, was zu einer weiteren Beschleunigung

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 4. Juli 2024, einige Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Einweg-E-Zigaretten: Der Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel ‚Richtige Entsorgung und Umgang mit Einweg-E-Zigaretten verbessern – Umwelt und Verbraucher schütze…
Verfahrenseffizienz und Beschleunigung Prof. Dr.

Überwiegend verhalten bei prinzipieller Zustimmung haben Experten einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren (20/11980) bei einer Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat am Montag, 4. November 2024, bew…
Verfahrenseffizienz und Beschleunigung Prof. Dr.

Der Bundestag macht den Weg frei, um Erneuerbare Energie und Infrastrukturprojekte schneller und unbürokratischer umzusetzen, und hat am Freitag, 3. März 2023, für eine Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften sowie die Umsetzung der EU-Notfallverordnung gestimmt. Der geänderte …
Außerdem geht es um die Beschleunigung der Verfahren.

Sachverständige haben am Mittwoch, 25. Januar 2023, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Nachbesserungen an der von der Bundesregierung vorgeschlagenen Novelle des Raumordnungsgesetzes (20/4823) angemahnt. Zwar lobten einige Experten d…
Außerdem geht es um die Beschleunigung der Verfahren.

Bereits ein zweites Mal haben insgesamt fünf Sachverständige am Mittwoch, 1. März 2023, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen über die von der Bundesregierung vorgeschlagene Reform des Raumordnungsgesetzes (20/4823) gesprochen. In der S…
Außerdem geht es um die Beschleunigung der Verfahren.