Mit dem Gesetzentwurf zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr reagiert die Bundesregierung auf die veränderte Sicherheitslage in Europa.
der Sicherheitsüberprüfung durch den MAD verbessern und das Verfahren erheblich beschleunigen
Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung die vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie, vom Bundesminister des Innern und vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur vorgelegte „Digitale Agenda 2014-2017“ beschlossen.
Um die Digitalisierung und den Breitband-Ausbaus zu beschleunigen, habe ich Anfang
Mit der Agenda 2030 hat sich die internationale Staatengemeinschaft das ehrgeizige Ziel gesetzt, Armut in allen ihren Formen und überall zu beenden.
des Bundeministeriums für Bildung und Forschung sollen die Entwicklung Afrikas beschleunigen
Die Mietpreisbremse wird verlängert, Bürokratie wird abgebaut, Passbilder für Ausweise müssen digital sein. Gesetzliche Neuregelungen im August 2025 im Überblick.
Dies soll den Ausbau beschleunigen und die Erschließung von bisher unversorgten Gebieten
TOP-Thema im Newsletter ist das jüdische Leben in Deutschland. Zudem gibt es als weiteres TOP-Thema Informationen zur Generaldebatte im Deutschen Bundestag. Hier geht es zum Newsletter.
und Gerechtigkeit – weil wir in Infrastruktur investieren, die Digitalisierung, Beschleunigungen
zu den Ergebnissen des Informellen Treffens der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am 23. September 2015 in Brüssel und zum VN-Gipfel für Nachhaltige Entwicklung vom 25. bis 27. September 2015 in New York vor dem Deutschen Bundestag am 24. September 2015 in Berlin:
angemessen helfen zu können, ist es außerdem unerlässlich, die Asylverfahren deutlich zu beschleunigen
rechnung traegt. wir erzeugen keinen kuenstlichen zeitdruck, um die einigung zu beschleunigen
Bundeskanzlerin Merkel freut sich über die Hilfsbereitschaft gegenüber den Flüchtlingen in Deutschland. In einem Interview machte sie aber auch deutlich: „Die Aufnahme der Flüchtlinge muss in der EU gemeinschaftlich gelöst werden. Europäische Solidarität bedeutet, dass alle mitziehen.“
Deshalb werden wir die Asylverfahren beschleunigen.
Nachhaltiges Wirtschaftswachstum und nachhaltige Produktion sind ohne intelligente Innovationen und moderne Infrastrukturen nicht denkbar.
Klimaschutz (BMWK) die Identifizierung und Entwicklung innovativer Ideen unterstützen und beschleunigen
Nach dem deutsch-französischen Ministerrat in Toulon haben Kanzler Merz und Präsident Macron eine Pressekonferenz gegeben. Lesen Sie hier die Mitschrift.
Wir beschleunigen und vereinfachen gemeinsam Planungs- und Genehmigungsverfahren
