Dein Suchergebnis zum Thema: Beamter

Die GRÜNEN im Landtag danken der hessischen Finanzverwaltung für ihre wichtige und wertvolle Arbeit im Kampf gegen Steuerkriminalität. „Für dauerhaft nachhaltige Staatsfinanzen müssen auch die Einnahmen des Landes gesichert werden. Steuerhinterziehung und kriminelle Energie mindern das Steueraufkommen und schädigen damit unser Gemeinwesen. Wer Steuern hinterzieht, bestiehlt unsere Gesellschaft“, erklärt Sigrid Erfurth, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion […]
beispielsweise Schulen betreiben, Straßen oder Radwege sanieren und Polizeibeamtinnen und –beamte

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die heute von Kultusminister Lorz bekanntgegebene Entscheidung zum bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht richtig: „Die Landesregierung hatte Ditib auf der Basis unabhängiger Gutachten Auflagen gemacht, die bis zum 31. Dezember 2018 erfüllt werden mussten. Diese sind bis heute nur zum Teil erfüllt. Es ist daher richtig, dass die Landesregierung entschieden […]
Lehrer den islamischen Religionsunterricht, die auf die Landesverfassung vereidigte Beamte

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die nach kaufmännischen Regeln erstellte Jahresbilanz längst zu einer wichtigen Informationsquelle geworden, auf die die Haushaltspolitik nicht mehr verzichten darf. „Es wäre schön, wenn die Zahlungsverpflichtungen des Landes nur aus den nach kameralistischer Buchführung erfassten 44 Milliarden Euro Schulden am Kapitalmarkt bestehen würden. Tatsächlich kommen aber noch einmal […]
Rückstellungen für Pensionen zeigten auch, dass jede Erhöhung der Bezüge für die aktiven Beamten

Jetzt ist die Zeit, die Ärmel hochzukrempeln Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Eva Goldbach, spricht allen Mitgliedern der Expertenkommission ihren Dank für die Vorlage ihres Berichts und die Arbeit der vergangenen zehn Monate aus. Der Vorsitzenden der Kommission, Prof. Dr. Angelika Nußberger, sei darin zuzustimmen, dass die notwendigen Reformen schnell und nachhaltig […]
In vielen theoretischen Fachgebieten gut ausgebildete Polizeibeamtinnen und –beamte

Die GRÜNEN im hessischen Landtag verurteilen die Gewaltausbrüche bei den Demonstrationen anlässlich der Einweihungsfeier der Europäischen Zentralbank (EZB) scharf. „Für Gewalt und für Angriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Unbeteiligte gibt es keine Rechtfertigung“, sagte der Vorsitzende der Fraktion, Mathias Wagner. „Offenbar hatten sich militante Gewalttäter von Anfang an fest vorgenommen, möglichst viel Schaden in der […]
Die Beamtinnen und Beamten haben entschlossen reagiert und sich trotz der vehementen

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag gehen die hessischen Schulen mit sehr guten Voraussetzungen für mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit in das neue Schuljahr. „Seit Beginn der Legislaturperiode haben wir 3.510 zusätzliche Lehrerstellen für die Bereiche Ganztagsschule, Sozialindex, Integration und Inklusion zur Verfügung gestellt. Hessen hat eine 105-prozentige Lehrerversorgung, andere Länder kämpfen um eine 100-prozentige Grundunterrichtsversorgung. […]
an profitierten auch die Lehrerinnen und Lehrer von der für alle Beamtinnen und Beamten

Der Dieselskandal läuft schon seit drei Jahren. Die Aufklärung läuft schleppend und mit jeder neuen Nachricht wird der Vertrauensverlust in die deutsche Automobilindustrie größer. Wir brauchen endlich eine Hardware-Umrüstung der Dieselautos auf Kosten der Hersteller.
Das Landesticket für alle 135.000 Angestellten und Beamtinnen und Beamten als Teil

Die GRÜNEN im Landtag danken der hessischen Finanzverwaltung für ihre wichtige Arbeit im Kampf gegen Steuerkriminalität. „Für dauerhaft nachhaltige Staatsfinanzen müssen auch die Einnahmen des Landes gesichert werden. Steuerhinterziehung und kriminelle Energie mindern das Steueraufkommen und schädigen damit unser Gemeinwesen. Wer Steuern hinterzieht, bestiehlt unsere Gesellschaft“, erklärt Sigrid Erfurth, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE […]
beispielsweise Schulen betreiben, Straßen oder Radwege sanieren und Polizeibeamtinnen und –beamte

  Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die heute von Innenminister Peter Beuth vorgelegte Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 überwiegend positiv. „Wir freuen uns insbesondere über die hohe Aufklärungsquote und die niedrige Fallzahl bei Straßenkriminalität. Dafür gebührt den engagierten Polizistinnen und Polizisten sowie der Staatsanwaltschaft unser Dank. Sie machen Hessen zu einem sichereren Land“, so Jürgen […]
Um trotz der großen Herausforderungen die Motivation der Beamtinnen und Beamten zu

DIE GRÜNEN im Landtag weisen auf die historische Dimension des erfolgreichen Haushaltsabschlusses aus dem letzten Jahr hin. Erstmals seit 1969 ist es dem Land im vergangenen Jahr gelungen, einen Haushaltsüberschuss zu erwirtschaften. „Damals, vor 47 Jahren, trug Albert Osswald zunächst als Finanzminister, später als Ministerpräsident die Verantwortung für die Landesfinanzen“, so der haushaltspolitische Sprecher der […]
März 2016 Beamtenbesoldung: Interessen der Beamten und künftiger Generationen in