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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 33 – 23. September 2011 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-33-23-september-2011/

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, es läuft nicht gut für schwarz-gelb. Im Bund ist angesichts einer FDP zwischen Sinnkrise und Anti-Euro(pa)-Populismus nicht mehr sicher, ob schwarz-gelb in zentralen politischen Fragen im Bundestag überhaupt noch eine Mehrheit hat. Und auch bei schwarz-gelb in Hessen wird immer deutlicher, dass mehr gestritten und gezaudert als regiert wird. Der eine Koalitionspartner sagt Hü, der andere Hott und der Ministerpräsident schaut zu. Es ist erstaunlich, dass Herr Bouffier auch nach über einem Jahr nichts so richtig mit seinem Amt anzufangen weiß. Hände schütteln allein ersetzt eben keine Politik. Die konstruktiven Vorschläge und Konzepte kommen weiterhin vor allem von der Opposition. Einige Beispiele finden sich wie gewohnt in diesem Newsletter. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
FDP-Vorschlages durch Einmalzahlung und Sozialstaffel auffangen „Die Beamtinnen und Beamten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 29 – 1. Juni 2011 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-29-1-juni-2011/

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, durch die frühen Sommerferien ist auch im Landtag zur Zeit alles dicht gedrängt. Bevor in der kommenden Woche schon die nächste Landtagssitzung folgt, berichten wir nachfolgend erstmal über die vergangene Sitzung und einige unserer weiteren Aktivitäten aus den vergangenen Wochen. Eine interessante Lektüre wünscht Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Stunden: Lehrerbildung und Schulverwaltung; Besoldungserhöhungen für Beamtinnen und Beamte

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 33 – 23. September 2011 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-33-23-september-2011/?d=druckvorschau

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, es läuft nicht gut für schwarz-gelb. Im Bund ist angesichts einer FDP zwischen Sinnkrise und Anti-Euro(pa)-Populismus nicht mehr sicher, ob schwarz-gelb in zentralen politischen Fragen im Bundestag überhaupt noch eine Mehrheit hat. Und auch bei schwarz-gelb in Hessen wird immer deutlicher, dass mehr gestritten und gezaudert als regiert wird. Der eine Koalitionspartner sagt Hü, der andere Hott und der Ministerpräsident schaut zu. Es ist erstaunlich, dass Herr Bouffier auch nach über einem Jahr nichts so richtig mit seinem Amt anzufangen weiß. Hände schütteln allein ersetzt eben keine Politik. Die konstruktiven Vorschläge und Konzepte kommen weiterhin vor allem von der Opposition. Einige Beispiele finden sich wie gewohnt in diesem Newsletter. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
FDP-Vorschlages durch Einmalzahlung und Sozialstaffel auffangen „Die Beamtinnen und Beamten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 29 – 1. Juni 2011 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-29-1-juni-2011/?d=druckvorschau

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, durch die frühen Sommerferien ist auch im Landtag zur Zeit alles dicht gedrängt. Bevor in der kommenden Woche schon die nächste Landtagssitzung folgt, berichten wir nachfolgend erstmal über die vergangene Sitzung und einige unserer weiteren Aktivitäten aus den vergangenen Wochen. Eine interessante Lektüre wünscht Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Stunden: Lehrerbildung und Schulverwaltung; Besoldungserhöhungen für Beamtinnen und Beamte

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE fordern umfassende Aufklärung der Vorgänge auf Führungsebene der Polizei – Immer neue Ungereimtheiten – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-fordern-umfas-3/?d=druckvorschau

„Die bisher ergriffenen Maßnahmen reichen offensichtlich nicht aus, um den massiv auftretenden Problemen in der Führungsstruktur der Polizei zu begegnen. Innenminister Rhein sollte hier endlich an eine vollständige Aufklärung ohne Rücksichten auf Vorgänger gehen. Wir fordern eine lückenlose Analyse der Probleme und die Vorlage eines Konzepts, wie diese Probleme schnellstmöglich abzustellen sind.“
Führung der Polizei herrsche, zeige auch, dass der ehemalige oberste Dienstherr der Beamten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE fordern umfassende Aufklärung der Vorgänge auf Führungsebene der Polizei – Immer neue Ungereimtheiten – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-fordern-umfas-3/

„Die bisher ergriffenen Maßnahmen reichen offensichtlich nicht aus, um den massiv auftretenden Problemen in der Führungsstruktur der Polizei zu begegnen. Innenminister Rhein sollte hier endlich an eine vollständige Aufklärung ohne Rücksichten auf Vorgänger gehen. Wir fordern eine lückenlose Analyse der Probleme und die Vorlage eines Konzepts, wie diese Probleme schnellstmöglich abzustellen sind.“
Führung der Polizei herrsche, zeige auch, dass der ehemalige oberste Dienstherr der Beamten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/feststellung-des-haushaltsplans-des-landes-hessen-fuer-das-haushaltsjahr-2011-haushaltsgesetz-2011-2/?d=druckvorschau

Als erste Landtagsfraktion haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein umfassendes Konzept vorgelegt, wie der Landeshaushalt saniert und gleichzeitig die notwendigen öffentlichen Investitionen gesichert werden können.
Von den Kürzungen nicht betroffen sind die anderen Beamten, zum Beispiel in den Schulen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hessen tritt auf die Schuldenbremse – Aktualisiert Haushalt 2012 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/materialien/hessen-tritt-auf-die-schuldenbremse/

Bereits im Januar 2010 hat die GRÜNE Fraktion als erste der im Hessischen Landtag vertretenen Fraktionen ein Konzeptpapier mit dem Titel: „Nachhaltig und generationengerecht – Hessens Weg aus der Schuldenfalle“ vorgelegt. Darin wurden die GRÜNEN Vorstellungen skizziert, wie das vom Grundgesetz den Ländern ab dem Jahr 2020 vorgegebene Neuverschuldungsverbot umgesetzt …
Von den Kürzungen nicht betroffen sind die anderen Beamten, zum Beispiel in den Schulen