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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Stickoxide: Grenzwerte in hessischen Kommunen einhalten – Öffentlichen Personennahverkehr stärken – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/stickoxide-grenzwerte-hessischen-kommunen/?d=druckvorschau

Der Dieselskandal läuft schon seit drei Jahren. Die Aufklärung läuft schleppend und mit jeder neuen Nachricht wird der Vertrauensverlust in die deutsche Automobilindustrie größer. Wir brauchen endlich eine Hardware-Umrüstung der Dieselautos auf Kosten der Hersteller.
Das Landesticket für alle 135.000 Angestellten und Beamtinnen und Beamten als Teil

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Fall Thurau wird zum Fall Bouffier: Alte Seilschaften statt Konsequenzen aus Mobbingfällen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/fall-thurau-wird-zum/

Innenminister Rhein kann jetzt zeigen, ob er es mit dem neuen Stil und der neuen Führungs-kultur wirklich ernst meint. Immerhin laufen gegen Thurau staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen der Verfolgung Unschuldiger und uneidlicher Falschaussage. Nach dem Ausgang dieser Ermittlungen muss ein formelles Disziplinarverfahren stehen. Ich bin gespannt, wer sich letztlich durchsetzt: Innenminister Rhein oder sein Vorgänger Bouffier, der diese Personalentscheidungen alle getroffen hat.
LKA-Beamte versuchten angeblich Thurau als Opfer einer Intrige erscheinen zu lassen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Rund zwei Drittel der Hessinnen und Hessen sind mit der Landesregierung zufrieden oder sogar sehr zufrieden. Nicht nur unsere positiv aufgenommene Halbzeitbilanz, sondern auch der Haushaltsentwurf für 2017 spiegelt wieder, dass Hessen grüner und gerechter wird und hervorragend regiert wird. Mit Rekordsummen für die Kommunen und flexibler Finanzierung der Integration von Flüchtlingen sowie deutlicher Verbesserungen beim Personal legt der Haushaltentwurf für 2017 eine solide Grundlage für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Hessen. Das Land stellt sich engagiert den aktuellen, großen Herausforderungen ohne das Ziel eines Haushalts ohne Neuverschuldung außer Acht zu lassen.
„Alle jüngeren Beamtinnen und Beamten werden davon profitieren, dass 2017 ihre Wochenarbeitszeit

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hessen ist sicher – aber nicht überall, und nicht für jede – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die aktuelle Kriminalstatistik des Jahres 2023 zeigt, Hessen weiterhin eines der sichersten Bundesländer. Das liegt vor allem daran, dass …
Die Beamtinnen und Beamten verdienen deshalb unsere Wertschätzung.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Doppelhaushalt 2018/19: Hessen setzt bei Investitionen in die Sicherheit richtigen Schwerpunkte – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag setzt der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2018/2019 bei den Investitionen für mehr Sicherheit die richtigen Schwerpunkte. „Wir haben in Hessen große Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung zu verzeichnen, weil wir auf eine personell, organisatorisch und gut aufgestellte Polizei und eine durchdachte und effiziente Präventionsarbeit setzen“, erklärt Jürgen Frömmrich, […]
Mit 18,9 Millionen Euro wird die Ausstattung der Beamtinnen und Beamten verbessert

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Doppelhaushalt 2018/19: Hessen setzt bei Investitionen in die Sicherheit richtigen Schwerpunkte – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag setzt der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2018/2019 bei den Investitionen für mehr Sicherheit die richtigen Schwerpunkte. „Wir haben in Hessen große Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung zu verzeichnen, weil wir auf eine personell, organisatorisch und gut aufgestellte Polizei und eine durchdachte und effiziente Präventionsarbeit setzen“, erklärt Jürgen Frömmrich, […]
Mit 18,9 Millionen Euro wird die Ausstattung der Beamtinnen und Beamten verbessert

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetzentwurf zur Reform des Kommunalrechts: Angriff auf die demokratischen Rechte kleinerer Parteien und satte Gehaltserhöhung für Hauptamtliche – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion erklärt zum heute vorgestellten Gesetzentwurf zur Reform des Kommunalrechts: „Dieser Gesetzentwurf kommt unscheinbar daher, hat es aber in sich. Er ist ein Angriff auf die demokratischen Rechte kleinerer Parteien. Kommunale Hauptamtliche erhalten trotz knapper Kassen eine satte Gehaltserhöhung. Und die SPD bricht mal wieder ihre Wahlversprechen. CDU und SPD […]
hat die Landesregierung die fest zugesagte Gehaltserhöhung für die Beamtinnen und Beamten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Expertenkommission: Notwendiger Schritt für Neuanfang bei der Polizei – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Einsetzung der Polizei-Expertenkommission ist ein notwendiger und wichtiger Schritt für einen inhaltlichen und strukturellen Neuanfang bei den hessischen Sicherheitsbehörden und eine notwendige Konsequenz aus den Vorfällen rund um die Drohmails NSU 2.0. „Wir GRÜNE haben uns sehr stark dafür eingesetzt, die jetzt notwendigen Veränderungen nicht allein den Sicherheitsbehörden zu überlassen, sondern Sachverstand von außerhalb […]
ganz wichtig ist, dass dies nicht die tadellose Arbeit der übergroßen Mehrheit der Beamt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Stickoxide: Grenzwerte in hessischen Kommunen einhalten – Öffentlichen Personennahverkehr stärken – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Der Dieselskandal läuft schon seit drei Jahren. Die Aufklärung läuft schleppend und mit jeder neuen Nachricht wird der Vertrauensverlust in die deutsche Automobilindustrie größer. Wir brauchen endlich eine Hardware-Umrüstung der Dieselautos auf Kosten der Hersteller.
Das Landesticket für alle 135.000 Angestellten und Beamtinnen und Beamten als Teil