Dein Suchergebnis zum Thema: Beamter

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt im Vorfeld der Blockupy-Demonstration. „Das Recht auf Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut, die freie Meinungsäußerung ist das Salz in der Suppe der Demokratie. Klar ist aber auch, dass die Rechte aller – also auch die Rechte der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger, die nicht protestieren wollen – gewahrt und […]
frühzeitige Einrichtung eines Vorbereitungsstabs der Polizei unter Führung erfahrener Beamter

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht vor den Blockupy-Kundgebungen im März den Boden dafür bereitet, dass Kritikerinnen und Kritiker der Politik der Europäischen Zentralbank ihre Meinung friedlich äußern können. „Ohne friedliche, öffentliche Kritik an den herrschenden Verhältnissen und ihren Protagonisten funktioniert Demokratie nicht“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, „deshalb setzen wir als […]
wollen.“ „Die Polizei hat früh einen Vorbereitungsstab unter Führung erfahrener Beamter

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht vor den Blockupy-Kundgebungen im März den Boden dafür bereitet, dass Kritikerinnen und Kritiker der Politik der Europäischen Zentralbank ihre Meinung friedlich äußern können. „Ohne friedliche, öffentliche Kritik an den herrschenden Verhältnissen und ihren Protagonisten funktioniert Demokratie nicht“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, „deshalb setzen wir als […]
wollen.“ „Die Polizei hat früh einen Vorbereitungsstab unter Führung erfahrener Beamter

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt im Vorfeld der Blockupy-Demonstration. „Das Recht auf Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut, die freie Meinungsäußerung ist das Salz in der Suppe der Demokratie. Klar ist aber auch, dass die Rechte aller – also auch die Rechte der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger, die nicht protestieren wollen – gewahrt und […]
frühzeitige Einrichtung eines Vorbereitungsstabs der Polizei unter Führung erfahrener Beamter

„Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt erneut den Entwurf eines Gesetzes zur Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im hessischen Landesrecht vor“, erklärt der rechtspolitischer Sprecher der Fraktion, Andreas Jürgens.
Das soll insbesondere gelten für die Lebenspartner schwuler Beamter und die Lebenspartnerinnen

„Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt erneut den Entwurf eines Gesetzes zur Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im hessischen Landesrecht vor“, erklärt der rechtspolitischer Sprecher der Fraktion, Andreas Jürgens.
Das soll insbesondere gelten für die Lebenspartner schwuler Beamter und die Lebenspartnerinnen

Mit einem Gesetzentwurf zur Modernisierung des Dienstrechts der kommunalen Wahlbeamten und zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften stellen die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN rechtzeitig vor der Kommunalwahl 2016 Neuerungen insbesondere für das Alter der Wahlkandidaten und die Altersversorgung kommunaler Wahlbeamter vor. Bereits im Sommer hatte der Landtag auf Initiative der Koalition aus […]
In Zukunft kann ein kommunaler Wahlbeamter Versorgung nur erhalten, wenn er als Beamter

Mit einem Gesetzentwurf zur Modernisierung des Dienstrechts der kommunalen Wahlbeamten und zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften stellen die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN rechtzeitig vor der Kommunalwahl 2016 Neuerungen insbesondere für das Alter der Wahlkandidaten und die Altersversorgung kommunaler Wahlbeamter vor. Bereits im Sommer hatte der Landtag auf Initiative der Koalition aus […]
In Zukunft kann ein kommunaler Wahlbeamter Versorgung nur erhalten, wenn er als Beamter

Alexander Bauer und Jürgen Frömmrich: „Besuch beim Polizeipräsidium in Frankfurt am Main zeigt: Polizei ist gut auf die Blockupy-Demonstrationen vorbereitet – Schwarz-Grün setzt auf Dialog und Deeskalation“ Der gemeinsame Arbeitskreis Innenpolitik der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag hat heute gemeinsam mit Kommunalpolitikern beider Parteien das Polizeipräsidium in Frankfurt am Main […]
frühzeitige Einrichtung eines Vorbereitungsstabs der Polizei unter Führung erfahrener Beamter

Alexander Bauer und Jürgen Frömmrich: „Besuch beim Polizeipräsidium in Frankfurt am Main zeigt: Polizei ist gut auf die Blockupy-Demonstrationen vorbereitet – Schwarz-Grün setzt auf Dialog und Deeskalation“ Der gemeinsame Arbeitskreis Innenpolitik der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag hat heute gemeinsam mit Kommunalpolitikern beider Parteien das Polizeipräsidium in Frankfurt am Main […]
frühzeitige Einrichtung eines Vorbereitungsstabs der Polizei unter Führung erfahrener Beamter