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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Blockupy-Proteste – GRÜNE: Friedliche Demonstrationskultur im Vorfeld gestärkt – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/blockupy-proteste-gr-3/?d=druckvorschau

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hofft im Vorfeld der geplanten Blockupy-Demonstrationen am 18. März in Frankfurt auf friedliche Proteste. „Das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit sind ein wertvolles Gut, deshalb sind wir selbstverständlich dafür, dass alle, die ihrem Unmut friedlich Luft machen wollen, dies auch tun können. Wir haben den Eindruck, dass die hessische Polizei […]
Künftig kann jedem Vorwurf gegen einzelne Beamte anhand der ID-Nummer rasch nachgegangen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Blockupy-Proteste – GRÜNE: Friedliche Demonstrationskultur im Vorfeld gestärkt – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/blockupy-proteste-gr-3/

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hofft im Vorfeld der geplanten Blockupy-Demonstrationen am 18. März in Frankfurt auf friedliche Proteste. „Das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit sind ein wertvolles Gut, deshalb sind wir selbstverständlich dafür, dass alle, die ihrem Unmut friedlich Luft machen wollen, dies auch tun können. Wir haben den Eindruck, dass die hessische Polizei […]
Künftig kann jedem Vorwurf gegen einzelne Beamte anhand der ID-Nummer rasch nachgegangen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bouffiers Hinterlassenschaften – GRÜNE: Keine wirkliche Verbesserung der Führungskultur durch Rhein – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/bouffiers-hinterlass/?d=druckvorschau

Auch die Folgen der Bouffier´schen Personalpolitik müsse Rhein nun ausbaden. Es begann damit, Volker Bouffiers engen Vertrauten, Landespolizeipräsidenten Norbert Nedela, in den Ruhestand zu schicken. Als nächstes wurde die Präsidentin des Landeskriminalamtes Sabine Thurau aus dem Amt entfernt, und seit Monaten beschäftigt sich ein Untersuchungsausschuss des Landtags mit CDU-Spezi-Wirtschaft im Zusammenhang mit der Besetzung der Stelle des Präsidenten der Bereitschaftspolizei.
Mobbingvorwürfe, Spitzel- und Denunziantentum gipfeln in Schadensersatzzahlungen an hessische Beamte

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hinterlassenschaften von Ministerpräsident Bouffier im Innenressort "beschädigen" Ansehen der Hessischen Polizei – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/hinterlassenschaften-von-ministerpraesident-bouffier-im-innenressort-beschaedigen-ansehen-der-hessischen-polizei/

Keine wirkliche Verbesserung der Führungskultur durch Rhein „Ich finde den Fluchtversuch von Innenminister Boris Rhein (CDU) in das Oberbürgermeisteramt in Frankfurt durchaus verständlich. Wenn einem der Amtsvorgänger, nämlich Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), so ein Ministerium hinterlässt, kann man gut nachvollziehen, dass Sie sich nach einer funktionierenden und gut arbeitenden Koalition sehnen. Ich habe großes Verständnis […]
Mobbingvorwürfe, Spitzel- und Denunziantentum gipfeln in Schadensersatzzahlungen an hessische Beamte