Gesetzentwurf zur Zulagenerhöhung: „Die Erhöhung der Zulagen ist ein gutes Signal für die Beamt
Die Anzahl der erfassten Straftaten in Hessen ist in 2018 erneut gesunken, die Zahl der aufgeklärten Fälle ist erneut gestiegen auf 64,2 Prozent der Straftaten. Die Häufigkeitszahl (Fälle pro 100.000 Einwohner) ist erneut gesunken auf einen der niedrigsten Werte aller Bundesländer. Daran gemessen haben wir die niedrigste Gefährdung durch Kriminalität seit 1979 – eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger. Dass Hessen eines der sichersten Bundesländer ist, haben wir der engagierten Arbeit der Polizistinnen und Polizisten zu verdanken. Dafür gebührt ihnen Dank und Anerkennung.
Dafür gebührt ihnen Dank und Anerkennung.“ „Weil die Polizeibeamtinnen und –beamten
Es wird Zeit, dass Innenminister Boris Rhein (CDU) endlich handelt und dafür sorgt, dass die Vorgänge im Polizeipräsidium Frankfurt lückenlos und ohne Rücksicht auf Personen aufgeklärt werden. Wenn Rhein jetzt nicht schnell handelt, wird das System Bouffier auch zum Problem für den neuen Innenminister. Rhein muss jetzt einen unabhängigen Ermittler einsetzen, der die Probleme im PP Frankfurt untersucht, die Führungsstruktur analysiert und dann auch Vorschläge zur Neuorganisation der Führungsebene der Hessischen Polizei unterbreitet.
berichtet, dass seit einem Jahr eine Petition im Landtag vorliegt, in der sich Beamte
Es wird Zeit, dass Innenminister Boris Rhein (CDU) endlich handelt und dafür sorgt, dass die Vorgänge im Polizeipräsidium Frankfurt lückenlos und ohne Rücksicht auf Personen aufgeklärt werden. Wenn Rhein jetzt nicht schnell handelt, wird das System Bouffier auch zum Problem für den neuen Innenminister. Rhein muss jetzt einen unabhängigen Ermittler einsetzen, der die Probleme im PP Frankfurt untersucht, die Führungsstruktur analysiert und dann auch Vorschläge zur Neuorganisation der Führungsebene der Hessischen Polizei unterbreitet.
berichtet, dass seit einem Jahr eine Petition im Landtag vorliegt, in der sich Beamte
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich sehr, dass hessische Polizeibeamte bei Großeinsätzen künftig Identifizierungsnummern tragen werden. Zur Vorstellung der Kennzeichnungspflicht durch den hessischen Innenminister Peter Beuth (CDU) sagte der innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich: „Künftig sind hessische Polizisten im Einsatz für den Bürger identifizierbar. Es ist zentrales Merkmal des Rechtsstaats, dass jede […]
haben.“ „Bei der Umsetzung wurden insbesondere darauf geachtet, dass Beamtinnen und Beamte
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich sehr, dass hessische Polizeibeamte bei Großeinsätzen künftig Identifizierungsnummern tragen werden. Zur Vorstellung der Kennzeichnungspflicht durch den hessischen Innenminister Peter Beuth (CDU) sagte der innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich: „Künftig sind hessische Polizisten im Einsatz für den Bürger identifizierbar. Es ist zentrales Merkmal des Rechtsstaats, dass jede […]
haben.“ „Bei der Umsetzung wurden insbesondere darauf geachtet, dass Beamtinnen und Beamte
Es ist höchste Zeit, die Diskriminierung homosexueller Lebenspartnerschaften zu beenden. Es ist höchste Zeit, die Lebenspartnerinnen und Lebenspartner in allen Belangen Eheleuten gleichzustellen.
Es ist höchste Zeit, schwule Beamten und lesbische Beamtinnen in Beihilfe, Besoldung
Wertschätzung muss auch im Bundesinnenministerium gelten Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In einer Zeit, in der wir eine besondere Bedrohungslage im Bereich Cybersicherheit haben, den Chef der wichtigsten Behörde im Bereich Cybersicherheit abzuberufen, ist eindeutig keine gute Idee. Es sei denn, es gibt gewichtige Gründe. Der Vorwurf, der im Raum stand, war […]
und bis heute wurde kein triftiger Grund für die Freistellung des betreffenden Beamten
Wertschätzung muss auch im Bundesinnenministerium gelten Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In einer Zeit, in der wir eine besondere Bedrohungslage im Bereich Cybersicherheit haben, den Chef der wichtigsten Behörde im Bereich Cybersicherheit abzuberufen, ist eindeutig keine gute Idee. Es sei denn, es gibt gewichtige Gründe. Der Vorwurf, der im Raum stand, war […]
und bis heute wurde kein triftiger Grund für die Freistellung des betreffenden Beamten
Es ist höchste Zeit, die Diskriminierung homosexueller Lebenspartnerschaften zu beenden. Es ist höchste Zeit, die Lebenspartnerinnen und Lebenspartner in allen Belangen Eheleuten gleichzustellen.
Es ist höchste Zeit, schwule Beamten und lesbische Beamtinnen in Beihilfe, Besoldung
