Dein Suchergebnis zum Thema: Beamter

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Polizei – Entsendegesetz – Anzuhörende begrüßen gesetzliche Regelung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/polizei-entsendegese/

„Auslandsmissionen der Polizei werden von uns grundsätzlich unterstützt, da sie ein Beitrag zum Aufbau rechtstaatlicher Strukturen sind, wie der Einsatz der hessischen Polizei im Kosovo oder in Afghanistan zeigt. Er dient zum Beispiel der Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Korruption. Allerdings müssen wir hier als Landesgesetzgeber auch unserer Verantwortung gerecht werden“, unterstreicht der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich.
Es sei wichtig, betont Frömmrich, dass die eingesetzten Beamtinnen und Beamten auf

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Polizei – Entsendegesetz – Anzuhörende begrüßen gesetzliche Regelung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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„Auslandsmissionen der Polizei werden von uns grundsätzlich unterstützt, da sie ein Beitrag zum Aufbau rechtstaatlicher Strukturen sind, wie der Einsatz der hessischen Polizei im Kosovo oder in Afghanistan zeigt. Er dient zum Beispiel der Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Korruption. Allerdings müssen wir hier als Landesgesetzgeber auch unserer Verantwortung gerecht werden“, unterstreicht der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich.
Es sei wichtig, betont Frömmrich, dass die eingesetzten Beamtinnen und Beamten auf

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE wollen Kennzeichnungspflicht für Polizei gesetzlich regeln – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will eine verpflichtende Kennzeichnungs- und Legitimationspflicht für Polizeibeamte im Einsatz gesetzlich festschreiben. Bei Großlagen wie Demonstrationen und Großveranstaltungen, beispielsweise Fußballspielen, soll eine individualisierbare Kennzeichnung obligatorisch werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf (Drucksache 18/7522) liegt dem Landtag zur Beratung in der kommenden Woche vor. „Polizisten im Einsatz müssen für den Bürger identifizierbar […]
So kann Vorwürfen gegen einzelne Beamte besser nachgegangen werden und die Sachverhalte

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hessisches Ministerium des Innern und für Sport – Einzelplan 03 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/hessisches-ministerium-innern-fuer-sport-2/

Wir haben in Hessen große Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung zu verzeichnen, weil wir auf eine personell, organisatorisch und gut aufgestellte Polizei und eine durchdachte und effiziente Präventionsarbeit setzen. Mit einer Aufklärungsquote von 62,7 Prozent und einem sehr guten Wert bei der Kriminalitätsbelastung ist Hessen nach Baden-Württemberg das zweitsicherste Bundesland in der Bundesrepublik Deutschland.
Wir werden bis 2022 15.260 Beamtinnen und Beamte im Vollzugsdienst haben – ein Riesenerfolg

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag 1. Lesung über den hessischen Landesbeauftragten für die Polizei (Landespolizeibeauftragtengesetz) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/1-lesung-ueber-den-hessischen-landesbeauftragten-fuer-die-polizei-landespolizeibeauftragtengesetz/

Die Rolle des Polizeibeauftragten soll die eines Supervisors und Mediators sein. Er soll sicherstellen, dass die Verfahren im öffentlichen Interesse zügig und korrekt betrieben werden und dies auch den Betroffenen gegenüber vertreten. Wir würden es begrüßen, wenn Hessen als erstes Bundesland einen Polizeibeauftragten hätte, der direkt dem Landtag zugeordnet ist. So wie Hessen vor langer Zeit auch das erste Bundesland war, das einen unabhängigen Datenschutzbeauftragten beim Landtag installiert hat.
Unberechtigte Vorwürfe gegen anständige Beamte müssen so schnell wie möglich ausgeräumt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag 1. Lesung über den hessischen Landesbeauftragten für die Polizei (Landespolizeibeauftragtengesetz) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Rolle des Polizeibeauftragten soll die eines Supervisors und Mediators sein. Er soll sicherstellen, dass die Verfahren im öffentlichen Interesse zügig und korrekt betrieben werden und dies auch den Betroffenen gegenüber vertreten. Wir würden es begrüßen, wenn Hessen als erstes Bundesland einen Polizeibeauftragten hätte, der direkt dem Landtag zugeordnet ist. So wie Hessen vor langer Zeit auch das erste Bundesland war, das einen unabhängigen Datenschutzbeauftragten beim Landtag installiert hat.
Unberechtigte Vorwürfe gegen anständige Beamte müssen so schnell wie möglich ausgeräumt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hessisches Ministerium des Innern und für Sport – Einzelplan 03 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Wir haben in Hessen große Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung zu verzeichnen, weil wir auf eine personell, organisatorisch und gut aufgestellte Polizei und eine durchdachte und effiziente Präventionsarbeit setzen. Mit einer Aufklärungsquote von 62,7 Prozent und einem sehr guten Wert bei der Kriminalitätsbelastung ist Hessen nach Baden-Württemberg das zweitsicherste Bundesland in der Bundesrepublik Deutschland.
Wir werden bis 2022 15.260 Beamtinnen und Beamte im Vollzugsdienst haben – ein Riesenerfolg

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Doppelhaushalt 2018/19: Die richtigen Schwerpunkte für mehr Sicherheit in Freiheit – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/doppelhaushalt-201819-richtigen-schwerpunkte/?d=druckvorschau

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag setzt der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2018/2019 bei den Investitionen für mehr Sicherheit die richtigen Schwerpunkte. „Wir haben in Hessen große Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung zu verzeichnen, weil wir auf eine personell, organisatorisch und gut aufgestellte Polizei und eine durchdachte und effiziente Präventionsarbeit setzen“, erklärt Jürgen Frömmrich, […]
Wir werden bis 2022 15.260 Beamtinnen und Beamte im Vollzugsdienst haben – ein Riesenerfolg

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Doppelhaushalt 2018/19: Die richtigen Schwerpunkte für mehr Sicherheit in Freiheit – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/doppelhaushalt-201819-richtigen-schwerpunkte/

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag setzt der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2018/2019 bei den Investitionen für mehr Sicherheit die richtigen Schwerpunkte. „Wir haben in Hessen große Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung zu verzeichnen, weil wir auf eine personell, organisatorisch und gut aufgestellte Polizei und eine durchdachte und effiziente Präventionsarbeit setzen“, erklärt Jürgen Frömmrich, […]
Wir werden bis 2022 15.260 Beamtinnen und Beamte im Vollzugsdienst haben – ein Riesenerfolg

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag „Sicherheitsoffensive“ – GRÜNE: Innenminister macht seine Hausaufgaben – mehr nicht – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/sicherheitsoffensive/

Die Landtagsfraktion der GRÜNEN begrüßt, dass auch die Landesregierung zu der Erkenntnis gelangt ist, dass im Zuge der „Operation düstere Zukunft“ zu viele Stellen gestrichen wurden. Es wurde Zeit, dass zumindest ein Teil der während der ‚Operation düstere Zukunft‘ gestrichenen 1000 Stellen des Polizeivollzugsdienstes wieder eingesetzt werden. Wenn ein Teil der Stellen durch die Verschlankung der Verwaltung generiert werden könnte, wäre auch das zu begrüßen aber bei weitem keine Sensation.
großem Interesse werden wir beobachten, ob sich der Einsatz von Beamtinnen und Beamten