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NextGenerationEU: Kommission legt Kapitalmarktstrategie für das Aufbauinstrument der Europäischen Union vor – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihre Kapitalmarktstrategie vorlegt, nach der Anleihen im Rahmen des befristeten Aufbauinstruments NextGenerationEU für die EU-Mitgliedstaaten und ihre Bürgerinnen und Bürger zu günstigsten Bedingungen aufgenommen werden sollen. „NextGenerationEU wird die europäischen Kapitalmärkte grundsätzlich verändern. Heute stellen wir den Motor vor, mit dem NextGenerationEU betrieben wird. Mit der Finanzierungsstrategie wird die Kreditaufnahme für NextGenerationEU operationalisiert“, sagte Haushaltskommissar Johannes Hahn in Brüssel. Wie staatliche Emittenten wird die Kommission verschiedene Instrumente und Techniken einsetzen, um ab Juli 2021 bis 2026 rund 800 Milliarden Euro zu mobilisieren. Dadurch wird die EU zu einem der größten Emittenten in Euro, Investoren werden nach Europa gebracht und die internationale Rolle des Euro wird gestärkt.
Vorhersehbarkeit zu bieten; strukturierte und transparente Beziehungen zu den Banken

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Frühjahrsprognose 2019: Wachstum setzt sich in moderaterem Tempo fort – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie europäische Wirtschaft dürfte 2019 im siebten Jahr in Folge wachsen, für Deutschland erwartet die Kommission 2019 ein Wachstum von 0,5 Prozent, für 2020 1,5 Prozent. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der EU wird voraussichtlich um 1,4 Prozent und im Euroraum um 1,2 Prozent wachsen. Angesichts fortbestehender globaler Unsicherheiten dürfte die europäische Wirtschaft von binnenwirtschaftlichen Kräften getragen werden. Das zeigt die aktuelle Frühjahrsprognose, die die Europäische Kommission heute (Dienstag) veröffentlicht hat.
No-Deal-Brexit‘, politische Unsicherheit und die Gefahr, dass die Verquickung zwischen Banken

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Herbstprognose 2018: anhaltendes, aber weniger dynamisches Wachstum bei hoher Unsicherheit – EIZ Niedersachsen

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VorlesenNachdem das Wachstum im Euroraum im Jahr 2017 mit 2,4 Prozent den höchsten Stand seit 10 Jahren erreicht hatte, dürfte es sich den Prognosen zufolge im Jahr 2018 auf 2,1 Prozent abschwächen und sich 2019 und 2020 mit 1,9 Prozent bzw. 1,7 Prozent weiter verlangsamen. Diese Zahlen hat die Europäische Kommission heute im Rahmen ihrer Herbstprognose bekanntgegeben. Für Deutschland erwartet die Kommission 2018 ein Wachstum von 1,7 Prozent, im kommenden Jahr sind es 1,8 Prozent.
starken Handelsbeziehungen mit den USA und des umfassenden Engagements europäischer Banken

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Kommission genehmigt 550 Millionen Euro staatliche Beihilfen für Deutsche Bahn – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat am Dienstag (10. August) eine Unterstützung Deutschlands für die Deutschen Bahn AG („Deutsche Bahn“) in Höhe von 550 Mio. Euro genehmigt. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass diese finanzielle Unterstützung mit den EU- Beihilfevorschriften im Einklang steht.
Darlehen an Unternehmen, einschließlich nachrangiger Darlehen; iv) Zusicherungen für Banken

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Staatliche Beihilfen: Frankreichs geplante Liquiditätshilfe von 7 Milliarden Euro für Air France ist genehmigt – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat eine mit 7 Milliarden Euro ausgestattete französische Beihilfemaßnahme, bei der Air France die in der Coronakrise dringend benötigte Liquidität durch eine staatliche Darlehensgarantie und ein Gesellschafterdarlehen bereitgestellt werden soll, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. „Die Luftfahrtindustrie bietet viele Arbeitsplätze und sichert die Anbindung. Nach dem COVID-19-Ausbruch hat Air France zudem eine wichtige Rolle bei der Repatriierung von Bürgern und der Beförderung medizinischer Ausrüstung gespielt“, erklärte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager. „Frankreich hat zudem angekündigt, dass mit Blick auf Air France bestimmte ökologische Weichenstellungen geplant sind. Das ist gut. Die Mitgliedstaaten können Maßnahmen konzipieren, die ihren politischen Zielen und den EU-Vorschriften entsprechen.“
Unternehmen; iii) vergünstigte öffentliche Darlehen an Unternehmen; iv) Zusicherungen für Banken

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Staatliche Beihilfen: EU-Kommission genehmigt deutsche Rahmenregelung zur Entschädigung von Unternehmen in der COVID-19-Pandemie – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat festgestellt, dass eine 12 Milliarden Euro schwere deutsche Rahmenregelung zur Entschädigung von Unternehmen für die Einbußen, die sie infolge der Restriktionen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie erlitten haben, mit dem EU-Beihilferecht im Einklang steht. Die Regelung ergänzt die bereits genehmigten Unterstützungsregelungen des Novemberhilfepakets, mit denen bis zu 4 Millionen Euro pro Unternehmen bereitgestellt werden können.
Darlehen an Unternehmen, einschließlich nachrangiger Darlehen; iv) Zusicherungen für Banken

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11. Sanktionspaket der EU gegen Russland – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/11-sanktionspaket-der-eu-gegen-russland/

VorlesenDie Europäische Kommission begrüßt, dass der Rat ein elftes Sanktionspaket gegen Russland angenommen hat. Mit diesem Paket wird sichergestellt, dass die EU-Sanktionen noch besser durchgesetzt und umgesetzt werden, und zwar auf Grundlage der bei der Umsetzung im vergangenen Jahr gewonnenen Erkenntnisse.
russischen Geheimdienst kritische Technologien und Software zur Verfügung stellen, Banken

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EU-Wettbewerbsaufsicht genehmigt Übernahme von Refinitiv durch die Londoner Börse unter Auflagen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat die Übernahme des Finanzdatenanbieters Refinitiv durch die Londoner Börse („LSE Group, LSEG“) unter Auflagen genehmigt. „Der Infrastrukturwettbewerb bei Handelsdienstleistungen und der Zugang zu Finanzdatenprodukten zu fairen und gleichen Bedingungen sind für die europäische Wirtschaft und insbesondere für Verbraucher und Unternehmen von entscheidender Bedeutung“, sagte die für Wettbewerb zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.
Refinitiv ein, insbesondere von Handelsplätzen, Clearinghäusern, Datenverkäufern, Banken

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Arbeitsprogramm der Kommission für 2021: Die Coronakrise bewältigen und Gesellschaft und Wirtschaft stärken – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat gestern (Montag) ihr Arbeitsprogramm 2021 angenommen. Es enthält neue Gesetzgebungsinitiativen zu den politischen Prioritäten der Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen und schließt an an ihre erste Rede zur Lage der Union. Bei der Umsetzung der in dem Arbeitsprogramm festgelegten Prioritäten wird die Kommission weiterhin alles daransetzen, die Krise zu bewältigen und Europas Volkswirtschaften und Gesellschaften widerstandsfähiger zu machen.
und Währungsunion zu stärken, wird sie den Rahmen für den Umgang mit Ausfall von Banken

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Junge Leute verstärken das Bündnis „Niedersachsen für Europa“ – Mit Wolfsburg schließt sich fünftgrößte Stadt des Landes der Initiative an – EIZ Niedersachsen

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Vorlesen„Niedersachsen für Europa“ gewinnt für immer mehr junge Leute an Attraktivität. Mit zwei Schulen als neue Bündnispartner, den jungen Pro-Europäern von „Pulse of Europe“ aus Hildesheim und dem Oldenburger Stadtschülerrat drücken sie dem Bündnis in diesen Tagen den Stempel auf. Aber auch aus dem Bereich der Kirchen konnten neue Partner gewonnen werden. Neu ist, dass der Niedersächsische Landtag in Form einer Fraktion erstmals zum Kreis der Bündnispartner dazu gestoßen ist. Mit heutigem Stand verzeichnet das Bündnis insgesamt 129 Mitglieder.
Regulierungen deutlich stärker mit Augenmaß vollzogen und die mittelständischen Banken

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