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EU-Wettbewerbsaufsicht genehmigt mit 10 Milliarden Euro ausgestattete deutsche Regelung zur Entschädigung von Unternehmen in der Pandemie – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat am Freitag festgestellt, dass eine 10 Milliarden Euro schwere Regelung Deutschlands zur Entschädigung von Unternehmen für Einbußen, die diese infolge der COVID-19-Pandemie erlitten haben, mit dem EU-Beihilferecht im Einklang steht. Damit können Unternehmen aus allen Wirtschaftszweigen für bestimmte Einbußen entschädigt werden, die ihnen durch die vollständige Einstellung ihrer Geschäftstätigkeit aufgrund des Ausbruchs von COVID-19 und der von der deutschen Regierung verhängten restriktiven Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie entstanden sind.
Darlehen an Unternehmen, einschließlich nachrangiger Darlehen; iv) Zusicherungen für Banken

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Frühjahrsprognose 2019: Wachstum setzt sich in moderaterem Tempo fort – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/fruehjahrsprognose-2019-wachstum-setzt-sich-in-moderaterem-tempo-fort/

VorlesenDie europäische Wirtschaft dürfte 2019 im siebten Jahr in Folge wachsen, für Deutschland erwartet die Kommission 2019 ein Wachstum von 0,5 Prozent, für 2020 1,5 Prozent. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der EU wird voraussichtlich um 1,4 Prozent und im Euroraum um 1,2 Prozent wachsen. Angesichts fortbestehender globaler Unsicherheiten dürfte die europäische Wirtschaft von binnenwirtschaftlichen Kräften getragen werden. Das zeigt die aktuelle Frühjahrsprognose, die die Europäische Kommission heute (Dienstag) veröffentlicht hat.
No-Deal-Brexit‘, politische Unsicherheit und die Gefahr, dass die Verquickung zwischen Banken

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Herbstprognose 2018: anhaltendes, aber weniger dynamisches Wachstum bei hoher Unsicherheit – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/herbstprognose-2018-anhaltendes-aber-weniger-dynamisches-wachstum-bei-hoher-unsicherheit/

VorlesenNachdem das Wachstum im Euroraum im Jahr 2017 mit 2,4 Prozent den höchsten Stand seit 10 Jahren erreicht hatte, dürfte es sich den Prognosen zufolge im Jahr 2018 auf 2,1 Prozent abschwächen und sich 2019 und 2020 mit 1,9 Prozent bzw. 1,7 Prozent weiter verlangsamen. Diese Zahlen hat die Europäische Kommission heute im Rahmen ihrer Herbstprognose bekanntgegeben. Für Deutschland erwartet die Kommission 2018 ein Wachstum von 1,7 Prozent, im kommenden Jahr sind es 1,8 Prozent.
starken Handelsbeziehungen mit den USA und des umfassenden Engagements europäischer Banken

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Kommission genehmigt 550 Millionen Euro staatliche Beihilfen für Deutsche Bahn – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-genehmigt-550-millionen-euro-staatliche-beihilfen-fuer-deutsche-bahn/

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Dienstag (10. August) eine Unterstützung Deutschlands für die Deutschen Bahn AG („Deutsche Bahn“) in Höhe von 550 Mio. Euro genehmigt. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass diese finanzielle Unterstützung mit den EU- Beihilfevorschriften im Einklang steht.
Darlehen an Unternehmen, einschließlich nachrangiger Darlehen; iv) Zusicherungen für Banken

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11. Sanktionspaket der EU gegen Russland – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/11-sanktionspaket-der-eu-gegen-russland/

VorlesenDie Europäische Kommission begrüßt, dass der Rat ein elftes Sanktionspaket gegen Russland angenommen hat. Mit diesem Paket wird sichergestellt, dass die EU-Sanktionen noch besser durchgesetzt und umgesetzt werden, und zwar auf Grundlage der bei der Umsetzung im vergangenen Jahr gewonnenen Erkenntnisse.
russischen Geheimdienst kritische Technologien und Software zur Verfügung stellen, Banken

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Arbeitsprogramm der Kommission für 2021: Die Coronakrise bewältigen und Gesellschaft und Wirtschaft stärken – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/arbeitsprogramm-der-kommission-fuer-2021-die-coronakrise-bewaeltigen-und-gesellschaft-und-wirtschaft-staerken/

VorlesenDie Europäische Kommission hat gestern (Montag) ihr Arbeitsprogramm 2021 angenommen. Es enthält neue Gesetzgebungsinitiativen zu den politischen Prioritäten der Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen und schließt an an ihre erste Rede zur Lage der Union. Bei der Umsetzung der in dem Arbeitsprogramm festgelegten Prioritäten wird die Kommission weiterhin alles daransetzen, die Krise zu bewältigen und Europas Volkswirtschaften und Gesellschaften widerstandsfähiger zu machen.
und Währungsunion zu stärken, wird sie den Rahmen für den Umgang mit Ausfall von Banken

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EU unterstützt Impfprogramme im westlichen Balkan – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-unterstuetzt-impfprogramme-im-westlichen-balkan/

VorlesenDie Europäische Union hat in Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein neues regionales Projekt zur Unterstützung der Impfkampagnen in den Staaten des westlichen Balkans gestartet. „Das Projekt kommt zu unserem 70-Millionen-Euro-Paket hinzu, mit dem wir den Zugang zu Impfstoffen für die Region unterstützen und die notwendige Ausrüstung für die Kampagnen beschaffen wollen“, sagte der EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, Olivér Várhelyi.
Gesundheitssysteme und der Wirtschaft, die Unterstützung von Unternehmen durch lokale Banken

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Eurogruppe geht Schritte zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eurogruppe-geht-schritte-zur-vertiefung-der-wirtschafts-und-waehrungsunion/

VorlesenDie Euro-Finanzminister haben sich in der Nacht zum Dienstag auf eine weitere Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion verständigt. „Wir haben heute keine Riesenschritte nach vorne gemacht, aber wir haben einige wichtige Schritte auf einem langen und schwierigen Weg getan“, sagte Wirtschafts- und Finanzkommissar Pierre Moscovici nach dem Treffen.
Fortschritte gab es unter anderem bei der Letztsicherung für die Abwicklung von Banken

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Kommission hilft KMU über Online-Plattformen beim Handel mit Iran – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-hilft-kmu-ueber-online-plattformen-beim-handel-mit-iran/

VorlesenDie Europäische Kommission hat zwei kostenlose Online-Plattformen gestartet, die kleinen und mittlerne Unternehmen (KMU) helfen sollen, Handel mit Iran zu betreiben. So hilft ein Helpdesk zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht dabei zu prüfen, ob bestimmte Geschäftsprojekte mit den EU-Sanktionen vereinbar sind. Eine „Sanktionsberatung“ bietet KMU in der EU eine allgemeine, unverbindliche Orientierungshilfe dazu, ob ihre Geschäftsprojekte unter die Sanktionen der EU gegen Iran fallen könnten.
rechtmäßige Geschäfte mit Iran zu tätigen, und anderen Interessenträgern wie europäischen Banken

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