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DIE GRÜNEN kritisieren, dass hier ein Milliardenprojekt durchgezogen werden solle, das nicht nur immens viel Geld verbrenne, sondern auch Naturschutzgebiete schädige und am Ende den Menschen keine echte Entlastung vom Verkehrslärm bringen werde. Zudem fehle das Geld, das jetzt verbaut werde, später an allen Ecken und Enden für Straßeninstand- haltungsmaßnahmen und vor allem für Investitionen in die Schieneninfrastruktur. Die Zeit ist reif, umzudenken, sowohl aus ökologischer als auch aus ökonomischer Hinsicht.
„Wenn man endlich umdenken und die nötigen Umgehungsstraßen statt unnötiger Autobahnen

Weder bei den mehr als 29 000 Jugendlichen ohne Berufsabschluss noch bei älteren Arbeitnehmern, den 11 000 Alleinerziehenden oder den 25 000 Ausländern, deren Abschluss nicht anerkannt wird, gelingt es der Landesregierung sie in einem wesentlichen Umfang für den Arbeitsmarkt zu aktivieren. Stattdessen kürzt sie das Geld für Qualifizierung und Eingliedern. Wir fordern die Landesregierung auf, endlich zu handeln anstatt sich in der allgemeinen Konjunkturlage zu sonnen.
Ihre geplanten Prestigeobjekte wie der Bau von Autobahnen, der Irrsinns-Flughafen

Räumung des Fechenheimer Waldes   Die am heutigen Mittwochmorgen gestartete Räumung des Fechenheimer Waldes verläuft bislang friedlich und muss auch friedlich bleiben. Deeskalation ist das Gebot der Stunde. Friedlicher Protest ist in einer Demokratie legitim. Er darf nicht kriminalisiert werden. Gleichzeitig ist es die Aufgabe der Polizei, rechtsstaatliche Entscheidungen im Rahmen der Gesetze durchzusetzen. Daher […]
politischen Einordnung des Projekts: „Wir GRÜNEN sprechen uns gegen den Neubau von Autobahnen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Umweltministerin Lautenschläger (CDU) auf, eine umfassende Gesamtbelastungsstudie für Luftschadstoffe im Rhein-Main-Gebiet vorzulegen.
der ersten Maßnahmen aus Sicht der GRÜNEN eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Autobahnen

DIE GRÜNEN sehen bei der Landesregierung kaum Initiative, dem Fachkräftemangel zu begegnen. In den nächsten Jahren suchten die Unternehmen allein in Hessen rund 150 000 Arbeitskräfte. Weder bei den mehr als 29 000 Jugendlichen ohne Berufsabschluss noch bei älteren Arbeitnehmern, den 11 000 Alleinerziehenden oder den 25 000 Ausländern, deren Abschluss nicht anerkannt wird, gelingt es der Landesregierung sie in einem wesentlichen Umfang für den Arbeitsmarkt zu aktivieren.
Ihre geplanten Prestigeobjekte wie der Bau von Autobahnen, der Irrsinns-Flughafen

Bei wichtigen Zukunftsaufgaben zur Bewältigung der Eurokrise setzt die Landeregierung auf die falschen Instrumente. So legt sie sich fest, Eurobonds verhindern zu wollen. Auch bei der Einführung der Finanztransaktionsteuer kommen aus Hessen die falschen Signale. Selbst die Bundeskanzlerin hat inzwischen eingesehen, dass eine Einführung im Euroraum ein wichtiges Instrument bei der Bekämpfung der Finanzmarktkrise sein kann. Nur Schwarz-Gelb in Hessen bekräftig, dass die Landesregierung diesen Weg nicht mit gehen will.
deutlich, dass das Umwelt- und Naturschutzrecht sich dem Ausbau von Großprojekten wie Autobahnen

Die heutigen Arbeitsmarktzahlen sind für den Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, ein deutliches Warnsignal: „Noch ist der Anstieg der Zahl der Erwerbslosen nur gering. Trotzdem ist der drohende konjunkturelle Abschwung auch in Hessen bereits spürbar“, stellt Al-Wazir fest. „Im Aufschwung hat sich die schwarz-gelbe Landesregierung noch darauf verlassen, dass ihre […]
Einfallslosigkeit von Schwarz-Gelb, vor allem auf den Ausbau von Flughäfen und Autobahnen

Die heutigen Arbeitsmarktzahlen sind für den Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, ein deutliches Warnsignal: „Noch ist der Anstieg der Zahl der Erwerbslosen nur gering. Trotzdem ist der drohende konjunkturelle Abschwung auch in Hessen bereits spürbar“, stellt Al-Wazir fest. „Im Aufschwung hat sich die schwarz-gelbe Landesregierung noch darauf verlassen, dass ihre […]
Einfallslosigkeit von Schwarz-Gelb, vor allem auf den Ausbau von Flughäfen und Autobahnen

Bei wichtigen Zukunftsaufgaben zur Bewältigung der Eurokrise setzt die Landeregierung auf die falschen Instrumente. So legt sie sich fest, Eurobonds verhindern zu wollen. Auch bei der Einführung der Finanztransaktionsteuer kommen aus Hessen die falschen Signale. Selbst die Bundeskanzlerin hat inzwischen eingesehen, dass eine Einführung im Euroraum ein wichtiges Instrument bei der Bekämpfung der Finanzmarktkrise sein kann. Nur Schwarz-Gelb in Hessen bekräftig, dass die Landesregierung diesen Weg nicht mit gehen will.
deutlich, dass das Umwelt- und Naturschutzrecht sich dem Ausbau von Großprojekten wie Autobahnen

Die GRÜNEN im Landtag bedanken sich für die heute vorgestellte Zwischenbilanz der Industrie- und Handelskammern sowie des Hessischen Handwerkstages zur Halbzeit der schwarz-grünen Landesregierung. „Wir freuen uns sehr über das Lob, nehmen kritische Hinweise aber auch gerne auf“, erklärt Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Ziel unserer Wirtschaftspolitik ist es, mit […]
Die Autobahnen der Zukunft sind aus Glasfaser.