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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 4 – 29. Mai 2019 Archive – Seite 2 von 2 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-4-31-mai-2019/page/2/

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, unsere Aktuelle Stunde in der vergangenen Plenarwoche haben wir einem deutschlandweit einzigartigem Projekt gewidmet: „ELISA“. „ELISA“ ist ein eHighway-Projekt und steht für „Elektrifizierter, Innovativer Schwerverkehr auf Autobahnen“. Eine erste Teststrecke für elektrische Lastwagen mit Oberleitung wurde Anfang Mai auf der A5 zwischen Flughafen und Darmstadt eröffnet. Projekte wie „ELISA“ sind ein weiterer, wichtiger Baustein hin zu nachhaltiger Mobilität. Denn während die klimaschädlichen Treibhausgasemissionen im Bereich der Industrie, der Energie und der Haushalte um jeweils rund 30 Prozent gesunken sind, haben sie im Verkehrsbereich seit 1990 um 25 Prozent zugenommen. Es ist zu erwarten, dass der Güterverkehr weiter zunehmen wird. Der Güterschwerverkehr hat im Rhein-Main-Gebiet einen hohen Anteil an CO2- und Feinstaubbelastung, darum muss hier dringend schnell etwas geschehen. Und auch wenn wir GRÜNE die Verlagerung des Transports auf die Schiene forcieren wollen, muss auch der Güterverkehr auf der Straße umweltfreundlicher werden. Hessen Mobil und die Technische Universität Darmstadt sind federführend an diesem Pilot-Projekt beteiligt. Bau und Planung der Infrastruktur werden vom Bund mit 14,6 Millionen Euro gefördert. Eine weitere gute Nachricht für den Standort Hessen ist die Einigung zur Fortsetzung der Bund-Länder-Programme in der Hochschulfinanzierung. Wissenschaft und Forschung werden gestärkt und das Geld trägt dazu bei, dass ausreichend wissenschaftlicher Nachwuchs und hochqualifizierte Fachkräfte auch in Hessen ausgebildet und hessische Studienplätze erhalten werden können. Um der wachsenden Zahl an Studierenden Rechnung zu tragen, werden im aktuellen Nachtraghaushalt 2019 129 Professuren entfristet. Außerdem werden wir 300 neue Professuren schaffen. Mehr dazu in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
eHighway-Projekt und steht für „Elektrifizierter, Innovativer Schwerverkehr auf Autobahnen

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, unsere Aktuelle Stunde in der vergangenen Plenarwoche haben wir einem deutschlandweit einzigartigem Projekt gewidmet: „ELISA“. „ELISA“ ist ein eHighway-Projekt und steht für „Elektrifizierter, Innovativer Schwerverkehr auf Autobahnen“. Eine erste Teststrecke für elektrische Lastwagen mit Oberleitung wurde Anfang Mai auf der A5 zwischen Flughafen und Darmstadt eröffnet. Projekte wie „ELISA“ sind ein weiterer, wichtiger Baustein hin zu nachhaltiger Mobilität. Denn während die klimaschädlichen Treibhausgasemissionen im Bereich der Industrie, der Energie und der Haushalte um jeweils rund 30 Prozent gesunken sind, haben sie im Verkehrsbereich seit 1990 um 25 Prozent zugenommen. Es ist zu erwarten, dass der Güterverkehr weiter zunehmen wird. Der Güterschwerverkehr hat im Rhein-Main-Gebiet einen hohen Anteil an CO2- und Feinstaubbelastung, darum muss hier dringend schnell etwas geschehen. Und auch wenn wir GRÜNE die Verlagerung des Transports auf die Schiene forcieren wollen, muss auch der Güterverkehr auf der Straße umweltfreundlicher werden. Hessen Mobil und die Technische Universität Darmstadt sind federführend an diesem Pilot-Projekt beteiligt. Bau und Planung der Infrastruktur werden vom Bund mit 14,6 Millionen Euro gefördert. Eine weitere gute Nachricht für den Standort Hessen ist die Einigung zur Fortsetzung der Bund-Länder-Programme in der Hochschulfinanzierung. Wissenschaft und Forschung werden gestärkt und das Geld trägt dazu bei, dass ausreichend wissenschaftlicher Nachwuchs und hochqualifizierte Fachkräfte auch in Hessen ausgebildet und hessische Studienplätze erhalten werden können. Um der wachsenden Zahl an Studierenden Rechnung zu tragen, werden im aktuellen Nachtraghaushalt 2019 129 Professuren entfristet. Außerdem werden wir 300 neue Professuren schaffen. Mehr dazu in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
eHighway-Projekt und steht für „Elektrifizierter, Innovativer Schwerverkehr auf Autobahnen

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, unsere Aktuelle Stunde in der vergangenen Plenarwoche haben wir einem deutschlandweit einzigartigem Projekt gewidmet: „ELISA“. „ELISA“ ist ein eHighway-Projekt und steht für „Elektrifizierter, Innovativer Schwerverkehr auf Autobahnen“. Eine erste Teststrecke für elektrische Lastwagen mit Oberleitung wurde Anfang Mai auf der A5 zwischen Flughafen und Darmstadt eröffnet. Projekte wie „ELISA“ sind ein weiterer, wichtiger Baustein hin zu nachhaltiger Mobilität. Denn während die klimaschädlichen Treibhausgasemissionen im Bereich der Industrie, der Energie und der Haushalte um jeweils rund 30 Prozent gesunken sind, haben sie im Verkehrsbereich seit 1990 um 25 Prozent zugenommen. Es ist zu erwarten, dass der Güterverkehr weiter zunehmen wird. Der Güterschwerverkehr hat im Rhein-Main-Gebiet einen hohen Anteil an CO2- und Feinstaubbelastung, darum muss hier dringend schnell etwas geschehen. Und auch wenn wir GRÜNE die Verlagerung des Transports auf die Schiene forcieren wollen, muss auch der Güterverkehr auf der Straße umweltfreundlicher werden. Hessen Mobil und die Technische Universität Darmstadt sind federführend an diesem Pilot-Projekt beteiligt. Bau und Planung der Infrastruktur werden vom Bund mit 14,6 Millionen Euro gefördert. Eine weitere gute Nachricht für den Standort Hessen ist die Einigung zur Fortsetzung der Bund-Länder-Programme in der Hochschulfinanzierung. Wissenschaft und Forschung werden gestärkt und das Geld trägt dazu bei, dass ausreichend wissenschaftlicher Nachwuchs und hochqualifizierte Fachkräfte auch in Hessen ausgebildet und hessische Studienplätze erhalten werden können. Um der wachsenden Zahl an Studierenden Rechnung zu tragen, werden im aktuellen Nachtraghaushalt 2019 129 Professuren entfristet. Außerdem werden wir 300 neue Professuren schaffen. Mehr dazu in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
eHighway-Projekt und steht für „Elektrifizierter, Innovativer Schwerverkehr auf Autobahnen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Zukunft der Mobilität – Energiewende nur mit Verkehrswende – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Unser GRÜNES Verkehrskonzept zeigt auf, wie durch Vermeidung, Verbesserung und Verlagerung des Verkehrs der Klimaschutz vorangetrieben und das Mobilitätsbedürfnis der Menschen gewährleistet werden kann. Im Vergleich zum Jahr 1990 könnte so bis zum Jahr 2020 30 Prozent des Kohlendioxid-Ausstoßes (CO2) eingespart werden. Erreicht werden soll dies durch eine Verkehrswende, die sowohl den Personen- als auch […]
Fahrzeugtechnik und Tempolimit Auf Autobahnen soll ein allgemeines Tempolimit von

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Friedliche und gewaltfreie Räumung muss gewährleistet sein – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/friedliche-und-gewaltfreie-raeumung-muss-gewaehrleistet-sein/

Räumung des Fechenheimer Waldes   Die am heutigen Mittwochmorgen gestartete Räumung des Fechenheimer Waldes verläuft bislang friedlich und muss auch friedlich bleiben. Deeskalation ist das Gebot der Stunde. Friedlicher Protest ist in einer Demokratie legitim. Er darf nicht kriminalisiert werden. Gleichzeitig ist es die Aufgabe der Polizei, rechtsstaatliche Entscheidungen im Rahmen der Gesetze durchzusetzen. Daher […]
politischen Einordnung des Projekts: „Wir GRÜNEN sprechen uns gegen den Neubau von Autobahnen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Halbzeitbilanz von CDU und FDP – GRÜNE: Chancen für Hessen bleiben ungenutzt – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/halbzeitbilanz-von-c/?d=druckvorschau

CDU und FDP bleiben beim Althergebrachten und kündigen an, was sie schon lange hätten erfüllen müssen. Es ist absurd, sich selbst dafür zu feiern, dass 2012 ausnahmsweise beim Landeshaushalt die Verfassung eingehalten werden soll. Es gibt weiter keine Antwort von Schwarz-Gelb auf das strukturelle Defizit des Landeshaushalts. Die Kommunen warten schon lange vergeblich auf den versprochenen Schutzschirm, der nach den heutigen Aussagen immer noch nicht bereitsteht.
Und die Reduzierung der Infrastrukturentwicklung auf das Ausgießen von Beton bei Autobahnen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Junge Menschen profitieren von der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt – Hessen ist wirtschaftlich gut aufgestellt – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Weder bei den mehr als 29 000 Jugendlichen ohne Berufsabschluss noch bei älteren Arbeitnehmern, den 11 000 Alleinerziehenden oder den 25 000 Ausländern, deren Abschluss nicht anerkannt wird, gelingt es der Landesregierung sie in einem wesentlichen Umfang für den Arbeitsmarkt zu aktivieren. Stattdessen kürzt sie das Geld für Qualifizierung und Eingliedern. Wir fordern die Landesregierung auf, endlich zu handeln anstatt sich in der allgemeinen Konjunkturlage zu sonnen.
Ihre geplanten Prestigeobjekte wie der Bau von Autobahnen, der Irrsinns-Flughafen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Halbzeitbilanz von CDU und FDP – GRÜNE: Chancen für Hessen bleiben ungenutzt – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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CDU und FDP bleiben beim Althergebrachten und kündigen an, was sie schon lange hätten erfüllen müssen. Es ist absurd, sich selbst dafür zu feiern, dass 2012 ausnahmsweise beim Landeshaushalt die Verfassung eingehalten werden soll. Es gibt weiter keine Antwort von Schwarz-Gelb auf das strukturelle Defizit des Landeshaushalts. Die Kommunen warten schon lange vergeblich auf den versprochenen Schutzschirm, der nach den heutigen Aussagen immer noch nicht bereitsteht.
Und die Reduzierung der Infrastrukturentwicklung auf das Ausgießen von Beton bei Autobahnen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Erstellung einer umfassenden Gesamtbelastungsstudie Luftschadstoffe für den Ballungsraum Rhein-Main – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Umweltministerin Lautenschläger (CDU) auf, eine umfassende Gesamtbelastungsstudie für Luftschadstoffe im Rhein-Main-Gebiet vorzulegen.
der ersten Maßnahmen aus Sicht der GRÜNEN eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Autobahnen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Planfeststellung bei weiterem Bauabschnitt der A 44 – GRÜNE: Noch mehr Geld für Poschs „Märchenstraße“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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DIE GRÜNEN kritisieren, dass hier ein Milliardenprojekt durchgezogen werden solle, das nicht nur immens viel Geld verbrenne, sondern auch Naturschutzgebiete schädige und am Ende den Menschen keine echte Entlastung vom Verkehrslärm bringen werde. Zudem fehle das Geld, das jetzt verbaut werde, später an allen Ecken und Enden für Straßeninstand- haltungsmaßnahmen und vor allem für Investitionen in die Schieneninfrastruktur. Die Zeit ist reif, umzudenken, sowohl aus ökologischer als auch aus ökonomischer Hinsicht.
„Wenn man endlich umdenken und die nötigen Umgehungsstraßen statt unnötiger Autobahnen