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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, unsere Aktuelle Stunde in der vergangenen Plenarwoche haben wir einem deutschlandweit einzigartigem Projekt gewidmet: „ELISA“. „ELISA“ ist ein eHighway-Projekt und steht für „Elektrifizierter, Innovativer Schwerverkehr auf Autobahnen“. Eine erste Teststrecke für elektrische Lastwagen mit Oberleitung wurde Anfang Mai auf der A5 zwischen Flughafen und Darmstadt eröffnet. Projekte wie „ELISA“ sind ein weiterer, wichtiger Baustein hin zu nachhaltiger Mobilität. Denn während die klimaschädlichen Treibhausgasemissionen im Bereich der Industrie, der Energie und der Haushalte um jeweils rund 30 Prozent gesunken sind, haben sie im Verkehrsbereich seit 1990 um 25 Prozent zugenommen. Es ist zu erwarten, dass der Güterverkehr weiter zunehmen wird. Der Güterschwerverkehr hat im Rhein-Main-Gebiet einen hohen Anteil an CO2- und Feinstaubbelastung, darum muss hier dringend schnell etwas geschehen. Und auch wenn wir GRÜNE die Verlagerung des Transports auf die Schiene forcieren wollen, muss auch der Güterverkehr auf der Straße umweltfreundlicher werden. Hessen Mobil und die Technische Universität Darmstadt sind federführend an diesem Pilot-Projekt beteiligt. Bau und Planung der Infrastruktur werden vom Bund mit 14,6 Millionen Euro gefördert. Eine weitere gute Nachricht für den Standort Hessen ist die Einigung zur Fortsetzung der Bund-Länder-Programme in der Hochschulfinanzierung. Wissenschaft und Forschung werden gestärkt und das Geld trägt dazu bei, dass ausreichend wissenschaftlicher Nachwuchs und hochqualifizierte Fachkräfte auch in Hessen ausgebildet und hessische Studienplätze erhalten werden können. Um der wachsenden Zahl an Studierenden Rechnung zu tragen, werden im aktuellen Nachtraghaushalt 2019 129 Professuren entfristet. Außerdem werden wir 300 neue Professuren schaffen. Mehr dazu in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
eHighway-Projekt und steht für "Elektrifizierter, Innovativer Schwerverkehr auf Autobahnen

DIE GRÜNEN sehen bei der Landesregierung kaum Initiative, dem Fachkräftemangel zu begegnen. In den nächsten Jahren suchten die Unternehmen allein in Hessen rund 150 000 Arbeitskräfte. Weder bei den mehr als 29 000 Jugendlichen ohne Berufsabschluss noch bei älteren Arbeitnehmern, den 11 000 Alleinerziehenden oder den 25 000 Ausländern, deren Abschluss nicht anerkannt wird, gelingt es der Landesregierung sie in einem wesentlichen Umfang für den Arbeitsmarkt zu aktivieren.
Ihre geplanten Prestigeobjekte wie der Bau von Autobahnen, der Irrsinns-Flughafen

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag zeigt die heute vorgestellte Bundesfernstraßenbilanz von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir, dass Hessen seinen nachhaltigen Weg in der Verkehrspolitik konsequent  weiter geht. „Wir GRÜNE legen einen klaren Fokus auf die Sanierung, den Erhalt und Ausbau von Straßen, statt immer nur einfach weiter Beton und Asphalt in die Landschaft zu gießen. Weil […]
Millionen an Bundesmitteln für Erhalt, Neu- und Ausbau und den Betrieb von hessischen Autobahnen

DIE GRÜNEN sehen bei der Landesregierung kaum Initiative, dem Fachkräftemangel zu begegnen. In den nächsten Jahren suchten die Unternehmen allein in Hessen rund 150 000 Arbeitskräfte. Weder bei den mehr als 29 000 Jugendlichen ohne Berufsabschluss noch bei älteren Arbeitnehmern, den 11 000 Alleinerziehenden oder den 25 000 Ausländern, deren Abschluss nicht anerkannt wird, gelingt es der Landesregierung sie in einem wesentlichen Umfang für den Arbeitsmarkt zu aktivieren.
Ihre geplanten Prestigeobjekte wie der Bau von Autobahnen, der Irrsinns-Flughafen

Bei wichtigen Zukunftsaufgaben zur Bewältigung der Eurokrise setzt die Landeregierung auf die falschen Instrumente. So legt sie sich fest, Eurobonds verhindern zu wollen. Auch bei der Einführung der Finanztransaktionsteuer kommen aus Hessen die falschen Signale. Selbst die Bundeskanzlerin hat inzwischen eingesehen, dass eine Einführung im Euroraum ein wichtiges Instrument bei der Bekämpfung der Finanzmarktkrise sein kann. Nur Schwarz-Gelb in Hessen bekräftig, dass die Landesregierung diesen Weg nicht mit gehen will.
deutlich, dass das Umwelt- und Naturschutzrecht sich dem Ausbau von Großprojekten wie Autobahnen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt zwei aktuelle Entscheidungen auf kommunaler Ebene zum Windkraftausbau: „In Kassel haben die Stadtverordneten sich mit einer breiten Mehrheit für eine Investition der Städtischen Werke in Windräder ausgesprochen, und auch in der Gemeinde Braunfels ist eine Entscheidung zugunsten dieser Zukunftstechnologie gefallen“, erläutert der für Energiepolitik zuständige Abgeordnete der GRÜNEN, […]
Politiker, die über Jahrzehnte keine Probleme damit hatten, Atomkraftwerke und Autobahnen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Umweltministerin Lautenschläger (CDU) auf, eine umfassende Gesamtbelastungsstudie für Luftschadstoffe im Rhein-Main-Gebiet vorzulegen. „Darin sollen nicht nur Stickstoffdioxid und Feinstaub, sondern auch andere wichtige Schadstoffe wie Quecksilber und auch die Lärmbelastung berücksichtigt werden. Außerdem sollen die Umweltwirkungen aller aktuellen und geplanten Großprojekte, wie der Ausbau des Frankfurter Flughafens und […]
der ersten Maßnahmen aus Sicht der GRÜNEN eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Autobahnen

Der Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes ist nach Ansicht der GRÜNEN eine zentrale Herausforderung für die Zukunftsfähigkeit Hessens. „Gerade in einem Land, das so überproportional vom Dienstleistungssketor abhängig ist wie Hessen, entwickelt sich der Zugang zu schnellem Internet zu einem entscheidenden Kriterium wirtschaftlicher Attraktivität. Breitbandnetze sind ein zentraler Teil der Infrastruktur“, erklärt Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher der […]
„Die Autobahnen der Zukunft sind aus Glasfaser, nicht aus Asphalt.“ Hessen sei unter

Der Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes ist nach Ansicht der GRÜNEN eine zentrale Herausforderung für die Zukunftsfähigkeit Hessens. „Gerade in einem Land, das so überproportional vom Dienstleistungssketor abhängig ist wie Hessen, entwickelt sich der Zugang zu schnellem Internet zu einem entscheidenden Kriterium wirtschaftlicher Attraktivität. Breitbandnetze sind ein zentraler Teil der Infrastruktur“, erklärt Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher der […]
„Die Autobahnen der Zukunft sind aus Glasfaser, nicht aus Asphalt.“ Hessen sei unter

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Umweltministerin Lautenschläger (CDU) auf, eine umfassende Gesamtbelastungsstudie für Luftschadstoffe im Rhein-Main-Gebiet vorzulegen. „Darin sollen nicht nur Stickstoffdioxid und Feinstaub, sondern auch andere wichtige Schadstoffe wie Quecksilber und auch die Lärmbelastung berücksichtigt werden. Außerdem sollen die Umweltwirkungen aller aktuellen und geplanten Großprojekte, wie der Ausbau des Frankfurter Flughafens und […]
der ersten Maßnahmen aus Sicht der GRÜNEN eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Autobahnen