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VorlesenDie Kommission hat ein EU-weites Screening („Sweep“) von Onlineplattformen und Werbeanzeigen angestoßen, um zu verhindern, dass Verbraucher mit falschen oder betrügerischen Inhalten konfrontiert werden. Durchgeführt werden die Kontrollen vom Netz für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC). „Die Kommission arbeitet unermüdlich an allen Fronten, um die europäischen Bürger vor dem tödlichen COVID-19-Virus zu schützen. Dazu gehört auch, sie vor böswilligen Betreibern zu schützen, die diese Pandemie nutzen, um ahnungslose Verbraucher online zu betrügen oder unangemessen hohe Preise zu erzielen. Dieses neue Screening, das speziell für den Coronavirus-Kontext entwickelt wurde, soll uns helfen, irreführende Inhalte, die gegen die EU-Verbraucherregeln verstoßen, zu identifizieren und zu beseitigen“, so Justiz- und Verbraucherkommissar Didier Reynders.
EU-Kommissare Reynders seinen Aufruf an die größten Onlineplattformen wiederholt (Allegro, Amazon

VorlesenDie Europäische Kommission und das Netz für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz haben neue Untersuchungen zu Coronavirus-Betrügereien veröffentlicht, die im Juni durchgeführt wurden. Die Kommission hatte zuvor zur Bekämpfung irreführender Werbung und betrügerischer Angebote in der Corona-Pandemie aufgerufen. Die 73 Überprüfungen bei den wichtigsten Plattformen fand bei einem Drittel eine beträchtliche Anzahl fragwürdiger Angebote und Anzeigen. Die Unternehmen wurden über die Ergebnisse informiert und haben Maßnahmen angekündigt.
Beispielsweise berichtete Amazon über einen 95%igen Rückgang der wöchentlichen Anzahl

VorlesenDie Europäische Kommission hat festgestellt, dass die Nichtbesteuerung bestimmter Gewinne von McDonald’s in Luxemburg keine unzulässige staatliche Beihilfe darstellt, da sie mit dem luxemburgischen Steuerrecht und dem Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Luxemburg und den USA im Einklang stand. Gleichzeitig begrüßt die Kommission die Maßnahmen, die Luxemburg ergriffen hat, um eine doppelte Nichtbesteuerung in Zukunft zu vermeiden.
Im Oktober 2017 stellte die Kommission fest, dass Luxemburg Amazon unzulässige Steuervergünstigungen

VorlesenDie Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmen über die Einführung einer digitalen Steuer ab – die erste ihrer Art, die sich an große Tech-Unternehmen richtet.
sicherstellen, dass digitale multinationale Unternehmen wie Google, Facebook und Amazon

VorlesenChina wird der EU zwei Millionen Operationsmasken, 200.000 N95-Schutzmasken und 50.000 Diagnose-Sets im Kampf gegen das Coronavirus COVID-19 liefern. „Wir sind China sehr dankbar für diese Unterstützung“, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern (Mittwoch). Der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, hat zudem heute (Donnerstag) angekündigt, dass die EU im Rahmen der Notfallreserve rescEU einen strategischen Vorrat an medizinischer Ausrüstung wie Beatmungsgeräten und Schutzmasken anlegen werde. Die Kommission geht außerdem gemeinsam mit Verbraucherschutzbehörden gegen unseriöse Händler vor, die angeblich vor dem Virus schützende Produkte im Internet verkaufen.
Einige Plattformen, wie Amazon und Facebook, haben freiwillig Maßnahmen gegen solche

VorlesenOb unsichere Masken oder toxische Desinfektionsmittel: im Jahr 2020 betrafen 9 Prozent aller Gefahrenmeldungen an das „Sicherheitstor für gefährliche Produkte“ (das ehemalige Schnellwarnsystem RAPEX) Waren im Zusammenhang mit COVID-19. „Das Safety Gate hat sich als krisensicher erwiesen: während der COVID-19-Pandemie hat es zum Schutz der Verbraucher beigetragen, da es ein wichtiges Instrument für die effiziente und rasche Verbreitung von Informationen über gefährliche Produkte wie unsichere Masken oder toxische Desinfektionsmittel und deren Entfernung vom Markt ist“, so EU-Verbraucherkommissar Didier Reynders.
Produkte von ihren Websites zu entfernen. bol.com, eMAG, Wish.com, AliExpress, Amazon

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute die vorläufigen Ergebnisse ihrer Sektoruntersuchung zu den Märkten für Produkte und Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Internet der Dinge für Verbraucherinnen und Verbraucher in der Europäischen Union veröffentlicht. In dem vorläufigen Bericht wird bestätigt, dass diese Märkte rasch wachsen, es werden aber auch mögliche Bedenken aufgeführt, die von Teilnehmern der Sektoruntersuchung vorgebracht wurden.
außerhalb des Internets der Dinge für Verbraucher aufgebaut haben (wie etwa Google, Amazon