der … weiterlesen 19.10.2022 Hessisches Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, unsere aktuelle Stunde haben wir im letzten Plenum der modernen Verkehrspolitik gewidmet. Denn aus der Landeshauptstadt hat uns in diesen Tagen eine gute Nachricht erreicht: Die Citybahn Wiesbaden wird gebaut. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Beginn der Vorplanungen genehmigt und damit den Startschuss für ein zukunftsorientiertes Verkehrsprojekt und einen klima- und umweltschonenden Personennahverkehr gegeben. Sie kann erheblich zur Entlastung der Verkehrswege beitragen, motiviert Personen vom Auto auf die Bahn umzusteigen und hilft dabei, die Stickstoffdioxid Belastung in Wiesbaden zu verringern und Luftreinhaltung zu verbessern. Dass die Citybahn nun doch ins Rollen kommt, ist auch mit dieser Landesregierung und dem GRÜNEN Verkehrsminister Tarek Al-Wazir zu verdanken, der das Projekt aktiv unterstützt, in Berlin dafür geworben und bereits knapp 500.000 Euro für die Planung freigegeben hat. Ohne diese Unterstützung hätte die Citybahn keine Chance gehabt. Thema unseres diesmaligen Setzpunktes war das WIR-Programm und die Integrationspolitik der schwarz-grünen Landesregierung. Integration ist ein langfristiger Prozess, der aktiv gestaltet werden muss. Hier knüpft das WIR-Programm an und hilft, Integration vor Ort nachhaltig und passgenau zu gestalten. Wir freuen uns, dass das WIR-Programm zur Integration 2017 deutlich ausgeweitet, verbessert und die Mittel erhöht wurden. Das WIR-Programm ist bundesweit einmalig und wurde jetzt um ein Vielfaches verbessert: So hat sich die Finanzierung seit 2015 von 3,1 auf jetzt 8,85 Millionen Euro fast verdreifacht. Die GRÜNE Fraktion hat Anfang Februar ein Positionspapier zu aktuellen Fragen der Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik verabschiedet. Wir beobachten mit Sorge, dass die bundesweite Debatte derzeit von immer neuen, immer schneller vorgetragenen Vorschlägen geprägt ist. Uns geht es darum vorhandene Probleme tatsächlich zu lösen und uns gegen die Symbolpolitik zu stellen, die Handeln nur vortäuscht. Ernste und herausfordernde Zeiten erfordern eine ernsthafte und verantwortliche Politik. Mit unserem Positionspapier zeigen wir auf, wie durch Werteorientierung, Sachlichkeit und Ernsthaftigkeit auch auf Bundesebene eine verantwortliche Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik gestaltet werden kann. Zu diesen und anderen Themen mehr in diesem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Öffwntlicher Dienst; Gleichbrechtigung von Frauen und Männern; Abschiebungen nach Afghanistan
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, unsere aktuelle Stunde haben wir im letzten Plenum der modernen Verkehrspolitik gewidmet. Denn aus der Landeshauptstadt hat uns in diesen Tagen eine gute Nachricht erreicht: Die Citybahn Wiesbaden wird gebaut. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Beginn der Vorplanungen genehmigt und damit den Startschuss für ein zukunftsorientiertes Verkehrsprojekt und einen klima- und umweltschonenden Personennahverkehr gegeben. Sie kann erheblich zur Entlastung der Verkehrswege beitragen, motiviert Personen vom Auto auf die Bahn umzusteigen und hilft dabei, die Stickstoffdioxid Belastung in Wiesbaden zu verringern und Luftreinhaltung zu verbessern. Dass die Citybahn nun doch ins Rollen kommt, ist auch mit dieser Landesregierung und dem GRÜNEN Verkehrsminister Tarek Al-Wazir zu verdanken, der das Projekt aktiv unterstützt, in Berlin dafür geworben und bereits knapp 500.000 Euro für die Planung freigegeben hat. Ohne diese Unterstützung hätte die Citybahn keine Chance gehabt. Thema unseres diesmaligen Setzpunktes war das WIR-Programm und die Integrationspolitik der schwarz-grünen Landesregierung. Integration ist ein langfristiger Prozess, der aktiv gestaltet werden muss. Hier knüpft das WIR-Programm an und hilft, Integration vor Ort nachhaltig und passgenau zu gestalten. Wir freuen uns, dass das WIR-Programm zur Integration 2017 deutlich ausgeweitet, verbessert und die Mittel erhöht wurden. Das WIR-Programm ist bundesweit einmalig und wurde jetzt um ein Vielfaches verbessert: So hat sich die Finanzierung seit 2015 von 3,1 auf jetzt 8,85 Millionen Euro fast verdreifacht. Die GRÜNE Fraktion hat Anfang Februar ein Positionspapier zu aktuellen Fragen der Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik verabschiedet. Wir beobachten mit Sorge, dass die bundesweite Debatte derzeit von immer neuen, immer schneller vorgetragenen Vorschlägen geprägt ist. Uns geht es darum vorhandene Probleme tatsächlich zu lösen und uns gegen die Symbolpolitik zu stellen, die Handeln nur vortäuscht. Ernste und herausfordernde Zeiten erfordern eine ernsthafte und verantwortliche Politik. Mit unserem Positionspapier zeigen wir auf, wie durch Werteorientierung, Sachlichkeit und Ernsthaftigkeit auch auf Bundesebene eine verantwortliche Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik gestaltet werden kann. Zu diesen und anderen Themen mehr in diesem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Öffwntlicher Dienst; Gleichbrechtigung von Frauen und Männern; Abschiebungen nach Afghanistan
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, unsere aktuelle Stunde haben wir im letzten Plenum der modernen Verkehrspolitik gewidmet. Denn aus der Landeshauptstadt hat uns in diesen Tagen eine gute Nachricht erreicht: Die Citybahn Wiesbaden wird gebaut. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Beginn der Vorplanungen genehmigt und damit den Startschuss für ein zukunftsorientiertes Verkehrsprojekt und einen klima- und umweltschonenden Personennahverkehr gegeben. Sie kann erheblich zur Entlastung der Verkehrswege beitragen, motiviert Personen vom Auto auf die Bahn umzusteigen und hilft dabei, die Stickstoffdioxid Belastung in Wiesbaden zu verringern und Luftreinhaltung zu verbessern. Dass die Citybahn nun doch ins Rollen kommt, ist auch mit dieser Landesregierung und dem GRÜNEN Verkehrsminister Tarek Al-Wazir zu verdanken, der das Projekt aktiv unterstützt, in Berlin dafür geworben und bereits knapp 500.000 Euro für die Planung freigegeben hat. Ohne diese Unterstützung hätte die Citybahn keine Chance gehabt. Thema unseres diesmaligen Setzpunktes war das WIR-Programm und die Integrationspolitik der schwarz-grünen Landesregierung. Integration ist ein langfristiger Prozess, der aktiv gestaltet werden muss. Hier knüpft das WIR-Programm an und hilft, Integration vor Ort nachhaltig und passgenau zu gestalten. Wir freuen uns, dass das WIR-Programm zur Integration 2017 deutlich ausgeweitet, verbessert und die Mittel erhöht wurden. Das WIR-Programm ist bundesweit einmalig und wurde jetzt um ein Vielfaches verbessert: So hat sich die Finanzierung seit 2015 von 3,1 auf jetzt 8,85 Millionen Euro fast verdreifacht. Die GRÜNE Fraktion hat Anfang Februar ein Positionspapier zu aktuellen Fragen der Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik verabschiedet. Wir beobachten mit Sorge, dass die bundesweite Debatte derzeit von immer neuen, immer schneller vorgetragenen Vorschlägen geprägt ist. Uns geht es darum vorhandene Probleme tatsächlich zu lösen und uns gegen die Symbolpolitik zu stellen, die Handeln nur vortäuscht. Ernste und herausfordernde Zeiten erfordern eine ernsthafte und verantwortliche Politik. Mit unserem Positionspapier zeigen wir auf, wie durch Werteorientierung, Sachlichkeit und Ernsthaftigkeit auch auf Bundesebene eine verantwortliche Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik gestaltet werden kann. Zu diesen und anderen Themen mehr in diesem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Öffwntlicher Dienst; Gleichbrechtigung von Frauen und Männern; Abschiebungen nach Afghanistan
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, unsere aktuelle Stunde haben wir im letzten Plenum der modernen Verkehrspolitik gewidmet. Denn aus der Landeshauptstadt hat uns in diesen Tagen eine gute Nachricht erreicht: Die Citybahn Wiesbaden wird gebaut. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Beginn der Vorplanungen genehmigt und damit den Startschuss für ein zukunftsorientiertes Verkehrsprojekt und einen klima- und umweltschonenden Personennahverkehr gegeben. Sie kann erheblich zur Entlastung der Verkehrswege beitragen, motiviert Personen vom Auto auf die Bahn umzusteigen und hilft dabei, die Stickstoffdioxid Belastung in Wiesbaden zu verringern und Luftreinhaltung zu verbessern. Dass die Citybahn nun doch ins Rollen kommt, ist auch mit dieser Landesregierung und dem GRÜNEN Verkehrsminister Tarek Al-Wazir zu verdanken, der das Projekt aktiv unterstützt, in Berlin dafür geworben und bereits knapp 500.000 Euro für die Planung freigegeben hat. Ohne diese Unterstützung hätte die Citybahn keine Chance gehabt. Thema unseres diesmaligen Setzpunktes war das WIR-Programm und die Integrationspolitik der schwarz-grünen Landesregierung. Integration ist ein langfristiger Prozess, der aktiv gestaltet werden muss. Hier knüpft das WIR-Programm an und hilft, Integration vor Ort nachhaltig und passgenau zu gestalten. Wir freuen uns, dass das WIR-Programm zur Integration 2017 deutlich ausgeweitet, verbessert und die Mittel erhöht wurden. Das WIR-Programm ist bundesweit einmalig und wurde jetzt um ein Vielfaches verbessert: So hat sich die Finanzierung seit 2015 von 3,1 auf jetzt 8,85 Millionen Euro fast verdreifacht. Die GRÜNE Fraktion hat Anfang Februar ein Positionspapier zu aktuellen Fragen der Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik verabschiedet. Wir beobachten mit Sorge, dass die bundesweite Debatte derzeit von immer neuen, immer schneller vorgetragenen Vorschlägen geprägt ist. Uns geht es darum vorhandene Probleme tatsächlich zu lösen und uns gegen die Symbolpolitik zu stellen, die Handeln nur vortäuscht. Ernste und herausfordernde Zeiten erfordern eine ernsthafte und verantwortliche Politik. Mit unserem Positionspapier zeigen wir auf, wie durch Werteorientierung, Sachlichkeit und Ernsthaftigkeit auch auf Bundesebene eine verantwortliche Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik gestaltet werden kann. Zu diesen und anderen Themen mehr in diesem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Öffwntlicher Dienst; Gleichbrechtigung von Frauen und Männern; Abschiebungen nach Afghanistan
20. Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 Die Bilder und das damit verbundene Leid sind auch nach 20 Jahren noch präsent und dürfen nie vergessen werden. Fast 3.000 Menschen starben während des schrecklichen terroristischen Anschlages 2001 in New York. 9/11 war in jeder Hinsicht eine Zäsur für die ganze Welt. „Wir gedenken heute […]
Die Kriege in Afghanistan und im Irak waren die Folge.
20. Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 Die Bilder und das damit verbundene Leid sind auch nach 20 Jahren noch präsent und dürfen nie vergessen werden. Fast 3.000 Menschen starben während des schrecklichen terroristischen Anschlages 2001 in New York. 9/11 war in jeder Hinsicht eine Zäsur für die ganze Welt. „Wir gedenken heute […]
Die Kriege in Afghanistan und im Irak waren die Folge.
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, die Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung war eines der GRÜNEN Schwerpunktthemen des Januar-Plenums. Hessen erprobt derzeit einen Modellversuch, der denjenigen ein Studium ermöglicht, der eine mindestens dreijährige Berufsausbildung absolviert und dabei einen Notenschnitt von 2,5 oder besser erreicht hat. Und auch für jene, die im Studium feststellen, dass eine berufliche Bildung besser zu ihnen passt, wollen wir gezielte Übergangsangebote entwickeln und stärken. Diese Öffnung der bislang strengen Grenzen zwischen beruflicher und akademischer Bildung ist ein wichtiger Schritt für junge Menschen, die sich für einen Berufsweg entscheiden müssen, weil ihre Entscheidung keine Einbahnstraße mehr sein muss. Mit unserer aktuellen Stunde zur Pressefreiheit haben wir eine Entwicklung thematisiert, die alle demokratischen Kräfte beunruhigt und der wir gemeinsam entgegentreten müssen. Inzwischen ist es leider schon auf der Tagesordnung, dass Journalistinnen und Journalisten bedroht, verunglimpft und in der freien Berichterstattung behindert werden. So wie z.B. in Koblenz beim Treffen neofaschistischer und rechtsextremer Parteien aus ganz Europa. Dort schloss der Organisator, AfD-Europaparlamentarier Marcus Pretzell, Journalistinnen und Journalisten unter anderem der öffentlich-rechtlichen Medien, der FAZ, des Spiegel und des Handelsblatts aus. Es ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Demokratie, dass Journalistinnen und Journalisten frei und fundiert berichten, auch und erst Recht, wenn gerade uns Politiker*innen nicht immer gefällt, was berichtet wird. Besondere Brisanz erfährt dieses Thema durch den frisch vereidigten Präsidenten der USA, Donald Trump. Der befindet sich nach eigenen Angaben in einem „Krieg mit den Medien“ und präsentiert „alternative Fakten“, wenn ihm die Analyse der Medien nicht gefällt. Der neue Präsident der USA gibt in vielerlei Hinsicht Grund zur Sorge. Schon hat er Hand an Frauenrechte, Menschenrechte, Umwelt- und Klimaschutz gelegt. Sein Programm schürt Ressentiments und Ängste, grenzt aus. Seine Einreiseverbote für Menschen mit syrischen, libyschen, irakischen, iranischen, somalischen, jemenitischen und sudanesischen Pässen sind inhuman, völkerrechtswidrig und ein Angriff auf das Wertefundament der Vereinigten Staaten von Amerika selbst. Noch ist das Jahr jung und ich möchte Euch und Ihnen ein gutes, gesundes und friedliches Jahr 2017 wünschen. Gerade in diesen Zeiten, kommt es auf jeden und jede einzelne an für unsere Grundwerte und ein gutes Miteinander einzutreten. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Lügenpresse‘ verunglimpfen. mehr Flüchtlingspolitik: Bund muss Sicherheitslage in Afghanistan
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, die Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung war eines der GRÜNEN Schwerpunktthemen des Januar-Plenums. Hessen erprobt derzeit einen Modellversuch, der denjenigen ein Studium ermöglicht, der eine mindestens dreijährige Berufsausbildung absolviert und dabei einen Notenschnitt von 2,5 oder besser erreicht hat. Und auch für jene, die im Studium feststellen, dass eine berufliche Bildung besser zu ihnen passt, wollen wir gezielte Übergangsangebote entwickeln und stärken. Diese Öffnung der bislang strengen Grenzen zwischen beruflicher und akademischer Bildung ist ein wichtiger Schritt für junge Menschen, die sich für einen Berufsweg entscheiden müssen, weil ihre Entscheidung keine Einbahnstraße mehr sein muss. Mit unserer aktuellen Stunde zur Pressefreiheit haben wir eine Entwicklung thematisiert, die alle demokratischen Kräfte beunruhigt und der wir gemeinsam entgegentreten müssen. Inzwischen ist es leider schon auf der Tagesordnung, dass Journalistinnen und Journalisten bedroht, verunglimpft und in der freien Berichterstattung behindert werden. So wie z.B. in Koblenz beim Treffen neofaschistischer und rechtsextremer Parteien aus ganz Europa. Dort schloss der Organisator, AfD-Europaparlamentarier Marcus Pretzell, Journalistinnen und Journalisten unter anderem der öffentlich-rechtlichen Medien, der FAZ, des Spiegel und des Handelsblatts aus. Es ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Demokratie, dass Journalistinnen und Journalisten frei und fundiert berichten, auch und erst Recht, wenn gerade uns Politiker*innen nicht immer gefällt, was berichtet wird. Besondere Brisanz erfährt dieses Thema durch den frisch vereidigten Präsidenten der USA, Donald Trump. Der befindet sich nach eigenen Angaben in einem „Krieg mit den Medien“ und präsentiert „alternative Fakten“, wenn ihm die Analyse der Medien nicht gefällt. Der neue Präsident der USA gibt in vielerlei Hinsicht Grund zur Sorge. Schon hat er Hand an Frauenrechte, Menschenrechte, Umwelt- und Klimaschutz gelegt. Sein Programm schürt Ressentiments und Ängste, grenzt aus. Seine Einreiseverbote für Menschen mit syrischen, libyschen, irakischen, iranischen, somalischen, jemenitischen und sudanesischen Pässen sind inhuman, völkerrechtswidrig und ein Angriff auf das Wertefundament der Vereinigten Staaten von Amerika selbst. Noch ist das Jahr jung und ich möchte Euch und Ihnen ein gutes, gesundes und friedliches Jahr 2017 wünschen. Gerade in diesen Zeiten, kommt es auf jeden und jede einzelne an für unsere Grundwerte und ein gutes Miteinander einzutreten. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Lügenpresse‘ verunglimpfen. mehr Flüchtlingspolitik: Bund muss Sicherheitslage in Afghanistan
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, die Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung war eines der GRÜNEN Schwerpunktthemen des Januar-Plenums. Hessen erprobt derzeit einen Modellversuch, der denjenigen ein Studium ermöglicht, der eine mindestens dreijährige Berufsausbildung absolviert und dabei einen Notenschnitt von 2,5 oder besser erreicht hat. Und auch für jene, die im Studium feststellen, dass eine berufliche Bildung besser zu ihnen passt, wollen wir gezielte Übergangsangebote entwickeln und stärken. Diese Öffnung der bislang strengen Grenzen zwischen beruflicher und akademischer Bildung ist ein wichtiger Schritt für junge Menschen, die sich für einen Berufsweg entscheiden müssen, weil ihre Entscheidung keine Einbahnstraße mehr sein muss. Mit unserer aktuellen Stunde zur Pressefreiheit haben wir eine Entwicklung thematisiert, die alle demokratischen Kräfte beunruhigt und der wir gemeinsam entgegentreten müssen. Inzwischen ist es leider schon auf der Tagesordnung, dass Journalistinnen und Journalisten bedroht, verunglimpft und in der freien Berichterstattung behindert werden. So wie z.B. in Koblenz beim Treffen neofaschistischer und rechtsextremer Parteien aus ganz Europa. Dort schloss der Organisator, AfD-Europaparlamentarier Marcus Pretzell, Journalistinnen und Journalisten unter anderem der öffentlich-rechtlichen Medien, der FAZ, des Spiegel und des Handelsblatts aus. Es ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Demokratie, dass Journalistinnen und Journalisten frei und fundiert berichten, auch und erst Recht, wenn gerade uns Politiker*innen nicht immer gefällt, was berichtet wird. Besondere Brisanz erfährt dieses Thema durch den frisch vereidigten Präsidenten der USA, Donald Trump. Der befindet sich nach eigenen Angaben in einem „Krieg mit den Medien“ und präsentiert „alternative Fakten“, wenn ihm die Analyse der Medien nicht gefällt. Der neue Präsident der USA gibt in vielerlei Hinsicht Grund zur Sorge. Schon hat er Hand an Frauenrechte, Menschenrechte, Umwelt- und Klimaschutz gelegt. Sein Programm schürt Ressentiments und Ängste, grenzt aus. Seine Einreiseverbote für Menschen mit syrischen, libyschen, irakischen, iranischen, somalischen, jemenitischen und sudanesischen Pässen sind inhuman, völkerrechtswidrig und ein Angriff auf das Wertefundament der Vereinigten Staaten von Amerika selbst. Noch ist das Jahr jung und ich möchte Euch und Ihnen ein gutes, gesundes und friedliches Jahr 2017 wünschen. Gerade in diesen Zeiten, kommt es auf jeden und jede einzelne an für unsere Grundwerte und ein gutes Miteinander einzutreten. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Lügenpresse‘ verunglimpfen. mehr Flüchtlingspolitik: Bund muss Sicherheitslage in Afghanistan
