Deutscher Bundestag – 8. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses https://www.bundestag.de/ausschuesse/ausschuesse20/untersuchungsausschuesse/ua01/914448-914448
Untersuchungsausschuss (Afghanistan) zurück zu: Untersuchungsausschüsse Parlament
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Die Nationale Sicherheitsstrategie, wie sie von der Bundesregierung vor einem Jahr verabschiedet wurde, zeigt klare Ziele auf, aber es fehlt „die Beschreibung der Wege, wie wir dahin kommen“, sagte Brigadegeneral a. D. Armin Staigis, ehemaliger Vizepräsident der Bundesakademie für Sicherheitspoli…
Dokumente Texte (2021-2025) 2024 zurück zu: Texte (2021-2025) Enquete-Kommission Afghanistan
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der tödlichen Messerattacke auf einen Polizisten in Mannheim ein entschiedenes staatliches Einschreiten gegen Gewalt angekündigt. „Nicht diejenigen sollen sich fürchten müssen in Deutschland, die in Freiheit und Frieden leben wollen. Sondern diejenig…
Scholz schloss in diesem Zusammenhang auch Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien
Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestages hat am Mittwoch, 27. Oktober 2021, zum fünften Mal in seiner Geschichte die Spitzen der Nachrichtendienste des Bundes in einer öffentlichen Anhörung befragt. Bei der jährlichen Veranstaltung stellten sich die Präsidenten des Bundesnachri…
BND-Präsident Kahl räumte Fehler bei der Einschätzung der Lage in Afghanistan ein
238. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. August 2021 Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als ‚Zusatzpunkt‘ gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert. Vor Eintritt in die Tagesordnung Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung der 238. …
Tagesordnungspunkt 1 a) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zur Lage in Afghanistan
Mehr Perspektiven zulassen, eine bessere Forschung ermöglichen, einen nationalen Sicherheitsrat einrichten: Das wären nach Ansicht von Christoph Meyer, Professor für europäische und internationale Politik am King’s College London, wichtige Schritte, mit denen Deutschland die Krisenfrüherkennung s…
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