Joachim Gauck (* 24. Januar 1940) war Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Er war evangelischer Pfarrer in der DDR und wurde nach der Einigung Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen. Am 18. März 2012 wurde er zum 11. Bundespräsidenten gewählt.
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Der (historische) Humanismus der Renaissance griff auf antike Vorstellungen zurück. Er breitete sich im 15. und 16. Jahrhundert über den größten Teil Europas aus. Ein Vorläufer und Anreger war Francesco Petrarca (1304–1374). Die Humanisten setzten sich für eine Bildungsreform besonders im Bereich der Sprach- und Literaturwissenschaft ein und bemühten sich um eine Verbesserung des lateinischen Ausdrucks nach dem Vorbild des antiken Lateins. Der wohl bedeutendste Vertreter war Erasmus von Rotterdam.
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Wer meint, Zuwanderung aus fremden Ländern sei ein Phänomen der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg, täuscht sich gewaltig. Hier soll nur von Zuwanderung und Auswanderung ab dem 30-jährigen Krieg gesprochen werden.[1]
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Ein Embargo ist das staatliche Verbot des Exports und/oder Imports von Gütern und Dienstleistungen in einen bzw. aus einem bestimmten Staat. Es ist ein wichtiges Instrument der Außenhandelspolitik. Ein Exportverbot kann dazu dienen, dass politische Gegner keine kriegswichtigen Materialien erhalten. Ein Importstopp kann einerseits dazu dienen, die eigene wirtschaftliche Unabhängigkeit (Autarkie) zu fördern, aber auch dazu die Wirtschaftskraft eines gegnerischen Landes zu schwächen. Ein historisches Beispiel dafür ist die Kontinentalsperre Napoleons.
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Die Lutherbibel war nicht die erste Übersetzung der Bibel ins Deutsche, aber die einflussreichste.
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Die Leibeigenschaft bezeichnet das vom Mittelalter bis in die Neuzeit in Europa verbreitete Recht eines Leibherrn, über Leibeigene zu verfügen. Sie ist Teil der Gesellschaftsform des europäischen Mittelalters. Die durch die Leibeigenschaft entstehenden Belastungen lösten immer wieder Erhebungen und Aufstände aus, die sogenannten „Bauernkriege“, wie den Deutschen Bauernkrieg. Leibeigene dienten einem Leibherrn, bewirtschafteten dessen Land und Gut und mussten in der Nähe vom Gutshof des Leibherrn bleiben. Sie durften auch nur mit Genehmigung des Leibherrn heiraten und unterlagen seiner Gerichtsbarkeit. Andererseits hatten die Leibherren eine Fürsorgepflicht für ihre Leibeigenen.
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Aufgrund des Prinzips der Zweitstimmendeckung ist die Größe des Parlaments ist nach dem geltenden Wahlrecht auf 630 Mandate festgelegt, Überhang- und Ausgleichsmandate sind abgeschafft. Nach dem neuen Wahlrecht von 2023 und den Änderungen durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von 2024 gelangen Parteien ins Parlament, die entweder mindestens 5 Prozent der Zweitstimmen gewonnen haben (sogenannte Sperrklausel) oder in mindestens drei Wahlkreisen die meisten Erststimmen bekommen haben (sogenannte Grundmandatsklausel). Von der Sperrklausel befreit sind nur Parteien nationaler Minderheiten, wie der SSW, die Partei der dänischen Minderheit und friesischen Volksgruppe in Schleswig-Holstein.
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Notverordnungen gab es vor allem in der Weimarer Republik. Aufgrund des in Artikel 48 der Weimarer Verfassung dem Reichspräsidenten zugesprochene Verordnungsrecht ermöglichten es ihm, zusammen mit dem Reichskanzler in Ausnahmesituationen ohne Mitwirkung des Reichstages Verordnungen zu erlassen, die dieselbe Wirkung wie Gesetze hatten.
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Eine Petition ist ein Schreiben (auch Bittschrift), in dem die Beseitigung eines Missstandes gefordert wird. Dabei kann es um eine allgemeinen politische Regelung gehen oder um persönlich erfahrenes Unrecht.
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Eine Minderheitsregierung liegt vor, wenn die Fraktionen, die die Regierung gebildet haben, keine eigene Mehrheit im Parlament haben. In Europa sind Minderheitsregierungen eher selten, doch in Schweden, Norwegen, Irland sowie Portugal – und außerhalb Europa in Kanada – recht häufig. Mit einer Minderheitsregierung vergleichbar ist eine Situation, in Ländern, in denen Regierung und Parlament unabhängig voneinander gewählt werden und die Regierung keine Mehrheit im Parlament hat. In Frankreich spricht man dann von Cohabitation,in den Vereinigten Staaten von Divided government.
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