Die Heizwertklausel des § 8 Abs. 3 Satz 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) betrifft das Verhältnis von stofflicher Verwertung (Vorbereitung zur Wiederverwendung und Recycling) und energetischer Verwertung und ist Teil des Umsetzungskonzepts für
eins Nummer zwei und drei KrWG gleichrangig ist, wenn der Heizwert des einzelnen Abfalls
Ziel der Gesetzes-Änderung abfallverbringungsrechtlicher Vorschriften ist die Schaffung entsprechender differenzierter Sanktionsregelungen und die Verbesserung der Rechtssicherheit.
Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nummer 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen
Die Veröffentlichung der „Erhebung gewerblich eingesammelter Verpackungen“ für das Jahr 2022 des Statistischen Bundesamts zeigt eine hohe Recyclingquote bei Verpackungsabfällen in Deutschland auch jenseits der dualen Systeme.
ordentliches Bild im Umgang mit Verpackungsabfällen in Deutschland – zumindest dann, wenn Abfälle
Ziel des Gesetzesvorschlages ist es, die Heizwertregelung und den damit verbunden Prüfungsauftrag aufzuheben. Mit der Aufhebung der Heizwertklausel wird zugleich einem Petitum der Europäischen Kommission Rechnung getragen.
November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (AbfRRL) den
Die Bundesregierung hat in der Kabinettsitzung am 24.03.2004 die Verordnung zur Änderung der Versatzverordnung und zur Zweiten Änderung der Deponieverordnung beschlossen.
Somit wird die Zulassung von grundsätzlich versatzgeeigneten Abfällen ermöglicht,
Wesentliches Ziel des Gesetzes ist die Neufassung des AbfVerbrG unter weitgehender Beibehaltung der bestehenden Regelungen.
Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nummer 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen
01.06.2003 BMU – 2003 – 619 Ethische Aspekte bei der Endlagerung radioaktiver Abfälle
Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen
Vertreterinnen und Vertreter des Nationalen Begleitgremiums (NBG) waren bei Bundesumweltministerin Steffi Lemke zu Besuch in Berlin und übergaben der Ministerin ihren dritten Tätigkeitsbericht.
Die Entsorgung der hochradioaktiven Abfälle, welche durch die Nutzung der Atomenergie
Die 11. Novelle AbwV trägt dem Änderungsbedarf Rechnung, der sich für den Anhang 47 der Abwasserverordnung aus der Umsetzung der europäischen Festlegung zur besten verfügbaren Technik ergibt.
Auch wird hierdurch die bisher in Anhang 33 geregelte "Mitverbrennung" von Abfällen
