Dein Suchergebnis zum Thema: Abfall

BMUV: Referentenentwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-weiteren-verbesserung-des-hochwasserschutzes-und-zur-vereinfachung-von-verfahren-des-hochwasserschutzes

Ziel des vorliegenden Gesetzentwurfs ist eine weitere Verbesserung des Hochwasserschutzes und eine Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes zu erreichen. Dafür sind Änderungen im WHG, BNatSchG, BauGB und VwGO vorgesehen
Stellungnahme des Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall

BMUV: Fragen und Antworten zum Einwegkunststofffondsgesetz

https://www.bmuv.de/themen/kreislaufwirtschaft/ueberblick-kreislaufwirtschaft/fragen-und-antworten-zum-einwegkunststofffondsgesetz

Mit dem Gesetz wird eine Abgabe auf bestimmte kunststoffhaltige Einwegprodukte eingeführt. Dazu richtet der Gesetzgeber einen Einwegkunststofffonds ein, in den die Hersteller von Einwegkunststoffprodukten die Abgabe einzahlen müssen.
In die Herleitung der Abgabesätze wurde bereits unter anderem die Art der im Abfall

BMUV: Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-wasser-und-naturschutzrechtlicher-vorschriften-zur-untersagung-und-zur-risikominimierung-bei-den-verfahren-der-fracking-technologie

Um den Risiken für das Grundwasser und die Trinkwasserversorgung Rechnung zu tragen, die mit Tiefbohrungen und dem Einsatz der Fracking-Technologie verbunden sind, sind im Wasserhaushaltsgesetz entsprechende Regelungen zu treffen.
Stellungnahme der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall