Umfangreiche, schnelle Hilfe hat Finanzminister Olaf Scholz den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Menschen zugesagt. Es geht um viele Milliarden Euro.
umfassende Hilfe, so Scholz am Dienstag im vom Hochwasser hart getroffenen Stolberg bei Aachen
In den letzten Stunden vor dem Wahltag werden in der SPD-Kampa unter dem Motto „Wach bleiben und kämpfen für mehr Gerechtigkeit.“ fast alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gemeinsam mit der SPD-Parteispitze um jede Stimme werben. Von Donnerstag 18:00 Uhr bis Sonntag 18:00 Uhr werden rund um die Uhr Fragen per Mail, Telefon oder social media beantwortet.
Heiko Maas und Ralf Stegner Livestream von der Kundgebung mit Martin Schulz in Aachen
Über Ye-One RhieSie war die allererste Abgeordnete, die im November 2022 eine Patenschaft für einen durch die Proteste in Iran festgenommenen Menschen übernommen und damit eine Welle angestoßen hat. Mehr als 400 Abgeordnete allein aus Deutschland taten es ihr nach und viele Abgeordnete folgten weltweit.Ye-One Rhie über sichAls die Proteste im Iran losgingen, war für mich schnell klar, dass ich nicht einfach zuschauen kann. Ich wusste, dass ich mein Mandat nutzen will, um den Menschen vor Ort zu helfen. Ich empfinde es als unsere Aufgabe und Verantwortung, die Revolution mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu unterstützen.Politische Patenschaften sind weit mehr als reine Symbolpolitik. Sie sind das Versprechen von Abgeordneten, nicht wegzuschauen. Sie sind das Versprechen, dass jede Menschenrechtsverletzung politische Konsequenzen haben muss. Patenschaften geben uns die Möglichkeit, dass die Gefangenen nicht in der Anonymität verschwinden – gerade, wenn es so viele sind wie im Iran. Patenschaften helfen dabei, den Gefangenen einen Namen, ein Gesicht und auch eine Hintergrundgeschichte zu geben. Das ist wichtig, damit wir nicht die einzelnen Schicksale vergessen.Wir dürfen nicht aufhören, hinzugucken und den Terror im Iran weiter als solchen benennen. Die Patenschaften helfen dabei, dass unsere Aufmerksamkeit nicht nachlässt. Das iranische Regime nimmt unseren Protest wahr und weiß, dass wir ganz genau hinschauen. Und das ist es, was die Machthaber nicht wollen: Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit. Wenn ich als Abgeordnete, also als Teil eines deutschen Verfassungsorgans, eine Patenschaft übernehme, hat das eine andere Dimension, als wenn ich dies als Privatperson tun würde. In einigen Fällen hat das schon dazu geführt, dass das Regime von seinen Vorhaben Abstand genommen hat: Todesstrafen wurden aufgehoben oder Gefangene wurden freigelassen. Das ist aber noch lange nicht genug.Der Mut, den die Iraner:innen besitzen, bestärkt mich darin, alles zu tun, damit dieser Terror ein Ende hat. Als Sozialdemokratin stehe ich an der Seite der Menschen im Iran.
Detail Ye-One Rhie © Ye-One Rhie (MdB) Mitglied des deutschen Bundestags Aachen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz zu seinem 60. Geburtstag am 20. Dezember 2015 mit folgendem Schreiben:
Zu Recht bist Du hierfür mit dem Internationalen Karlspreis zu Aachen ausgezeichnet
Europa steht vor großen Herausforderungen. Die sind zu meistern – wenn Deutschland und Frankreich mit vereinten Kräften neuen Schwung in die deutsch-französische Partnerschaft bringen. Ein Gastbeitrag der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und der Fraktionsvorsitzenden der französischen Sozialisten, Valérie Rabault, in der FAZ.
Nicht nur auf Regierungsebene, mit dem Vertrag von Aachen, sondern auch auf parlamentarischer
Wie muss man den Mund-Nasen-Schutz gegen Corona richtig tragen – und wie verhindere ich beim Auf- und Absetzen ungewollte Infektionen? Wir haben uns schlau gemacht.
derzeit relativ gering ist“, sagt Sebastian Lemmen, Infektiologe an der Uniklinik Aachen
DSGVO eingesetzt: Spendino der GRÜN Software Group GmbH, Pascalstraße 6, 52076 Aachen
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Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil kommt nach Trier, um mit Bürgerinnen und Bürgern über den zwischen SPD, CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag und aktuelle Themen zu diskutieren. Bei der Dialogveranstaltung werden auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer, seine Vorgängerin Malu Dreyer sowie die Trierer Bundestagsabgeordnete Verena Hubertz dabei sein und Fragen beantworten.
„Klingbeil im Gespräch“ in der Europäischen Kunstakademie in Trier 20:00 Uhr Aachener
