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Für die SPD steht fest: Wir stehen zu unserer humanitären Verantwortung und gewähren denjenigen Schutz, die vor politischer oder religiöser Verfolgung oder vor einem Krieg fliehen und ihr Leben bei uns in Sicherheit bringen wollen. Wir sind eine weltoffene und tolerante Gesellschaft. Das Recht auf Asyl ist in unserem Grundgesetz fest verankert. Wir gewähren diesen Schutz aus der Verantwortung, die aus dem gemeinsamen Menschsein erwächst. Und auch weil wir wissen, dass viele Deutsche nur durch Asyl in anderen Ländern Schutz vor dem Terror der Nazis fanden.Sozialdemokratische Asylpolitik folgt klaren Regeln, wer zu uns kommen kann, bei uns bleiben darf – und wer nicht. Diejenigen, die Schutz benötigen, brauchen Sicherheit, Perspektiven und eine schnelle Integration. Wer keinen Schutzanspruch hat, muss wieder in seine Heimat oder in einen sicheren Drittstaat zurückkehren. Zügige und rechtsstaatliche Verfahren und der uneingeschränkte Zugang zu diesen Verfahren sind der unverzichtbare Rahmen. Diese klaren Regeln sind die Voraussetzung für die gesellschaftliche Akzeptanz. Sie müssen verständlich und transparent sein. Und sie müssen konsequent angewandt und durchgesetzt werden. Genauso konsequent treffen Ressentiment und Schikane gegen Flüchtlinge auf unseren Widerstand.
Wie schon im Koalitionsvertrag vereinbart, muss Deutschland aktiv den Prozess der

Was die Einigung für Geflüchtete konkret bedeutet und welche Behauptungen dazu falsch sind, erklären wir in unserem FAQ.
Wie in Deutschland an das Grundgesetz, so sind alle Rechtssetzungsakte der EU hieran

Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur aktuellen Sicherheitsdebatte.
Die Attentate in Frankreich, Belgien und jetzt auch in Deutschland haben deshalb

Was die Einigung für Geflüchtete konkret bedeutet und welche Behauptungen dazu falsch sind, erklären wir in unserem FAQ.
Wie in Deutschland an das Grundgesetz, so sind alle Rechtssetzungsakte der EU hieran

„Die SPD macht in der Corona-Krise einen super Job. Warum kommt das in den Umfragen nicht an?“Diese Frage begegnet vielen von uns so oder so ähnlich bei Diskussionen im Freundeskreis, am Stammtisch oder in der öffentlichen Debatte.
„Anführer“ in der Corona-Krise in Deutschland ist die Bundesregierung und man sieht

„Die SPD macht in der Corona-Krise einen super Job. Warum kommt das in den Umfragen nicht an?“Diese Frage begegnet vielen von uns so oder so ähnlich bei Diskussionen im Freundeskreis, am Stammtisch oder in der öffentlichen Debatte.
„Anführer“ in der Corona-Krise in Deutschland ist die Bundesregierung und man sieht

Krieg gilt nicht nur den in Deutschland herrschenden Hohenzollern als legitimes Mittel

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.
Das gleiche gilt für die Verfassungsschutzämter in Deutschland, wie in besonderem

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.
Das gleiche gilt für die Verfassungsschutzämter in Deutschland, wie in besonderem

Wer sich mit der Demokratie anlegt, der muss viel konsequenter ihre Wehrhaftigkeit zu spüren bekommen. Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der mit all seinen zur Verfügung stehenden Mitteln rigoros gegen seine Feinde vorgeht.
Das gleiche gilt für die Verfassungsschutzämter in Deutschland, wie in besonderem