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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (KHPflEG) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/khpfleg-2022.html

Mit Schreiben vom 11.08.22 hat das BMG die Verbände zur Abgabe einer Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz – KHPflEG).
Sehbehindertenverband, Spitzenverband der rund 1,2 Mio. blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland

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Gemeinsame Stellungnahme des DBSV und DVBS zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Durchführung der eIDAS 2.0 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/stellungnahme-eidas-durchfuehrungsgesetz.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) und der Deutsche Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) nehmen zu o.g. Referententwurf wie folgt Stelllung:
L 23 vom 27.01.2010, S. 35) als auch von Deutschland (BGBl II 2008, S. 1419; Bekanntmachung

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf der XX. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/RefE_XXte_AeStVO.html

Generelle Stellungnahme zum Verordnungsentwurf Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) begrüßt generell das Vorhaben der Bundesregierung, mit dem vorliegenden Referentenentwurf den Straßenverkehr klimafreundlicher und sicherer zu gestalten. Insgesamt möchte der DBSV darauf hinweisen, dass manche …
Diese Benachteiligung ist nach den gesetzlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für ein Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) vom 05.10.2020 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/KJSG-RefE.html

Der DBSV begrüßt, dass mit dem Gesetz wichtige Schritte zu einer inklusiven Kinder- und Jugendhilfe gegangen werden sollen. Junge Menschen mit Behinderungen und ihre Eltern müssen endlich einen gleichberechtigten Zugang zum gesamten Spektrum der Angebote und des Hilfesystems erhalten. Leider fehlt jedoch der politische …
nach mehr als zehn Jahren der Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland

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