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Ziel dieses Gesetzes ist es, die Grundlagen für den Handel mit Zertifikaten für Emissionen aus Brennstoffen zu schaffen und für eine Bepreisung dieser Emissionen zu sorgen.
387 KB, nicht barrierefrei Stellungnahme des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland

Mit dem 4. Gesetz zur Änderung des BNatSchG wurde die Habitatpotentialanalyse als Standardmethode zur Bewertung des Tötungsrisikos kollisionsgefährdeter Brutvogelarten bei der Genehmigung von Windenergieanlagen an Land eingeführt.
Herunterladen 390 KB Stellungnahme des Bundes für Umwelt- und Natur-schutz Deutschland

Mit dem Projekt wurde der Dialog zwischen Akteuren aus Natur-, Umweltschutz-, Freizeit- und Tourismusverbänden intensiviert, dabei das Bewusstsein über die Zusammenhänge von biologischer Vielfalt und Tourismus weiter gestärkt.
Tourismus fördert biologische Vielfalt Deutschland | 2010 – 2013 | Verbändeförderung

Mit der siebten Änderung der Abwasserverordnung (AbwV) werden aktuell europäische Anforderungen zu den Bereichen der Lederherstellung und der Chloralkaliherstellung in deutsches Recht umgesetzt.
Service der juris GmbH (Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland

Die BMUV-Förderrichtlinie „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ unterstützt soziale Einrichtungen bei der Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen.
Verband, Vereinigung, Kommune, Öffentliche Einrichtung, Unternehmen Ort/Region Deutschland

Bekanntmachung der Zollstellen, über die Abfälle beim Eingang oder beim Verlassen der Europäischen Gemeinschaft verbracht werden dürfen
Einvernehmen mit der Generalzolldirektion die Zollstellen für die Bundesrepublik Deutschland

Mit der Verordnung (EG) Nummer 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen (VVA) wurde die Verordnung (EWG) Nummer 259/93 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen
Unterlagen bei der zuständigen Behörde am Versandort (im Versandstaat) zu beantragen; in Deutschland

Zur Umsetzung von europarechtlichen Vorgaben, insbesondere nach Abschluss der Trilogverhandlungen bezüglich der FQD und der AFIR, sind Anpassungen im untergesetzlichen Regelwerk des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erforderlich.
Herunterladen 335 KB, nicht barrierefrei Stellungnahme des Naturschutzbunds Deutschland

Klimaschutzgesetz Änderung
Verordnungen Herunterladen 132 KB Stellungnahme von Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland

Mit dem Entwurf einer Verordnung über die Zulässigkeit der Anwendung der Niedrigdosis-Computertomographie zur Früherkennung von Lungenkrebs bei Rauchern Lungenkrebsfrüherkennung erlaubt.
Stellungnahme des Dachverbands der Technolog/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland