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Zum Jahrestag der Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „die Eisenacher“ erklären der SPD-Geschichtsbeauftragte Dietmar Nietan und die Sprecher/innen des Geschichtsforums Kristina Meyer und Bernd Rother:Feinde der offenen Gesellschaft missbrauchen gegenwärtig in den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland die großartigen Leistungen der Ostdeutschen für die friedliche demokratische Revolution in der damaligen DDR. In diesen Tagen erinnern wir uns daran, dass viele sozialdemokratische Impulse für Freiheit und Gerechtigkeit in unserem Land ihre Wurzeln in Ostdeutschland hatten.

Vizekanzler Olaf Scholz hat den Bürgerinnen und Bürgern in der Corona-Krise Mut zugesprochen. „Vor uns liegen harte Wochen. Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind“, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag zur Debatte um das Hilfspaket der Regierung. „Es braucht mehr als die Regierung“, sagte der Vizekanzler. „Wir alle müssen uns umeinander kümmern. Dann kommen wir da durch.“

Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt die Generalsekretärin der SPD, Dr. Katarina Barley:

Zum Tod des ehemaligen Bundesaußenministers Hans-Dietrich Genscher erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

In seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgende Resolution gefasst:Immer mehr Menschen bestellen Waren online und lassen sich ihre Bestellungen direkt nach Hause schicken. Dadurch erlebt die Branche der Paketdienste einen erheblichen Zuwachs. Der Paketmarkt hat in den letzten Jahren ein Umsatzplus von mehr als 30 Prozent zu verzeichnen. Das ist gut für die beteiligten Unternehmen und gut für die Beschäftigung in diesem Sektor. Ein Blick hinter die Kulissen zeigt aber leider auch: Das Wachstum wird zu einem erheblichen Teil auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen. Prekäre Arbeitsbedingungen breiten sich immer weiter aus. Dadurch geraten auch die Unternehmen zunehmend unter Druck, die tarifgebunden sind, ihre Leute ordentlich bezahlen und Beiträge für ihre soziale Absicherung abführen.

Zum Politischen Dienstag und Aschermittwoch ist die SPD-Spitze bundesweit auf zahlreichen Veranstaltungen vertreten. Der Parteivorsitzende Lars Klingbeil wird bei der zentralen Veranstaltung der BayernSPD in Vilshofen sprechen. Gerne weisen wir auf die folgenden Termine hin.

Im Anschluss an das heutige Treffen des Gewerkschaftsrates im Willy-Brandt-Haus geben der SPD-Vorsitzende Martin Schulz und der Vorsitzende des DGB Reiner Hoffmann ein Statement. Dieses findet statt: Heute, Donnerstag, 18. Januar 2018,um 15:00 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil und die saarländische Landesvorsitzende und stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger nehmen am Festakt „120 Jahre Saar-SPD“ teil.

Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus erklärt angesichts neuer Erhebungen zum Stand der Tariftreue in der Pflege: Ab September 2022 greift die gesetzliche, von der SPD vor den Wahlen durchgesetzte Regelung, dass nur noch Pflegeeinrichtungen, die nach Tarif entlohnen, mit gesetzlichen Pflegekassen abrechnen dürfen. Das hat zwar Bewegung in die Bezahlung der Pflegekräfte gebracht, aber ein unbedingt notwendiger einheitlicher Flächentarifvertrag scheint noch weit entfernt.

Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Klaus Barthel, zum Mindest-Kurzarbeitergeld:„Der erneut verlängerte Lockdown und die wieder stark angestiegene Kurzarbeit verschlechtern die Einkommenssituation von Tausenden ArbeitnehmerInnen weiter. Besonders betroffen sind neben den zusätzlichen Arbeitslosen die Kurzarbeitenden mit niedrigen und mittleren Einkommen.