Das SPD-Präsidium hat in der heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:
Zum Tod von Peter Lösche erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil startet am Freitag mit der SPD Heidekreis in den Europawahlkampf. Am Samstag spricht er auf dem Ordentlichen Parteitag des SPD-Unterbezirks der Region Hannover.
Boris Pistorius kommt für die Veranstaltungsreihe „Klingbeil trifft“ nach Walsrode. Lars Klingbeil und Boris Pistorius werden gemeinsam über die Fragen der inneren und äußeren Sicherheit sowie zur Bundeswehr diskutieren.
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:
den unfairen Wettbewerb durch spezielle Begünstigung bestimmter Einkunftsarten, z.B.
Zu den heute vorgelegten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu den gesamtstaatlichen Einnahmen und Ausgaben im Jahr 2015 erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD, Peter Befeldt:
Am 26. August zeichnet die SPD das Projekt meet2respect mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis aus. meet2respect organisiert Begegnungen und Unterrichtsbesuche von Imamen und Rabbinern sowie von Tandems aus jüdischen, muslimischen und christlichen Religionsvertreter*innen. Meet2respect setzt durch diese Arbeit ein beeindruckendes Zeichen des gegenseitigen Respekts und der Solidarität unter Angehörigen verschiedener Religionen und Weltanschauungen. Die Preisverleihung findet statt am Donnerstag, den 26. August 2021,um 18:00 Uhr (Einlass ab 17:30 Uhr)im Atrium, Willy-Brandt-Haus,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.Wir bitten um Anmeldung unter pressestelle@spd.de bis zum 25.8., 12 Uhr. Die Plätze sind begrenzt. Im Anschluss bestätigen wir die Anmeldungen.
Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ)Ein großer Schritt für die Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes und des demokratischen Rechtsstaats
Am 15. April beginnt das Mitgliedervotum der SPD über den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit CDU und CSU. 358.322 SPD-Mitglieder (Stand: 23. März 2025) sind stimmberechtigt. Die Abstimmung endet am 29. April um 23:59 Uhr. Das hat der SPD-Parteivorstand am Abend beschlossen.
