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Gustav Heinemann – Bundespräsident des Friedens und der Mitmenschlichkeit„Nicht der Krieg ist der Ernstfall, in dem der Mann sich zu bewähren habe […] sondern der Frieden ist der Ernstfall, in dem wir alle uns zu bewähren haben.“Gustav Heinemann, 1969Gustav Heinemann (1899–1976) war der erste sozialdemokratische Bundespräsident der Bundesrepublik und setzte in seiner Amtszeit (1969–1973) unverwechselbare Akzente für Frieden, Versöhnung und die Verantwortung jedes Einzelnen in der Demokratie.Ein Leben im Dienst der GesellschaftGeboren am 23. Juli 1899 in Schwelm, ließ sich Heinemann nach seinem Studium als Rechtsanwalt in Essen nieder. Bereits 1933 engagierte er sich in der Bekennenden Kirche, die Widerstand gegen das NS-Regime leistete, und blieb der evangelischen Kirche auch nach dem Krieg eng verbunden.Sein politischer Werdegang begann als Mitbegründer der CDU im Rheinland und Oberbürgermeister von Essen. 1949 berief ihn Konrad Adenauer als Innenminister ins Kabinett, doch Heinemann trat 1950 aus Protest gegen die Wiederbewaffnung zurück. Nach seiner CDU-Mitgliedschaft gründete er die Gesamtdeutsche Volkspartei, bevor er 1957 zur SPD wechselte.Brückenbauer und ReformerIn der SPD baute Heinemann Brücken zur protestantischen Kirche und wurde ein vehementer Gegner der atomaren Bewaffnung. Als Justizminister der Großen Koalition setzte er wegweisende Reformen durch. Seine Wahl zum Bundespräsidenten, unterstützt von der FDP, markierte den Beginn der sozial-liberalen Ära.Ein Präsident für den Frieden und die SchwachenIn seiner Präsidentschaft förderte Heinemann die Friedens- und Freiheitserziehung und setzte sich für die Versöhnung mit den von NS-Deutschland überfallenen Völkern ein. Gemeinsam mit seiner Frau Hilda engagierte er sich besonders für die Schwachen und Benachteiligten in der Gesellschaft. Mit einer einzigartigen Verbindung aus Moral, Pragmatismus und Prinzipientreue strahlte er hohe Glaubwürdigkeit aus.Ein bleibendes VermächtnisHeinemann, der als Politiker eine spröde, aber tief authentische Figur war, bleibt eine prägende Gestalt der deutschen Demokratie. Er verstarb am 7. Juli 1976 in Essen, doch sein Vermächtnis lebt weiter als Symbol für Frieden, Gerechtigkeit und die Verantwortung des mündigen Bürgers.

Andrea Nahles hat klare Konsequenzen gezogen. Verantwortung übernommen. Das zeichnet sie aus – immer schon.Mit dieser Klarheit und mit Mut streitet sie für die Idee der Sozialdemokratie: als Juso-Vorsitzende, stellvertretende Parteivorsitzende, Generalsekretärin, Bundesministerin, Parteivorsitzende. Für die große Idee von sozialer Gerechtigkeit. Und von Solidarität, von einer mitfühlenden, menschlichen Gesellschaft. Und weil das alles nicht von selbst kommt, haben politische Herausforderungen sie nie verunsichert. Sie hat sie angenommen – vieles bewegt und durchgesetzt, was heute schon ganz selbstverständlich erscheint. Ihr Mindestlohn zum Beispiel, der dafür sorgt, dass Millionen Frauen und Männern mehr Geld in der Tasche haben. Sie hat durchgesetzt, dass die Renten wieder steigen wie die Löhne – und langjährig Versicherte früher schon in den Ruhestand gehen können. Zuletzt ihr Kampf für die Grundrente. Es gibt jetzt auch mehr Unterstützung für Familien – und mehr Geld für die Pflege. Das Leben der Menschen besser machen. Das ist die Formel, nach der sie Politik macht. Am Ende ist der Fortschritt konkret.Die Führung der SPD und der Fraktion hat sie übernommen „in schwierigen Zeiten“, so hat sie es formuliert in ihrem Brief an alle Parteimitglieder. Das ist zweifellos richtig. Denn es war an ihr, die fällige und notwendige Erneuerung der SPD anzustoßen. Herkömmliche Gewohn- und Gepflogenheiten zu hinterfragen. Neu zu denken – auch mit dem Mut, vergangene Entscheidungen und Weichenstellungen zu korrigieren, wenn es nötig ist. Mit dem Debattencamp hat sie dafür neue Standards gesetzt: für innerparteiliche Beteiligung, für offene Diskussionen. Diesen Weg werden wir fortsetzen. Mit Dank für ihren Mut und ihr Verantwortungsbewusstsein verabschiedet die Partei ihre Vorsitzende. Und mit großem Respekt vor ihrer Leistung: Für das Land. Und für die Sozialdemokratie.

Emma Ihrer (1857–1911)Emma Ihrer kämpfte Zeit ihres Lebens für die Rechte der Arbeiterinnen und machte sich damit viele Feinde. Am 3. Januar 1857 wird sie als Emma Faber im heute polnischen Glatz geboren. Sie stammt aus einer Schuhmacher-Familie und erlernt den Beruf einer Putzmacherin – Hüte sind ihr Metier. Früh heiratet sie den Apotheker Emanuel Ihrer und zieht mit ihm nach Velten nahe Berlin.Kämpferin für die Rechte der FrauenEmma Ihrer engagiert sich ab Anfang der 1880er Jahre in der proletarischen Frauenbewegung. Im Kampf für die Rechte der Arbeiterinnen gründet sie zahlreiche Vereine, unter anderem den „Frauen-Hilfsverein für Handarbeiterinnen“ und den „Verein zur Wahrung der Interessen der Arbeiterinnen“. Gewerkschaftlich engagiert sich Emma Ihrer in der Organisation der Blumen-, Blätter- und Putzfederarbeiter und -arbeiterinnen und redigiert deren Verbandsorgan „Der Blumen-Arbeiter“. 1890 schafft sie es als erste Frau, in die Generalkommission der Gewerkschaften gewählt zu werden. Als Herausgeberin der Frauenzeitschriften „Die Arbeiterin“ und „Die Gleichheit. Zeitschrift für die Interessen der Arbeiterinnen“ tritt sie leidenschaftlich für mehr Gleichberechtigung ein. Die „sozialistische Agitatorin“Emma Ihrers Vereine sorgen immer wieder für Konflikt mit der Polizei. In den Polizeiakten wird sie als „sozialistische Agitatorin“ geführt. Schließlich wird ihr Frauen-Hilfsverein als politisch gefährlich eingestuft und verboten. Emma Ihrer und ihre Mitstreiterinnen landen im Gefängnis mit der Begründung, dass der „Verein nicht bloß Frauenspersonen als Mitglieder aufgenommen hatte, sondern er nur aus Frauenspersonen bestand“. Das damalige preußische Vereinsgesetz verbot Frauen, sich politisch zu betätigen. Als ihrem Mann wegen ihres „aufrührerischen Wirkens“ beinahe die Apothekenkonzession entzogen werden soll, verkaufen beide die Apotheke und ziehen 1894 nach Berlin-Pankow.Emma Ihrer kämpft auch in der Hauptstadt weiter dafür, dass Frauen erwerbstätig sein dürfen. Und sie hilft dabei, dass Frauen in Gewerkschaften als gleichberechtigt anerkannt werden.Überzeugte SozialistinEmma Ihrer stirbt am 8. Januar 1911 in Berlin. Louise Zietz, Mitglied des SPD-Parteivorstandes, trauert um Emma Ihrer mit den Worten „Der besten eine ist von uns gegangen“. Emma Ihrer scharte „die Mühseligsten und Beladensten, die Frauen, um das Banner des Sozialismus.“Auf einer Gedenktafel an ihrem Haus heißt es: „Als überzeugte Sozialistin trat sie, obwohl polizeilich und juristisch verfolgt, für die Gleichstellung der Frauen ein. Sie war Gründerin und Herausgeberin der Zeitschrift ‚Die Gleichheit‘ und Initiatorin des ersten zentralen Arbeiterinnen-Sekretariats der Gewerkschaften.“

Am Montag, 24. Juni 2024 kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Sitzung wird die Parteivorsitzende Saskia Esken im Rahmen einer Pressekonferenz berichten.

Von allen Kanzlern der Bundesrepublik war Helmut Schmidt der am besten auf sein Amt vorbereitete. Er war seit 1953 der SPD-Verkehrsexperte im Bundestag, von 1961-65 Innensenator von Hamburg, seit Februar 1967 SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag und gehörte seit 1969 der SPD-FDP-Bundesregierung zunächst als Verteidigungs- und dann als Finanzminister an, bevor er im Mai 1974 das Kanzleramt übernahm. Schmidt hat am glücklichen Verlauf der alten Bundesrepublik deshalb einen bedeutenden Anteil, weil er als Bundeskanzler bewiesen hat, woran es der deutschen Politik oft gefehlt hat – in akuten wie dauerhaften Krisen das jeweils Richtige zu entscheiden und durchzusetzen. Helmut Schmidt wurde am 23. Dezember 1918 als Sohn eines Studienrats in Hamburg geboren. Er gehört zu jener "zornigen Generation", die von Hitler und seinen Spießgesellen durch Arbeitsdienst, Wehrmacht und Kriegsgefangenschaft um mindestens ein Jahrzehnt – oft das wichtigste – ihres Lebens betrogen worden ist. Als ihr das ganze Ausmaß der Barbareien des NS-Regimes bekannt geworden war, prägte und einte diese Generation über die parteipolitischen Gräben der Nachkriegszeit hinweg der insgeheime Konsens des "Nie wieder!"Im Winter 1945 begann Schmidt sein Studium der Volkswirtschaftslehre. Bereits als Student engagierte er sich politisch – 1946 trat er in die SPD ein und wurde zum Vorsitzenden des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS) gewählt. Seit 1953 gehörte er dem Bundestag als Abgeordneter an.Die trotz weltwirtschaftlicher Dauerkrise während der zweiten Hälfte der siebziger Jahre in der Bundesrepublik weitgehend gelungene Integration der großen gesellschaftlichen Gruppen beruhte nicht nur auf strukturellen Voraussetzungen. Helmut Schmidt hat daran einen bedeutenden Anteil, weil die von ihm geführte sozialliberale Bundesregierung den Kurs der Integration durch sozialen Ausgleich wie durch geregelten Konflikt verfolgte. Die zunehmende Entfernung der FDP-Führung von diesem sozialliberalen Grundmuster, vor allem in den Fragen der Mitbestimmung wie denen der – stets nur relativ möglichen – Verteilungs- und Belastungsgerechtigkeit war – nachdem die SPD 1976 und 1980 mit Schmidt als Spitzenkandidaten große Wahlerfolge erzielt hatte – einer der Hauptgründe für das Ende der Schmidt-Regierung.Während seiner Regierungszeit als Bundeskanzler (1974-82) setzte Schmidt in seiner Europapolitik nach dem Ende des dollargestützten Weltwährungssystems und veranlasst durch die von Ölpreiskrisen verschärfte internationale Wirtschaftskrise besonders auf die deutsch-französische Kooperation. Zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten Giscard d`Estaing rief er 1975 die Zusammenarbeit der großen westlichen Industriestaaten (G 7) ins Leben. Vor allem aufgrund seiner Initiative konnte 1978/ und 1979 das Europäische Währungssystem (EWS) gegründet werden, das die europäischen Wechselkurse festlegte. Es stellte einen wichtigen Gegenstand europäischer Identität und Unabhängigkeit in einer Zeit dar, in der die Versuchung nationaler Alleingänge – meist auf Kosten der Nachbarn – besonders groß war.In seiner Sicherheitspolitik konnte Schmidt auf Rüstungskonzepte zurückgreifen, die er bereits seit Ende der 50er Jahre entwickelt hatte und die für lange Jahre ihren Rang als wichtigster deutscher Beitrag zur westlichen Strategiediskussion behaupteten. Durch die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen, der sogenannten SS 20, verstieß die Sowjetunion seit Mitte der 1970er Jahre in den Augen Schmidts nicht nur gegen das militärische Gleichgewicht der beiden Militärblöcke, sondern setzte die Bundesrepublik auch der Gefahr aus, durch politische Erpressung seitens der Sowjetunion vom Westen abgetrennt zu werden. Deshalb initiierte er 1979 den sogenannten "Nato-Doppelbeschluss", nach dem, falls Moskau nicht bereit sein würde, seine Vorrüstung abzubauen, auf westlicher Seite mit ähnlichen Waffensystemen nachgerüstet werde. Eine immer breiter werdende nuklearpazifistische Bewegung in der Bundesrepublik und Vorbehalte gegen die abstrakte Kälte des Abschreckungssystems auch in den Reihen der SPD hat die Legitimität von Schmidts Kanzlerschaft immer mehr in Zweifel gezogen. Aber die Gründe, die Gorbatschow schließlich bewogen, der völligen Abschaffung der Mittelstreckensysteme auf beiden Seiten zuzustimmen, bestätigten die Richtigkeit von Schmidts Politik.Seit Ende seiner Kanzlerschaft war Helmut Schmidt Herausgeber der Wochenzeitung "Die Zeit" und publizierte zahlreiche Bücher zu politischen Fragen. Für viele war der Sozialdemokrat Inbegriff des Staatsmanns mit Weitblick, dessen Wort unverändert Gewicht hatte. Helmut Schmidt starb am 10. November 2015.

Elisabeth Selbert (1896-1986)Martha Elisabeth Selbert, geborene Rohde, wurde 1896 in Kassel geboren. Die als eine der vier Mütter des Grundgesetzes bekannte Selbert, besuchte ab 1912 die Gewerbe- und Handelsschule des Frauenbildungsvereins. Aus Mangel an Geld konnte sie sich ihren Wunsch Lehrerin zu werden, nicht erfüllen. So trat sie 1914 eine Stelle im Telegraphendienst der Reichspost an. Ihr Ehemann, den sie 1918 in der Zeit der Novemberrevolution kennenlernte, förderte sie und nahm sie mit zu politischen Veranstaltungen. Im gleichen Jahr noch trat sie in die SPD ein. Unzufrieden mit der Lebenswirklichkeit der Frauen in der Weimarer Republik engagierte sie sich politisch und reiste beispielsweise zur Reichsfrauenkonferenz. Im Selbststudium holte sie ihr Abitur nach und studierte als eine von sehr wenigen Frauen Rechts- und Staatswissenschaften. Anschließen promovierte sie mit dem Thema „Zerrüttung als Ehescheidungsgrund“. Als sie 1933 für den Reichstag kandidierte, verhinderte die Machtergreifung der Nationalsozialisten ihren Einzug ins Parlament."Mutter des Grundgesetzes"Als es daran ging, eine Verfassung für die neu zu gründende Bundesrepublik zu entwerfen, wurde sie in die Verfassungberatende Landesversammlung für Groß-Hessen und anschließend in den Parlamentarischen Rat gewählt. Während der erste Vorschlag für den Artikel 3 des Grundgesetzes aus der Weimarer Verfassung einfach übernommen werden sollte, plädierte insbesondere Selbert für eine eindeutigere Aussage. Die Weimarer Verfassung besagte lediglich „Männer und Frauen haben die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten“. Vorkämpferin für GleichberechtigungDer Artikel 3 des Grundgesetzes besagt hingegen „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“. Somit ist er ein Auftrag für den Gesetzgeber die Gleichstellung von Mann und Frau voran zu treiben. Dies war Selberts größter Verdienst und zugleich ein Grundstein für die Gleichberechtigung der Frauen in Deutschland.Nach ihrer Tätigkeit im Parlamentarischen Rat war die Sozialdemokratin einige Jahre als Abgeordnete im Hessischen Landtag aktiv. Ende der fünfziger Jahre zog sich Selbert aus der Politik zurück und arbeitete fortan an als Anwältin mit dem Spezialgebiet Familienrecht. Ihre anwaltliche Arbeit beendete sie erst mit 85 Jahren. Fünf Jahre danach verstarb sie 1986 in Kassel.Ihr zu Ehren vergibt die Hessische Landesregierung alle zwei Jahre den Elisabeth-Selbert-Preis für hervorragende wissenschaftliche Leistungen, die das besondere Verständnis für die besondere Situation der Frau in der Gesellschaft fördern.

Im Anschluss an die Sitzung des SPD-Parteivorstandes gibt Generalsekretär Lars Klingbeil eine Pressekonferenz zum Start des Beteiligungsprozesses für das Wahlprogramm. Die Pressekonferenz findet statt am Montag, 05. Oktober 2020,um 14:15 Uhr,ONLINE.

Plädoyer für eine neue progressive Bildungsbewegung Auf Einladung von Oliver Kaczmarek, MdB, Beauftragter des SPD-Parteivorstandes für Bildungspolitik und Ties Rabe, Koordinator der SPD geführten Länder in der Kultusministerkonferenz kamen gestern und heute sozialdemokratische Bildungs- und Wissenschaftspolitiker_innen aus Bund und Ländern im Willy-Brandt-Haus zusammen. Auf dieser Tagung ist die folgende Erklärung verabschiedet worden:

Anlässlich der Gründung der SDP in Schwante vor 35 Jahren geben die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz und der Ostbeauftragte der SPD Martin Dulig folgende Stellungnahmen ab:

Erhard Eppler – Vordenker der SPD und Pionier des ökologischen DenkensErhard Eppler prägte über Jahrzehnte das Gesicht der SPD und war ein Wegbereiter für ökologisches und nachhaltiges Denken in der Politik. Als führender Kopf der Grundwertekommission und Leitfigur der Friedens- und Umweltbewegung setzte er entscheidende Impulse für eine friedliche, gerechte und lebenswerte Welt.Politische Laufbahn und konsequente Haltung1961 wurde Eppler erstmals in den Bundestag gewählt und unter Willy Brandt Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Nach der Kürzung des Entwicklungsetats 1974 zog er sich konsequent aus der Bundesregierung zurück und widmete sich der Landespolitik in Baden-Württemberg, wo er bis 1981 als Landes- und Fraktionsvorsitzender wirkte.Gestalter der Programmarbeit und Leitfigur der sozialen BewegungenÜber Jahrzehnte prägte er die SPD-Grundwertekommission und erkannte früh die Bedeutung neuer sozialer Bewegungen. Eppler wurde zur sozialdemokratischen Stimme der Friedens- und Umweltbewegung. Seine Rede gegen den Nato-Doppelbeschluss im Bonner Hofgarten 1981 schrieb Geschichte, ebenso wie sein Engagement für universelle Bürgerrechte im gemeinsamen Papier von SPD und SED 1987.Pionier für ökologische VerantwortungEppler war einer der ersten in der SPD, der die ökologischen Herausforderungen und die Grenzen des Wachstums erkannte. Sein Fortschrittsdenken verband Freiheit, Gerechtigkeit und Teilhabe zu einer Vision der „solidarischen Leistungsgesellschaft“. Das „Berliner Programm“ von 1990 trägt erkennbar seine Handschrift.Ein bewahrender AvantgardistMit seiner inneren Unabhängigkeit und visionären Ideen genoss Eppler Zeit seines Lebens großen Respekt. Seine richtungsweisenden Impulse bleiben unverzichtbarer Bestandteil der SPD-Geschichte.Erhard Eppler verstarb am 19. Oktober 2019 im Alter von 92 Jahren. Sein Vermächtnis lebt in den Werten und Zielen der Sozialdemokratie weiter.